13
Jun
2019

OLG Frankfurt: US-E-Book-Plattform haftet für Urheberrechtsverletzung in Deutschland

Die Betreiberin einer internationalen Internet-Plattform, die Literatur frei zugänglich macht, haftet für Urheberrechtsverletzungen in Deutschland, wenn in deutscher Sprache angebotene Werke nach deutschem Urheberrecht noch nicht gemeinfrei sind und die Betreiberin sich die von Dritten eingestellten Werke zu eigen macht. Das hat das OLG Frankfurt a.M. mit Urteil vom 30. April 2019 entschieden. » Lesen Sie mehr

15
Jan
2015

OLG Köln: Geschäftsführerhaftung im Urheberrecht unverändert

Im Juni 2014 änderte der Bundesgerichtshof in einer viel beachteten Entscheidung seine Rechtsprechung bezüglich der Kriterien, nach denen sich bemisst, ob ein Geschäftsführer neben der Gesellschaft für Wettbewerbsverstöße haftet (Urt. v. 18. Juni 2014, Az.: I ZR 242/12). Im Ergebnis wurde die Geschäftsführerhaftung mit diesem Urteil nicht unerheblich eingeschränkt. Das Oberlandesgericht Köln vertritt nun in einer aktuellen Entscheidung, dass diese Rechtsprechungsänderung für Verletzungen des Urheberrechts nicht gilt (Urt. v. 5. Dezember 2014, Az.: 6 U 57/14). Hier bleibt es bei den sich aus den Prinzipien der Störerhaftung ableitenden Haftungskriterien. » Lesen Sie mehr