11
Jun
2018
Tuer
Ulrike Janssen
Ulrike Janssen
Immobilienwirtschaftsrecht, Hotelrecht / München
E-Mail: ulrike.janssen@hoganlovells.com
Telefon: +49 89 290 12 0
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Ulrike Janssen

Eine unzulässige Wertsicherungsklausel ist als AGB von Anfang an unwirksam

Gewerbemietrecht: LG Wuppertal, Urteil vom 24.11.2016 – 7 O 139/15

Eine Vertragsbestimmung, wonach sich die Miete automatisch ändert, wenn sich der Verbraucherpreisindex (VPI) nach oben verändert, ist von Anfang an unwirksam, wenn es sich um eine vom Vermieter gestellte allgemeine Geschäftsbedingung (AGB) handelt.

Der Fall

Die Klägerin vermietet Gewerberäume an die Beklagte. Nachdem die Beklagte aufgrund diverser Mängel nur einen geminderten Mietzins entrichtete, kündigt die Klägerin den Mietvertrag und klagt anschließend u.a. auf Zahlung rückständiger Mietzinsen unter Berücksichtigung von Mieterhöhungen aufgrund einer zwischen den Parteien formularvertraglich vereinbarten Preisgleitklausel. » Lesen Sie mehr

16
Apr
2018
Modern Building
Ulrike Janssen
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Ulrike Janssen

Untervermietung stillschweigend geduldet – keine außerordentliche Kündigung!

Gewerbemietrecht: OLG Frankfurt, Urteil vom 11.09.2017 – 2 U 102/16

Ein eigenes widersprüchliches Verhalten und die stillschweigende Duldung der Untervermietung können die Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Mietverhältnisses hindern und somit eine außerordentliche Kündigung durch den Vermieter unmöglich machen.

Der Fall

Ein Vermieter kündigt dem Mieter außerordentlich und verlangt Räumung und Herausgabe der Gewerbefläche. Der wichtige Grund hierfür soll u.a. in unbefugten Untervermietungen sowie der Lagerung von Abbruchmaterial durch einen Untermieter auf einer benachbarten, ebenfalls im Eigentum des Vermieters befindlichen Fläche liegen. Der Vermieter hatte auf die Untermieter eingewirkt, die sodann direkte Mietverträge mit ihm abschlossen. » Lesen Sie mehr