13
Dez
2019

Urteile zu Bewertungsportalen: Von der Glaubwürdigkeit als Währung des Onlinehandels

Das OLG Köln und das LG München I haben sich jüngst mit rechtlichen Aspekten von Bewertungen im Internet auseinandergesetzt. Vor dem OLG Köln ging es dabei um die Ausgestaltung eines Ärztebewertungsportals und dessen Rolle als neutraler Informationsmittler. Das LG München I nahm Stellung zur Zulässigkeit gekaufter Produktrezensionen. Wir haben die Urteile analysiert. » Lesen Sie mehr

17
Jul
2019

EuGH: Online-Handel – Frage nach Angabe von Kontaktinformationen geklärt

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Online-Verkaufsplattformen nicht verpflichtet sind, dem Verbraucher vor Vertragsabschluss stets eine Telefonnummer zur Kontaktaufnahme zur Verfügung zu stellen. Ausreichend könne auch ein anderes Kommunikationsmittel sein, über das er schnell und effizient mit dem Unternehmen kommunizieren kann. » Lesen Sie mehr

13
Jun
2019

OLG Frankfurt: US-E-Book-Plattform haftet für Urheberrechtsverletzung in Deutschland

Die Betreiberin einer internationalen Internet-Plattform, die Literatur frei zugänglich macht, haftet für Urheberrechtsverletzungen in Deutschland, wenn in deutscher Sprache angebotene Werke nach deutschem Urheberrecht noch nicht gemeinfrei sind und die Betreiberin sich die von Dritten eingestellten Werke zu eigen macht. Das hat das OLG Frankfurt a.M. mit Urteil vom 30. April 2019 entschieden. » Lesen Sie mehr

22
Mai
2019

BVerfG: Filesharing – Eltern haften für ihre Kinder

Müssen Inhaber eines Internetanschlusses darlegen, welches Familienmitglied über ihren Anschluss Urheberrechtsverletzungen begangen hat, um ihrer sekundären Darlegungslast gerecht zu werden oder ist dieser Eingriff mit Art. 6 Abs. 1 GG unvereinbar? Mit dieser Frage beschäftigte sich jüngst das BVerfG und lehnte die Annahme der Verfassungsbeschwerde eines Ehepaars mit Beschluss vom 18.02.2019 ab. » Lesen Sie mehr

8
Jan
2018

Digitalwirtschaft und Kartellrecht – Ein Ausblick auf das Kartellrechtsjahr 2018

Das neue Jahr ist erst einige Tage alt. Wir wollen daher einen Blick auf die Themen werfen, die 2018 voraussichtlich die deutsche und europäische Kartellrechtsdebatte prägen werden. Im Mittelpunkt stehen dabei die Auswirkungen des Kartellrechts auf digitale Märkte.

Das Kartellrecht ist zu einem Faktor geworden, der für Tech-Unternehmen bereits für erhebliche Unsicherheit gesorgt hat: Geldbußen in Milliardenhöhe für Suchmaschinen; Dawn Raids nach verweigertem Datenzugang für Fintech-Unternehmen; Untersagungen von oder Auflagen für Transaktionen, wenn ein Start-up durch den falschen Erwerber übernommen wird. » Lesen Sie mehr