9
Dez
2020
Jakob Theurer
Jakob Theurer
Prozessführung, Schiedsgerichtsbarkeit und Arbeitsrecht / Berlin
E-Mail: jakob.theurer@hoganlovells.com
Telefon: + 49 30 80 09 30 000
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& Jakob Theurer

Regierungsentwurf zum IT-Sicherheitsgesetz 2.0 – Bedeutung für die Praxis

*aktualisiert am 28. Januar 2021

Hintergrund

Die Gewährleistung der Cyber- und Informationssicherheit ist ein Schlüsselthema für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft. Bereits 2011 hat die Bundesregierung mit der Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland einen gesetzlichen Grundstein für mehr Cybersicherheit gelegt.[1] Am 17. Juli 2015 wurde das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz bzw. „IT-SiG 1.0“)[2] verabschiedet. Am 19. November 2020 hatte das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat („BMI“) den nunmehr dritten Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme („IT-SiG 2.0“) veröffentlicht[3], mit Datum vom 1. Dezember 2020 wurde dieser inhaltlich gleich als Diskussionsentwurf betitelt. Zwischenzeitlich existiert ein Regierungsentwurf vom 25. Januar 2021 (19/26106). Das IT-SiG 2.0 dient insbesondere dazu, die erforderlichen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Anwendung der im IT-SiG 1.0 geregelten Befugnisse zu ziehen.

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1
Mrz
2019

Blockchain-Technologie & Supply Chain: A Winning Team?

Seit Beginn des Jahres wickelt die Saudische Zollbehörde zusammen mit dem Joint & Venture TradeLens (IBM und Maersk) Zollangelegenheiten mit Hilfe der Blockchain-Technologie ab [hier finden Sie mehr]. Dies überrascht aufgrund der vielen Vorteile der Blockchain-Technologie gegenüber dem herkömmlichen Verfahren nicht.

Überall dort, wo eine große Anzahl von Informationen und Daten für viele Beteiligte zugänglich gemacht und von diesen genutzt werden soll, eignet sich der Einsatz der Blockchain-Technologie, um eine lästige, teure und ineffiziente Papierdokumentationen abzulösen. Auch vom Weltwirtschaftsforum wurde beispielsweise der Vorteil des papierlosen Handels festgestellt. So kann die Blockchain-Technologie im Falle der internationalen Transportwirtschaft beispielsweise ganz erheblich die Zollangelegenheiten vereinfachen und zeigt damit, wie eine smarte Logistik aussehen könnte. » Lesen Sie mehr

12
Feb
2019

Deutschland: Digitalland oder digitales Nirvana?

Interview: Wie es nach einem Jahr Koalitionsvertrag um die Digitalisierungspläne der Bundesregierung steht

Am 7. Februar 2019  feierte der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD seinen einjährigen Geburtstag [siehe auch unseren Blog vom 10.02.2018]. Ein angekündigtes Fokusthema: Die Digitalisierung. Bereits im November 2018 hat die Bundesregierung ihre Umsetzungsstrategie zur Gestaltung des digitalen Wandels in Deutschland vorgestellt. Darin sind ihre Ziele und die erforderlichen Umsetzungsschritte zur weiteren Digitalisierung Deutschlands genauer definiert.

Ich habe dies zum Anlass genommen, um mit unserem Partner Dr. Tobias Faber (Infrastructure, Energy, Resources und Projects) und Mit-Herausgeber des Praxishandbuches „Industrie 4.0 und Internet of Things“ über aktuelle und zukünftige Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung zu sprechen.

[Johannes Groß:] Tobias, um innovative IoT-Geschäftsmodelle entwickeln und etablieren zu können, ist eine schnelle und stabile Netzverbindung notwendig. Setzt die Bundesregierung ihre Schwerpunkte beim Infrastrukturausbau richtig?

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25
Jun
2018

Free flow of data – politische Einigung erzielt

Industrie 4.0 kann kommen. Das ist jedenfalls das Signal, welches die Europäische Union letzte Woche ausgesandt hat. Nach nur einwöchiger Beratung haben Rat, Parlament und Kommission eine Einigung erzielt, wie der grenzübergreifende Umgang mit nicht-personenbezogenen Daten in einem Digitalen Binnenmarkt innerhalb der Union aussehen soll (Pressemitteilung). Anders als in so vielen anderen Fällen, wurden die Beratungen zu dem am 13. September 2017 von der Kommission vorgelegten Entwurf einer Verordnung über einen Rahmen für den freien Verkehr nicht personenbezogener Daten in der Europäischen Union (COM(2017) 495 final) zielstrebig zu einem guten Ende geführt. » Lesen Sie mehr

10
Feb
2018

Deutschland zukünftiges Digitalland? – Was der Koalitionsvertrag 4.0 kann.

Unter der Überschrift „Ein neuer Aufbruch für Europa – eine neue Dynamik für Deutschland – ein neuer Zusammenhalt für unser Land“, haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt: Die digitale Infrastruktur Deutschlands soll „Weltklasse“ werden.

Der Vertrag setzt ambitionierte Ziele. Deutschland als führende Nation im Bereich digitaler Infrastruktur, mit mehr IT-Sicherheit und weniger Regulierung. Wie eine mögliche“GroKo“ die Leitidee Digitalisierung umzusetzen sucht und welche Auswirkungen dies auf IoT-Dienstleister und IoT-Geschäftsmodelle haben könnte, beleuchten wir anhand einiger ausgewählter Punkte.

Deutschlandweite digitale Infrastruktur

Der Ausbau digitaler Infrastruktur ist ein leidiges Thema der Deutschen. Der Fortschritt beim Breitband- und Mobilfunknetzbau hinkt anderen europäischen Staaten noch immer hinterher. » Lesen Sie mehr