1
Feb
2018

Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot bei Zahlungsverzug des Arbeitgebers

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem gestrigen Urteil entschieden, dass der Arbeitnehmer von einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot bei Nicht-Zahlung der Karenzentschädigung gemäß §§ 323 ff. BGB zurücktreten kann. Die Auslegung der Rücktrittserklärung sowie die Voraussetzungen des Rücktrittsrechts richten sich dabei nach den allgemein gültigen Grundsätzen. » Lesen Sie mehr

22
Mrz
2017

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot – nichtig heißt nichtig!

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in seiner Entscheidung vom 22. März 2017 (Az. 10 AZR 448/15) mit der Frage befasst, wie ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot zu beurteilen ist, in dem eine Regelung zur Karenzentschädigung völlig fehlt, der Vertrag aber eine sog. salvatorische Klausel enthält. » Lesen Sie mehr