15
Jun
2020

Der unaufhaltsame Ausbruch von „Corona-Marken“

Während sich die Welt mit der Covid-19-Pandemie und ihren weitreichenden Auswirkungen befasst, scheinen einige die globale Debatte um das Virus SARS-CoV-2 für sich nutzen zu wollen – nämlich, indem sie Markenanmeldungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus einreichen und so versuchen, bestimmte Begriffe für sich gewinnbringend zu monopolisieren. » Lesen Sie mehr

8
Jun
2020

EUIPO: „Malle“ ist für alle da – Amt erklärt Unionsmarke „MALLE“ für nichtig

Mit Entscheidung vom 18.05.2020 (Az. 32 783 C) hat die Löschungsabteilung des EUIPO die Marke „MALLE“ für nichtig erklärt, da der Begriff bereits zum Zeitpunkt der Anmeldung zumindest dem deutschen Verkehrskreis als Bezeichnung für die Baleareninsel Mallorca bekannt gewesen war. Entsprechend sei der Begriff lediglich als Ortsangabe zu verstehen und könne keinen markenrechtlichen Schutz genießen. » Lesen Sie mehr

6
Mrz
2020

Nach EuGH-Urteil: „Fack Ju Göhte“ mit guten Chancen auf Markeneintragung

Der EuGH hat mit Urteil vom 27. Februar 2020 (C-240/18 P) Entscheidungen des EuG und des EUIPO aufgehoben, mit denen der Produktionsfirma der bekannten „Fack Ju Göhte“-Filmreihe die Eintragung eines entsprechenden Wortzeichens als Marke versagt worden war. Entgegen der Auffassung der Vorinstanzen verstoße das Zeichen „Fack Ju Göhte“ nicht gegen die guten Sitten. » Lesen Sie mehr

17
Jan
2020

Neues vom „Grünen Punkt“ – EuGH kassiert EuG-Urteil

Der EuGH hat mit Urteil vom 12. Dezember 2019 (C-143/19 P) das Urteil des EuG zum „Grünen Punkt“ aufgehoben. Zu Unrecht habe das EuG die Kollektivbildmarke für den „Grünen Punkt“ für alle eingetragenen Waren, mit Ausnahme von Verpackungen, für verfallen erklärt. » Lesen Sie mehr

15
Nov
2019

EuG: Chinesisches Design verletzt nicht die Rechte an berühmtem italienischem Roller

Mit Urteil vom 24. September 2019 (T-219/18) hat das EuG entschieden, dass das für ein chinesisches Unternehmen eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster für einen Motorroller nicht die Rechte eines italienischen Traditionsunternehmens an dessen berühmtem Motorroller verletzt. » Lesen Sie mehr