20
Jan
2021

Bund-Länder-Beschluss vom 19.01.2021 zu neuen Corona-Maßnahmen

Am 19. Januar 2021 traf sich die Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder, um die weitere Strategie bei der Bekämpfung des Corona-Virus zu besprechen. Dabei wurden teils verschärfende Maßnahmen beschlossen, die die Länder in ihren Corona-Verordnungen mit Wirkung ab 21. Januar 2021 umsetzen sollen. Die Maßnahmen sollen vorerst bis zum 14. Februar 2021 bzw. betreffend Homeoffice bis 15. März 2021 befristet werden. Unternehmen müssen sich insbesondere mit einer Ausweitung der Maskenpflicht und einer Erweiterung der Homeoffice-Möglichkeiten für Mitarbeiter beschäftigen. Wie die einzelnen Regelungen im Verordnungswege im Detail umgesetzt werden, bleibt abzuwarten. Nachstehend fassen wir Ihnen die wesentlichen Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis nach dem aktuellen Stand der Beschlussfassung zusammen.

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18
Jan
2021

Muss der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern FFP2-Masken bezahlen?

In Bayern besteht seit Montag, 18. Januar 2021, eine erweiterte Maskenpflicht – im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und im Einzelhandel ist das Tragen einer FFP2-Maske verpflichtend. Die bisher vorgeschriebene Community-Maske genügt dort nicht mehr. Weitere Bundesländer könnten kurzfristig folgen.

Da FFP2-Masken deutlich teurer als Community-Masken sind, stellt sich die Frage, ob der Arbeitgeber FFP2-Masken für den Arbeitsweg mit dem ÖPNV oder sogar am Arbeitsplatz im Betrieb bereitstellen muss. » Lesen Sie mehr

10
Sep
2020
Johannes Falter
Johannes Falter
Prozessführung und Schiedsgerichtsbarkeit / München
E-Mail: johannes.falter@hoganlovells.com
Telefon: +49 (89) 290 123 09
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Johannes Falter
Carolin Marx
Carolin Marx
Prozessführung und Schiedsgerichtsbarkeit / München
E-Mail: carolin.marx@hoganlovells.com
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& Carolin Marx

Laufen Prozesszinsen und Verjährung in der Corona-Pandemie weiter?

Seit Monaten bestimmt das Coronavirus SARS-CoV-2 weltweit die Agenda. Die Pandemie breitet sich immer weiter aus. Im März kam es auch in Deutschland zu einem massiven Wachstum der Infektionen. Die Politik reagierte darauf mit zum Teil drastischen Gegenmaßnahmen, die auch die Arbeit der Gerichte beeinträchtigt haben. Schriftsatzfristen wurden sehr großzügig gesetzt und sehr weiträumig verlängert, bereits terminierte mündliche Verhandlungen mussten abgesagt werden, neue Verhandlungstermine wurden entweder zunächst gar nicht oder erst weit in der Zukunft angesetzt, Verfahren wurden ruhend gestellt.

Das Coronavirus hat zahlreiche Rechtsfragen aufgeworfen. In einem aktuellen Beitrag für die Zeitschrift Betriebs-Berater* (37/2020) haben wir uns mit zwei praxisrelevanten Fragen mit Bezug zum Zivilprozess befasst. Der Beitrag ist über diesen Link im Volltext verfügbar.

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28
Aug
2020

Neue Vorgaben für Arbeitgeber infolge SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Schon im April hatte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) einen Leitfaden zum Gesundheitsschutz im Betrieb vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie herausgegeben. Auf Basis der zwischenzeitlich gewonnenen Erkenntnisse hat das BMAS gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin nunmehr eine deutlich ausdifferenziertere SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel veröffentlicht. Was Arbeitgeber diesbezüglich beachten sollten, behandelt dieser Beitrag.

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18
Aug
2020

Arbeitsrecht – Urlaub im Risikogebiet – erst Corona-Pflichttest, dann Kündigung?

Die Wahl des Reiseziels stand noch nie so im Fokus wie in diesem Jahr. Die Liste der Risikogebiete ist lang und verändert sich nahezu täglich. Sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer stellt die Urlaubsplanung damit eine besondere Herausforderung dar. Insbesondere müssen Unternehmen entscheiden, wie sie damit umgehen, wenn Arbeitnehmer in einem Risikogebiet Urlaub machen wollen oder gemacht haben. » Lesen Sie mehr