10
Jul
2018
Legal

Kammergericht: Deutsche Digitale Bibliothek obsiegt in Streit um Framing

In einem derzeit anhängigen Musterprozess zu Fragen technischer Maßnahmen zur Verhinderung von Framing hat das Berliner Kammergericht am 18. Juni 2018 in zweiter Instanz ein wegweisendes Urteil gefällt (Az.: 24 U 146/17). Die Richter kommen zu dem Schluss, dass eine Verwertungsgesellschaft die Erteilung von Nutzungsrechten an Vorschaubildern nicht davon abhängig machen darf, dass der Verwender dieser Bilder seine Website mit technischen Maßnahmen versieht, die es Dritten unmöglich machen, die Vorschaubilder per Frame in die eigene Website einzubinden. » Lesen Sie mehr

2
Nov
2016
WLAN

EuGH-Vorgaben zu Hyperlinks: Schwedisches Gericht erlässt erstes nationales Urteil

Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 8. September 2016 zur Rechtmäßigkeit von Hyperlinks in Sachen GS Media vs Sanoma Media Netherlands (Rs. C-160/15, vgl. auch unseren Blog-Beitrag) hat europaweit für Aufsehen wie auch Diskussion gesorgt. Nur gut einen Monat hat es nun gedauert, bis das erste nationale Gericht die vom EuGH entwickelten Kriterien zur praktischen Anwendung gebracht hat. Mitte Oktober entscheid das schwedische Attunda tingsrätt (Bezirksgericht von Attunda) einen Fall, in dem ein belgisches Medienunternehmen auf ein Video verlinkt hatte, welches ohne Erlaubnis der Urheberrechtsinhaberin in die Online-Plattformworden war (Urt. v. 13. Oktober 2016, Az.: FT 11052-15). » Lesen Sie mehr

14
Jun
2016
Blumen

Deutsche Digitale Bibliothek strebt mit Hogan Lovells Klärung zu Framing an

Die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB) hat Anfang Mai vor dem Landgericht Berlin Klage gegen die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst eingelegt (Landgericht Berlin, Az.: 15 O 251/16). Hintergrund des Rechtsstreits ist die Frage, inwieweit Verwertungsgesellschaften ihren Lizenznehmern die Vorgabe machen dürfen, lizenzierte Online-Inhalte technisch gegen Framing zu schützen. Beide Parteien streben in dieser Frage eine grundsätzliche Klärung an, weshalb sie den Rechtsstreit als sogenanntes „Musterverfahren“ zu Gericht getragen haben. » Lesen Sie mehr

27
Okt
2014
Bildschirm

EuGH: Framing ist keine öffentliche Wiedergabe

Haftet der Inhaber einer Website für fremde Inhalte – wie zum Beispiel YouTube-Videos –, welche er mittels eines Frames auf seiner Website eingebunden hat? Auf diese Frage hat der Europäische Gerichtshof mit Beschluss vom 21. Oktober 2014 nunmehr eine klare Antwort gegeben (Az.: C-348/13). Danach stellt die Einbettung von fremden Links auch im Falle der Nutzung eines Frames keine öffentliche Wiedergabe und in der Folge keine urheberrechtsrelevante Handlung desjenigen dar, der den Content in seine Homepage einbettet. » Lesen Sie mehr