30
Nov
2020

Schneller, digitaler, grüner

Die IP-Strategie der EU-Kommission als Brennglas kartellrechtlicher Trends

Am 25.11.2020 hat die EU-Kommission einen Aktionsplan für geistiges Eigentum zur Förderung von Erholung und Resilienz der EU verabschiedet – ihren Plan einer neuen IP-Strategie. Im Fokus steht nicht nur der Schutz von, sondern insbesondere der Zugang zu Innovationen.

Unternehmen aus allen Sektoren haben verinnerlicht, dass der einfache und schnelle Zugriff auf Wissen, Daten und Technologien für ein erfolgreiches Wirtschaften im Wissenszeitalter unverzichtbar ist. Dem trägt auch die EU-Kommission in ihrem IP-Aktionsplan mit dem klangvollen Sub-Titel „Making the most of the EU’s innovative potential“ Rechnung. Sie betont dabei, dass Intellectual Property Rights (IPR) mit den Themen „Nachhaltigkeit“ und „Daten“ eng verzahnt sind. Und natürlich spielt auch das Kartellrecht hierfür eine Rolle: Damit kartellrechtskonforme Instrumente zur Verfügung stehen, die den Zugang zu IPR sicherstellen, müssen sich nicht nur das System der Lizenzierung von SEPs und die gemeinsame Nutzung von Daten anpassen.

» Lesen Sie mehr

30
Okt
2020
Oliver Cook
Oliver Cook
Prozessführung, Schiedsgerichtsbarkeit und Arbeitsrecht / Berlin, München
E-Mail: oliver.cook@hoganlovells.com
Telefon: +49 30 80 09 30 000
» zur Autorenseite
Oliver Cook

Klimawandel? Diskussion um „grünes Kartellrecht“ nimmt Fahrt auf

Spätestens mit der Verkündung des European Green Deal wird das Thema Nachhaltigkeit und Umweltschutz auch im europäischen Wettbewerbsrecht mit offenem Ausgang diskutiert. Der folgende Beitrag widmet sich insbesondere dem jüngst veröffentlichten Hintergrundpapier des deutschen Arbeitskreises Kartellrecht und den jüngsten Initiativen auf EU-Ebene.

» Lesen Sie mehr

12
Aug
2020

Infrastrukturelle Hindernisse der Energiewende – Wasserstoff als Ausweg?

Am 8. Juli 2020 legte die EU-Kommission eine Wasserstoffstrategie vor, die klimafreundlichen Wasserstoff bis 2030 wettbewerbsfähig machen soll. Gleichzeitig soll sie die Energiewende vorantreiben und damit zur Verwirklichung des Europäischen „Green Deals“ beitragen. Mitte Juni 2020 hatte bereits die deutsche Bundesregierung ihre eigene Wasserstoffstrategie verabschiedet, in welcher ebenfalls erhebliche staatliche Förderungen in Aussicht gestellt werden. Im Rahmen der aktuellen Ratspräsidentschaft Deutschlands soll Wasserstoff ebenfalls eine zentrale Rolle spielen. » Lesen Sie mehr

6
Aug
2020

Green Deal: Konsultationsprozess für erneuerbare Energien und Energieeffizienz

Die Europäische Kommission hat im Rahmen des „Green Deals“ den öffentlichen Konsultationsprozess zu den Richtlinien über erneuerbare Energien und Energieeffizienz eröffnet. Beide Richtlinien spielen eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung des europäischen Green Deals und für die Erreichung des Ziels der Klimaneutralität in Europa bis 2050.

» Lesen Sie mehr
5
Feb
2020

Der Green Deal – Klimaneutrales Europas bis 2050

Das von der Europäischen Kommission beschlossene Klimapaket „Green Deal“ soll die Europäische Union zum globalen Vorreiter in Sachen Klimaschutz machen und gleichzeitig als Wachstumsmotor für Europa dienen. Das historische Klimaschutzprogramm ist ein Jahrhundertprojekt und gibt den Mitgliedstaaten ambitionierte Ziele vor, die in den kommenden drei Jahrzehnten gemeinsam erreicht werden sollen. Um die Maßnahmen des Green Deals umzusetzen, müssen sich vor allem Industrie und Unternehmen auf Vorgaben, Einschränkungen und Verbote einstellen. » Lesen Sie mehr