2
Mrz
2021
Jörg Schickert
Jörg Schickert
Regulierung, Life Sciences und Healthcare / München
E-Mail: joerg.schickert@hoganlovells.com
Telefon: +49 89 290 12 198
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Jörg Schickert
Tina Welter-Birk
Tina Welter-Birk
Regulierung, Life Sciences und Healthcare / München
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& Tina Welter-Birk
Michael Penners
Michael Penners
Prozessführung und Schiedsgerichtsbarkeit, Life Sciences und Healthcare / Hamburg
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& Michael Penners

Zu Corona-(selbst-)tests für medizinische Laien – Annäherung in mehreren Stufen

Schritt für Schritt zum Selbsttest: Aufgrund der weiterhin alltäglich spürbaren Covid-19-Pandemie ebnet das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) nach der Zulassung der Abgabe von Point-of -Care (PoC) Antigen-Schnelltests an bestimmte Gemeinschaftseinrichtungen nun auch den Weg für eine Abgabe von In-Vitro-Diagnostika, für die Eigenanwendung, die für den direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 bestimmt sind an Laien und kippt zum zweiten Mal überhaupt den grundsätzlich im Infektionsschutz vorgesehenen Arztvorbehalt. » Lesen Sie mehr

28
Mai
2020

Corona-Steuerhilfegesetz – Kurzarbeitergeld-Zuschüsse, Corona-Boni, Entschädigungen

Heute, am 28. Mai 2020, wurde das Corona-Steuerhilfegesetz verabschiedet. Es enthält für Arbeitgeber und Arbeitnehmer wichtige Verbesserungen im Hinblick auf die Steuerfreiheit von Zuschüssen zum Kurzarbeitergeld, die Steuerfreiheit eines sog. Corona-Bonus und die Dauer für Entschädigungen bei Schul- und Kitaschließungen. » Lesen Sie mehr

13
Mai
2020

Entschädigungen bei Quarantäne sowie Schul- und Kitaschließungen online beantragen

Neben der Entschädigung bei Quarantänemaßnahmen sieht das Infektionsschutzgesetz (IfSG) seit Kurzem auch eine Entschädigung für die Fälle vor, dass Mitarbeiter wegen notwendiger Kinderbetreuung infolge coronabedingter Kita- und Schulschließungen Verdienstausfälle erleiden (§ 56 Abs. 1a IfSG). Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen haben nun für viele Bundesländer die Möglichkeit geschaffen, die Anträge hierfür online zu stellen:

https://ifsg-online.de/index.html

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29
Apr
2020

Entschädigungsansprüche für Hotelbetreiber

Die von den für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes („IfSG“) zuständigen Ländern angeordneten Nutzungsuntersagungen bestimmter Angebote von Hotels können gravierende wirtschaftliche Auswirkungen haben. Bereits mit Verordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 16. und 17. März 2020 („Coronaschutzverordnungen„), die auf Grundlage des § 32 i.V.m. § 28 Abs. 1 IfSG ergangen sind, ist der Hotelbetrieb durch die Untersagung von touristischen Angeboten stark eingeschränkt worden. Durch den Wegfall touristischer Angebote und damit einer Vielzahl von Übernachtungen entstehen Hotelbetrieben hohe Verluste. Es stellt sich daher die Frage, ob die von den Nutzungsuntersagungen im vorstehenden Sinne betroffenen Hotelbetreiber Entschädigungsansprüche gegen die Länder geltend machen können.

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22
Apr
2020

Arbeitsrecht: Wie können Arbeitgeber „sparen“, um Kurzarbeit zu verhindern?

Die Bundesregierung setzt auf Kurzarbeit, um Unternehmen in der pandemiebedingten Wirtschaftskrise zu unterstützen. Unternehmen können aber auch auf anderem Wege „sparen“, um ihre Liquidität und damit auch langfristig den Lohn für die Mitarbeiter zu sichern. Manches kann der Arbeitgeber einseitig umsetzen, vieles erfordert aber die Zustimmung der Mitarbeiter und eines bestehenden Betriebsrats. Ein Überblick. » Lesen Sie mehr