11
Apr
2019

EuG: 3D-Marke aus vorbekannten Produktformen bei neuem Gesamteindruck schutzfähig

Das EuG hat mit Urteil vom 3. Oktober 2018 (T-313/17) einer 3D-Marke Schutz gewährt, die für Nahrungsmittel angemeldet wurde und eine amphorenartige Flasche zeigt. Zwar sei der Formenschatz bei Flaschen groß und die betreffende Flasche vor diesem Hintergrund keine Besonderheit. Es müsse jedoch stets der Gesamteindruck der Marke gewürdigt werden. Danach sei die Flasche insgesamt neuartig und ungewöhnlich. » Lesen Sie mehr