4
Okt
2018
Blog

Langer Atem im “Sanktionsmarathon” gegen den Iran

Praktische Erfahrungen mit dem deutschen Boykottverbot und dem EU Blocking Statute für Unternehmen mit Irangeschäft

Inzwischen sind einige Wochen seit der Wiedereinsetzung der ersten US-Sanktionen gegen den Iran am 7. August 2018 vergangen: Zeit, erste Bilanz zu ziehen zur Herausforderung vieler Compliance-Abteilungen, ihr Unternehmen zwischen den wiedereingeführten US-Sanktionen und den europäischen und deutschen Gegenmaßnahmen hindurch zu navigieren. » Lesen Sie mehr

22
Mrz
2017
Internet

Weißbuch “Digitale Plattformen”

BMWi regt Schaffung einer “Digitalagentur” mit kartellrechtlichen Eingriffsbefugnissen an

Wird Deutschland in Zukunft mit einer sog. “Digitalagentur” über die Einhaltung der Wettbewerbsregeln auf den Digitalen Märkten wachen? Wird der Digitale Antitrust Enforcer sogar zu einem Modell für einen europäischen Protektionismus gegen amerikanische und asiatische Plattformanbieter? » Lesen Sie mehr

15
Sep
2016
Gluehbirne

Entwürfe zur Urheberrechtsreform jetzt auch offiziell veröffentlicht

Nachdem in den letzten Wochen zahlreiche Dokumente der Europäischen Kommission inoffiziell durchsickerten, sind die Legislativvorschläge gestern nun endlich offiziell durch die Kommission präsentiert worden (vgl. Pressemitteilung). Die präsentierten Entwürfe überraschen im Hinblick auf die bereits vorab bekannt gewordenen Dokumente kaum (siehe unsere Blogbeiträge zum Working Paper, zur Urheberrechtsrichtlinie, zum Verordnungsentwurf und zur Mitteilung der Kommission). Dennoch finden sich einige Unterschiede und ausführlichere Begründungen. Insgesamt wurden sechs Dokumente veröffentlicht, darunter die Mitteilung der Kommission „Promoting a fair, efficient and competitive European copyright-based economy in the Digital Single Market“. » Lesen Sie mehr