14
Okt
2016

EuGH urteilt erneut zu Weiterverkauf von gebrauchter Software

In der bekannten Grundsatzentscheidung UsedSoft aus dem Jahr 2012 musste sich der Europäische Gerichtshof erstmals mit der Zulässigkeit des Weiterverkaufs von gebrauchter Software auseinandersetzen (3. Juli 2012, C-128/11). Damals bejahte der Gerichtshof die Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes für online erworbene Software und stellte somit den Weiterverkauf von digital und analog erworbener Software gleich. Dass damit noch nicht alle Einzelfragen rund um den Verkauf von Software geklärt wurden, zeigt die aktuelle EuGH Entscheidung. Darf eine eigens hergestellte Sicherungskopie auf einer gebrannten CD weiterverkauft werden, wenn der Original-Datenträger verloren gegangen oder unbrauchbar geworden ist? Die klare Antwort des EuGH in seiner aktuellen Entscheidung: Nein (12. Oktober 2016, C‑166/15Ranks und Vasiļevičs).  » Lesen Sie mehr

3
Mai
2015

OLG Hamburg: Erschöpfungsgrundsatz greift nicht bei „gebrauchten“ E-Books

Seit der vielbeachteten UsedSoft-Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) zur Zulässigkeit des Weiterverkaufs „gebrauchter“ Software wird kontrovers diskutiert, ob dieses zu Computerprogrammen ergangene Urteil sich auch auf andere digitale Werke wie etwa E-Books oder Musikdateien übertragen lässt. Eine entscheidende Rolle spielt dabei die Anwendbarkeit des sogenannten Erschöpfungsgrundsatzes aus § 17 Abs. 2 UrhG auf digitale, nicht auf einem physischen Träger gespeicherte Werke. Sowohl das OLG Stuttgart als auch das OLG Hamm haben in den letzten Jahren eine Erschöpfung verneint. Dieser Ansicht schließt sich nun auch das Hanseatische Oberlandesgericht vollumfänglich an (Hanseatisches Oberlandesgericht, Beschl. v. 24. März 2015, Az.: 10 U 5/11). » Lesen Sie mehr