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Am 10. Mai 2017 hat die Europäische Kommission ihre Halbzeitbilanz zur Verwirklichung des Digitalen Binnenmarkts vorgestellt. Diese Bilanz kann sich durchaus sehen lassen, dies jedenfalls dann, wenn man sich allein die Zahl der Gesetzesinitiativen vor Augen führt. Schnell wird klar, dass wir es hier mit der umfassendsten Reform zu tun haben, die Europa auf digitaler Ebene bislang erlebt hat.

Frisch aus der “digitalen Druckerpresse” stammt unser Leitfaden, was bislang geschehen ist und welche Reformen die Europäische Kommission sich für die verbleibenden zwei Jahre ihrer Amtszeit vorgenommen hat. Wir haben auf wenigen Seiten kurz und präzise zusammengefasst, was für das eigene Internetgeschäft wissenswert ist.

Viel Spaß bei der Lektüre!

Nils Rauer

Die Europäische Kommission zieht Zwischenbilanz. Vor fast genau zwei Jahren, am 6. Mai 2015 präsentierten die Kommissare Oettinger und Ansip ihre Strategie für einen digitalen Binnenmarkt. Diese sollte auf drei Säulen ruhen: ( 1) einem besseren Zugang für Verbraucher und Unternehmen zu digitalen Waren und Dienstleistungen in ganz Europa, (2) der Schaffung der richtigen Bedingungen und gleicher Voraussetzungen für florierende digitale Netze und innovative Dienste und (3) der bestmöglichen Ausschöpfung des Wachstumspotenzials der digitalen Wirtschaft. » Lesen Sie mehr

Es war am 14. September 2016, als die Europäische Kommission im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt den lang erwarteten Richtlinienvorschlag zur Modernisierung des europäischen Urheberrechts vorlegte (COM(2016) 593 final). Der Entwurf löste heftige Diskussionen aus, geizte er doch nicht mit sensiblen Themen wie Text and Data Mining, einem Leistungsschutzrecht für Presseverleger oder neuen Pflichten für Plattformbetreiber. Nun liegt – vorerst in geleakter Fassung – eine erste Stellungnahme des Europäischen Parlaments vor. Genauer gesagt, der Report der MEP Therese Comodini Cachia, die als Berichterstatterin im Rechtsausschuss verantwortlich zeichnet, ist seit kurzem im Netz verfügbar. Nicht weniger als 73 (!) Änderungsvorschläge hält der Report bereit – bei gerade einmal 24 Artikeln des Richtlinienentwurfs eine durchaus stolze Zahl. » Lesen Sie mehr

Anlässlich der ordentlichen Mitgliederversammlung der GRUR Bezirksgruppe Frankfurt am Main wird Dr. Nils Rauer am Mittwoch, dem 15. März 2017, um 19:00 Uhr einen Vortrag zur digitalen Agenda der Europäischen Kommission halten. Besonderer Fokus wird dabei auf den anstehenden Reformen im Bereich des europäischen Urheberrechts liegen. Der Vortrag stellt eine Fortbildungsveranstaltung im Sinne von § 15 FAO unter Berücksichtigung der Voraussetzungen des Fortbildungszertifikats der BRAK dar.

Die Mitgliederversammlung beginnt um 18:00 Uhr, der Vortrag, zu dem auch Nichtmitglieder herzlich eingelanden sind, wird voraussichtlich gegen 19:00 Uhr starten.

Vortrag: “Die digitale Agenda der EU – Die Zukunft des Europäischen Urheberrechts“

Datum: Mittwoch, den 15. März 2017

Uhrzeit: ca. 19:00 Uhr

Ort: Frankfurter Gesellschaft für Handel, Industrie und Wissenschaft, Siesmayerstraße 12, 60323 Frankfurt am Main

Wir freuen uns über Ihren Besuch!

Die Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments, der EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission haben sich am 7. Februar 2017 auf einen Kompromissvorschlag zur neuen Verordnung betreffend die grenzüberschreitende Portabilität von Online-Inhalten geeinigt. Die Verständigung markiert die erste Einigung der drei Institutionen zu einem der wesentlichen Bausteine der Reform des europäischen Urheberrechts, welche die Kommission im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt anstrebt. Die Portabilitätsverordnung könnte nun schon bald real werden. Damit würden dann im Heimatstadt abonnierte Online-Dienste auch in anderen Mitgliedstaaten für den Abonnenten zugänglich sein. Die Fußballübertragung, aber auch Streaming-Dienste für Filme und Serien würden sozusagen „mitreisen“. » Lesen Sie mehr