13
Jun
2019

OLG Frankfurt: US-E-Book-Plattform haftet für Urheberrechtsverletzung in Deutschland

Die Betreiberin einer internationalen Internet-Plattform, die Literatur frei zugänglich macht, haftet für Urheberrechtsverletzungen in Deutschland, wenn in deutscher Sprache angebotene Werke nach deutschem Urheberrecht noch nicht gemeinfrei sind und die Betreiberin sich die von Dritten eingestellten Werke zu eigen macht. Das hat das OLG Frankfurt a.M. mit Urteil vom 30. April 2019 entschieden. » Lesen Sie mehr

30
Mai
2017

Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten – Quo vadis Enforcement-Richtlinie?

Der Digitale Binnenmarkt innerhalb der Europäischen Union nimmt Gestalt an. Die Reform des europäischen Urheberrechts ist ein „Herzstück“ dieses Projekts. Doch wie sieht es mit der Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte aus? Auch die Richtlinie 2004/48 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums ist in die Jahre gekommen und bedarf erkennbar einer Überholung. Dies wollte die Kommission im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt angehen. Doch sind die Verhandlungen hier ins Stocken geraten.

Jüngst wurde hierzu ein Schreiben der Generaldirektorin Lowri Evans an Thomasz Husak, den Kabinettschef von Kommissarin Elżbieta Bieńkowska (Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU), geleakt. Es datiert vom 22. März 2017 und enthält äußerst interessante Einblicke in den Stand der Reformen und die Differenzen zwischen den unterschiedlichen Lagern. » Lesen Sie mehr