14
Nov
2017
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Die Inventarliste: “Haben wir nicht – haben wir auch noch nie gebraucht”

Das Hotel ist gebaut und an den Betreiber samt Hotelausstattung übergeben worden. Der Betreiber hat das Hotel eröffnet und zahlt seine Pacht. Eine Inventarliste, also die Dokumentation des Inventarbestandes, gibt es nicht. Solange sich jede Partei so verhält, wie es die andere Partei von ihr erwartet, wird dieser Umstand nicht zur Sprache kommen. Sollte dies jedoch einmal nicht der Fall sein oder ein kritischer Kaufinteressent ins Spiel kommen, wird schnell der Ruf nach Rechtssicherheit laut. » Lesen Sie mehr

27
Okt
2017
Hotel

Erfolg lässt sich gestalten!

Heuer Fach-Dialog Hotelverträge

5. Dezember 2017 | Frankfurt am Main

Hotels sind “hot”! – aber auch nur, wenn die Verträge so gestaltet sind, dass sie von Finanzierern und Investoren akzeptiert werden und auch die Betreiber sie zu leben wissen.

Der Hotelmarkt boomt. Der deutsche Hoteltransaktionsmarkt konnte 2016 mit ca. 5,1 Mrd. EUR Transaktionsvolumen im siebten Jahr in Folge ein Rekordergebnis erzielen. Auch 2017 verspricht ein Rekordjahr zu werden. Vor allem großvolumige Einzeltransaktionen und viele internationale Investoren trugen bis Ende Juni 2017 zu diesem großartigen Ergebnis bei; der Renditedruck ist extrem. Eine Transaktion, über die in der Presse viel berichtet wurde, ist der Verkauf des Motel One Spittelmarkt in Berlin an einen M&G Fund: Einen Ausblick in die Zukunft wagt niemand, aber nichts währt ewig. » Lesen Sie mehr

11
Okt
2017
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Sicherheit durch Mietbürgschaft?

Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob die Mietbürgschaft als Sicherheit den Vermieter bei nachträglichen Änderungen des Mietvertrages oder bei Inanspruchnahme während der Mietlaufzeit ausreichend absichert und wie rechtliche Fallstricke in diesem Zusammenhang vermieden werden können.

Haftung für zukünftige Verbindlichkeiten aus dem Mietvertrag

Eine Bürgschaft kann auch für künftige oder bedingte Verbindlichkeiten übernommen werden, wenn die zu sichernde Verbindlichkeit bestimmbar ist und sich in den Rahmen des vereinbarten Bürgschaftsrisikos einfügt. Für Verbindlichkeiten, die im Rahmen eines Mietvertrages erst nach Abschluss des Bürgschaftsvertrages begründet werden, haftet der Bürge aber nur dann, wenn dieses Haftungsrisiko dem Mietvertrag zum Zeitpunkt des Abschlusses des Bürgschaftsvertrages immanent gewesen ist. » Lesen Sie mehr

15
Sep
2017
Hotel

FF&E im Hotelmietvertrag

Hinter dem kleinen und unscheinbaren Wort FF&E verbirgt sich ein in der Hotelbranche weitreichendes Feld. FF&E – also “Furniture, Fixtures & Equipment” – beschreibt die Ausstattung und Einrichtung von Hotels. Rechtlich ist dabei insbesondere die Regelung der Verantwortungsbereiche zwischen Mieter / Pächter (im Folgenden: Mieter) und Vermieter / Verpächter (im Folgenden Vermieter) zu beachten. Oftmals kommt es aber wegen fehlender vertraglicher Regelungen zu Unklarheiten und Streitigkeiten, was daran liegt, dass das weite Feld FF&E weder gesetzlich normiert noch allgemeingültig definiert ist. » Lesen Sie mehr

28
Jun
2017
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Mietsicherheiten: Gewinnabführungsvertrag vs. Bürgschaft

Bei der Vermietung eines Hotels ist es dem Vermieter ein Hauptanliegen, seine Ansprüche in einer möglichst solventen Form gesichert zu wissen. Die in der Praxis übliche Sicherheit ist die Mietbürgschaft, die typischerweise entweder durch eine Bank oder eine Konzerngesellschaft (in der Regel die Mutter- bzw. Konzernobergesellschaft) gestellt wird. Ist der Mieter Partei eines Gewinnabführungsvertrages (vgl. § 291 Abs. 1 AktG (analog)) zwischen ihm (als die den Gewinn abführende Gesellschaft) und seiner jeweiligen Konzernobergesellschaft, kommt es vor, dass der Mieter den Gewinnabführungsvertrag als (zusätzliche) Mietsicherheit anbietet – mit dem Ziel, die Höhe der üblichen Mietbürgschaft zu reduzieren, um damit Kosten zu sparen.

In diesem Beitrag wird das rechtliche Institut der Gewinnabführungsverträge (beschränkt auf den gesetzlichen Grundfall des AG-Konzern) kurz erläutert und anschließend werden die Besonderheiten der Verwendung von Gewinnabführungsverträgen als Mietsicherheit – insbesondere im Vergleich zu einer Mietbürgschaft – dargestellt. » Lesen Sie mehr