3
Jun
2018
Team

Die Urheberrechtsreform kommt voran: Rat einigt sich auf Textvorschlag

Die Bemühungen der Europäischen Union, einen real existierenden digitalen Binnenmarkt innerhalb der Europäischen Union zu schaffen, kommen Stück für Stück voran. Die Kommission, deren Amtszeit 2019 abläuft, hat seit Veröffentlichung der Strategie für einen Digitalen Binnenmarkt im Mai 2015 eine Vielzahl von Gesetzesinitiativen losgetreten. Zwischenzeitlich ist es an Parlament und Rat, eine eigene Position zu den jeweiligen Verordnungs- und Richtlinientexten zu finden. Dass dies mitunter mit größten Schwierigkeiten verbunden ist, zeigt nicht zuletzt das zähe Ringen um einen finalen Text der neuen Urheberrechtsrichtlinie. Der Kommissionsvorschlag (COM (2016) 593 datiert bereits vom 14. September 2016. Die Richtlinie soll die in die Jahre gekommene InfoSoc-Richtlinie 2001/29 ergänzen und reformieren. » Lesen Sie mehr