12
Jan
2021

EuGH: Geschützte Ursprungsbezeichnung kann mehr als nur den Namen schützen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) ist mit Urteil vom 17.12.2020 (Az. C-490/19) in einem Vorabentscheidungsverfahren zu dem Schluss gekommen, dass die geschützte Ursprungsbezeichnung eines Erzeugnisses nicht nur den eingetragenen Namen als solchen schütze. Gleiches gelte vielmehr auch für die Wiedergabe einer bestimmten Form oder eines bestimmten Erscheinungsbildes, das für das Erzeugnis unter dem geschützten Namen charakteristisch sei, wodurch eine unzulässige Irreführung des Verbrauchers begründet sein könne. » Lesen Sie mehr

27
Mrz
2020

BGH zu Ursprungsbezeichnungen: Culatello aus Parma darf nicht „di Parma“ heißen!

Mit Urteil vom 12. Dezember 2019 (I ZR 21/19) hat der BGH entschieden, dass ein Hersteller von sog. Culatello, einem italienischen Edelschinken, diesen nicht unter der Bezeichnung „Culatello di Parma“ vertreiben darf, auch wenn der Schinken tatsächlich aus Parma stammt. Die Bezeichnung sei eine unzulässige Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung „Prosciutto di Parma“. » Lesen Sie mehr