24
Jun
2019

EuG zu Geschmacksmustern: Porsche 911 fehlt die Eigenart

Das EuG hat am 06. Juni 2019 zwei für den Porsche 911 angemeldete Geschmacksmuster aus dem Jahre 2004 für nichtig erklärt und damit die Entscheidung des EUIPO bestätigt, dass den neueren Modelle des 911 die eintragungsfähige Eigenart fehlt, da diese sich nicht deutlich genug von den bereits im Jahre 1996 geschützten Vorgängermodellen unterscheiden. » Lesen Sie mehr

13
Mrz
2018

Exzenterzähne – Schnabl obsiegt erneut in Wettbewerbsstreit

Ausgangslage

Im Januar 2015 erstritt der österreichische Stecktechnik-Pionier Schnabl Stecktechnik vor dem Bundesgerichtshof ein viel beachtetes Urteil zum ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz nach § 4 Nr. 3 lit. a) und b) UWG (BGH Urt. v. 22. Januar 2015, Az.: I ZR 107/13Exzenterzähne). Die Karlsruher Richter urteilten seinerzeit, dass auch ein ehemals patentrechtlich geschütztes Teilelement eines Produkts letzterem wettbewerbliche Eigenart verleihen kann. Dies insbesondere dann, wenn die konkrete Gestaltung des besagten Elements technisch nicht zwingend notwendig ist, sondern durch eine frei wählbare und austauschbare Gestaltung, die denselben technischen Zweck erfüllt, ersetzt werden kann, ohne dass damit Qualitätseinbußen verbunden sind. Der Bundesgerichtshof setzte damit ein klares Zeichen, dass wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz auch nach dem Auslaufen eines Patents Schutz bieten kann. » Lesen Sie mehr

16
Jan
2018

Aufatmen in der Fußballwelt – BAG schickt Mainzer Torwart in Rente

Das Bundesarbeitsgericht hat heute in einem Grundsatzurteil festgestellt, dass Profi-Fußballer weiterhin für die Dauer ihrer sportlichen Karriere auf Basis zeitlich befristeter Arbeitsverträge angestellt werden können. Geklagt hatte der langjährige Mainzer Torwart Heinz Müller gegen seinen früheren Arbeitgeber, den FSV Mainz 05.

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