11
Jun
2018
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DSGVO oder TMG – was müssen Unternehmen beim Einsatz von Cookies beachten?

Im Zuge der Reform des EU-weiten Datenschutzrechts hatte der europäische Gesetzgeber ursprünglich geplant, am 25. Mai 2018 neben der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auch die ePrivacy-Verordnung einzuführen. Diese soll EU-weit die DSGVO in Hinblick auf die elektronische Kommunikation präzisieren und ergänzen. Wegen politischer Differenzen im Gesetzgebungsverfahren rechnen Experten mittlerweile jedoch nicht damit, dass die ePrivacy Verordnung in nächster Zeit verabschiedet und Geltung erlangen wird.

Für Unternehmen stellt sich aufgrund dieser Verzögerung die Frage, ob sie in Hinblick auf die elektronische Kommunikation trotz des EU-rechtlichen generellen Anwendungsvorrangs der DSGVO weiterhin die Regelungen des deutschen Telemediengesetzes (TMG) beachten müssen. Das TMG bleibt über den 25. Mai 2018 hinaus unverändert in Kraft, da der Gesetzgeber keine Anpassung der Regelung an die DSGVO vorgenommen hat. Zu dieser Frage hat Ende April die Datenschutzkonferenz (DSK), das Beratungsorgan der Datenschutzaufsichtsbehörden in Deutschland, Stellung genommen. Die Stellungnahme können Sie hier abrufen. » Lesen Sie mehr

23
Feb
2017
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Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Christian Tinnefeld
Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, Internetrecht, Urheberrecht / Hamburg
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Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Henrik Hanßen
Dr. Henrik Hanßen
IPMT, Datenschutzrecht, IT-Recht / Hamburg
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& Dr. Henrik Hanßen

Website Compliance: Haftung für Social Plugins – Vorlagefragen an EuGH

Das von der Verbraucherzentrale NRW gegen die direkte Einbindung des Facebook “Like-Buttons” geführte Klageverfahren geht in die nächste Runde: Mittlerweile beschäftigt sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf im Berufungsverfahren mit der Rechtmäßigkeit der direkten Einbindung von Social Plugins wie des “Like-Buttons”. Durch Beschluss vom 19. Januar 2017 (Az. I-20 U 40/16) hat das Gericht das Verfahren jedoch ausgesetzt und sich mit mehreren Vorlagefragen an den Europäischen Gerichtshof gewendet. Dieser muss nun grundsätzlich klären, ob Website-Betreiber für die Einbindung des “Like-Buttons” rechtlich verantwortlich sind. » Lesen Sie mehr

10
Dez
2016
Starttaste Computer
Tim Wybitul
Tim Wybitul
Arbeitsrecht, Compliance / Frankfurt
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Tim Wybitul

Praxisleitfaden EU-Datenschutz-Grundverordnung im Unternehmen

Hogan Lovells berät eine Reihe internationaler und deutscher Unternehmen bei der Umsetzung der Anforderungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Erste Erfahrungen aus der Umsetzung solche Projekte und entsprechende Hilfestellungen haben wir in unserem Praxisleitfaden hierzu zusammengefasst. » Lesen Sie mehr

7
Okt
2016
Limetten
Tim Wybitul
Tim Wybitul
Arbeitsrecht, Compliance / Frankfurt
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Tim Wybitul

Interview mit Jan Albrecht und Tim Wybitul zur Zukunft des deutschen Datenschutzes

Die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stellt Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen. Die DSGVO regelt den Datenschutz ab dem 25. Mai 2018 einheitlich für die gesamte EU. Allerdings enthält die Verordnung auch einige Öffnungsklauseln, die den Mitgliedsstaaten speziellere Regelungen zu einzelnen Punkten erlauben. Das Bundesministerium des Inneren (BMI) plant derzeit ein deutsches Ausführungsgesetz zur DSGVO. Ein entsprechender Gesetzesentwurf des BMI führte bereits zu harscher Kritik aus dem Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) und durch die Bundesdatenschutzbeauftragte. Dieser Entwurf wurde nach wenigen Tagen wieder zurückgezogen.

In einem aktuellen Interview in der Zeitschrift für Datenschutz (ZD) sprechen Jan Philipp Albrecht, MdEP und Tim Wybitul, Partner Hogan Lovells mit Anke Zimmer-Helfrich, Chefredakteurin der ZD darüber, wie es nun weitergeht. Sie diskutieren über die Zukunft des deutschen Datenschutzrechts nach der DSGVO und über die Pläne des deutschen Gesetzgebers. Albrecht war der Berichterstatter des EU-Parlaments für die DSGVO und gilt als ausgewiesener Datenschutzexperte. Das vollständige Interview können Sie hier abrufen.

Eine umfassende Darstellung der für Unternehmen relevanten Aspekte der DSGVO mit Hilfestellungen für Projekte zur Umsetzung der neuen Datenschutzvorschriften finden Sie in dem neuen Praxisleitfaden “EU-Datenschutz-Grundverordnung im Unternehmen” von Tim Wybitul. In Bälde erscheint das von Albrecht und seinem Co-Autor Florian Jotzo verfasste Buch “Das neue Datenschutzrecht der EU“.

1
Jul
2016
HL-Skript2
Tim Wybitul
Tim Wybitul
Arbeitsrecht, Compliance / Frankfurt
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Tim Wybitul

Praxisskript: Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung im Unternehmen

Die neuen Vorschriften der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)  sehen ein hohes Maß an Transparenz bei der Datenverarbeitung und umfassende Rechte betroffener Personen vor. Die Anforderungen des am 25. Mai 2018 in Kraft tretenden EU-Datenschutzes sind komplex und aufwändig. Unternehmen müssen künftig Datenschutz Management Systeme vorhalten und vor riskanten Verarbeitungen sogenannten Datenschutz-Folgenabschätzungen durchführen. Kommen Firmen den Vorgaben der DSGVO nicht nach, drohen ähnlich drastische Bußgelder wie bislang bereits bei Kartellverstößen. Bei Fehlern beim Datenschutz drohen künftig Geldbußen von bis zu vier Prozent des globalen Umsatzes. Zudem sieht die DSGVO auch Verbandsklagen und Schadensersatz wegen Persönlichkeitsschäden vor.

Insgesamt erfordert die Umsetzung der neuen Regeln der DSGVO eine Reihe neuer Prozesse und Strukturen im Unternehmen. Zudem ist die Umsetzung der neuen Anforderungen ein Projekt, das Firmen sorgfältig planen und umsetzen sollten. Hier setzt das neue Hogan Lovells Mandanten-Skript zur DSGVO an. Es beschreibt das neue EU-Datenschutzrecht und zeigt anhand von Beispielen, Praxistipps und Schaubildern, wie man es umsetzt. Viele neue Anforderungen und Prozesse werden anhand von Checklisten erklärt. Zudem beschreibt das Skript Erfahrungen bei der Planung und Durchführung von Umsetzungsprojekten zur Einführung der DSGVO. Dabei werden die einzelnen Projektphasen sowie deren Ziele und Herausforderungen anhand von Praxisbeispielen dargestellt.

Eine gekürzte Fassung des Hogan Lovells Mandanten-Skripts kölnnen Sie hier hier online abrufen. Die Vollversion des Skripts mit Checklisten, Erläuterungen der wichtigsten Regelungen der DSGVO und Empfehlungen zur Planung von Umsetzungsprojekten zur DSGVO stellen wir unseren Mandanten als Hogan Lovells-Sonderservice gerne zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich hierzu an Karin.Hardy@HoganLovells.com.

Umfassende weitere Informationen zur DSGVO finden Sie hier. Natürlich können Sie uns bei Fragen zur DSGVO oder anderen Bereichen des Datenschutzes auch gerne direkt ansprechen.