13
Jun
2019

OLG Frankfurt: US-E-Book-Plattform haftet für Urheberrechtsverletzung in Deutschland

Die Betreiberin einer internationalen Internet-Plattform, die Literatur frei zugänglich macht, haftet für Urheberrechtsverletzungen in Deutschland, wenn in deutscher Sprache angebotene Werke nach deutschem Urheberrecht noch nicht gemeinfrei sind und die Betreiberin sich die von Dritten eingestellten Werke zu eigen macht. Das hat das OLG Frankfurt a.M. mit Urteil vom 30. April 2019 entschieden. » Lesen Sie mehr

14
Mrz
2018

LG Frankfurt: Wann ist ein Werk in „public domain“?

Dass ein Werk in den USA bereits gemeinfrei, dessen Urheberrechtsschutz also ausgelaufen ist, bedeutet noch nicht automatisch, dass dessen öffentliche Zugänglichmachung auch in Deutschland ohne Zustimmung des Rechteinhabers zulässig wäre. So hat das Landgericht Frankfurt in einem aktuellen Rechtsstreit entschieden (Urteil vom 9. Februar 2018, Az. 2-03 O 494/14). » Lesen Sie mehr

4
Jul
2016

LG Berlin: Darf man Fotos gemeinfreier Werke ins Internet stellen?

Am 31. Mai 2016 hat das Landgericht Berlin entschieden, dass die Wikimedia Foundation Fotos eines gemeinfreien Gemäldes, welche ein Nutzer ohne Zustimmung des Fotografen bei Wikipedia eingestellt hatte, löschen muss. Entscheidend war dabei die Frage, ob es sich bei den Fotos der gemeinfreien Werks überhaupt schutzfähig sein kann (Landgericht Berlin, Urteil vom 31. Mai 2016, Az.: 15 O 428/15). » Lesen Sie mehr

9
Dez
2015

AG Nürnberg: Fotografie eines gemeinfreien Werks ist nicht urheberrechtlich geschützt

Seit einiger Zeit geht ein Mannheimer Museumsverbund gegen verschiedene Online-Portale (u. a. Wikimedia) vor und beanstandet die Verwendung von Fotos gemeinfreier, im Bestand des Verbundes befindlicher Gemälde auf den jeweiligen Websites. In einem dieser Verfahren urteilte nun das Amtsgericht Nürnberg und wies die Unterlassungsklage als unbegründet ab. Den Lichtbildschutz gemäß § 72 UrhG der Fotografie des gemeinfreien Werkes verneint das Gericht, da es nicht zu einer Umgehung der Wertungen der Gemeinfreiheit kommen dürfe (AG Nürnberg, Urt. v. 28.10.2015, Az.: 32 C 4607/15). » Lesen Sie mehr

18
Sep
2015

Lichtbildschutz und Gemeinfreiheit des fotografierten Werks – ein Widerspruch?

Ist das Foto eines Gemäldes oder eines anderen Bildes urheberrechtlich geschützt? Diese Frage ist hoch umstritten. Klärung bringen wird nun ein Verfahren, welches derzeit vor dem Landgericht Berlin anhängig ist. Die Sprecherin eines Mannheimer Museumsverbundes gab bekannt, man habe Klage gegen die Online-Plattform Wikimedia eingereicht. Stein des Anstoßes ist das Foto eines gemeinfreien im Museumsbesitz befindlichen Gemäldes. Das besagte Foto findet sich ohne Einwilligung des Museums auf den Seiten von Wikimedia. » Lesen Sie mehr