2
Okt
2018

Trilog zur Urheberrechtsreform beginnt

Heute, am 2. Oktober 2018, beginnt der Trilog zur europäischen Urheberrechtsreform. Basierend auf dem Entwurf einer Richtlinie zur Modernisierung des Urheberrechts in einem EU-weiten Digitalen Binnenmarkt von 2016 (COM(2016) 593) haben zunächst der Rat und zuletzt auch das Europäische Parlament sich jeweils auf eine Position verständigt. Nun gilt es, in gemeinsamen Verhandlungen, eine einheitliche Textfassung zu verhandeln. Hierzu haben sich heute Vertreter der drei Institutionen zu nicht öffentlichen Beratungen getroffen. » Lesen Sie mehr

8
Sep
2018

Urheberrechtsreform: Spannung steigt vor entscheidender Abstimmung im EU Parlament

Es wird Ernst in Straßburg. Kommende Woche unternimmt das Europäische Parlament einen neuerlichen Anlauf in Sachen Urheberrechtsreform. In einer hitzigen Debatte war die Verständigung auf eine einheitliche Position zu der neuen Urheberrechtsrichtlinie am 5. Juli 2018 am Ende krachend gescheitert. Das Plenum lehnte seinerzeit den eine Woche zuvor vom Rechtsausschuss (JURI) ausgearbeiteten Kompromissantrag mit 318 zu 278 Stimmen (bei 31 Enthaltungen) ab. Hierzu haben wir per Video-Kommentar und Blogbeitrag berichtet. Mit der Ablehnung wurde der Weg hin zu Trilog-Verhandlungen mit Rat und Kommission vorerst verbaut. Weitere Änderungsvorschläge sollten erarbeitet und diskutiert werden. 88 solcher Vorschläge werden nun in der kommenden Woche im Parlament diskutiert und zur Abstimmung gestellt werden. » Lesen Sie mehr

10
Jul
2018

Kammergericht: Deutsche Digitale Bibliothek obsiegt in Streit um Framing

In einem derzeit anhängigen Musterprozess zu Fragen technischer Maßnahmen zur Verhinderung von Framing hat das Berliner Kammergericht am 18. Juni 2018 in zweiter Instanz ein wegweisendes Urteil gefällt (Az.: 24 U 146/17). Die Richter kommen zu dem Schluss, dass eine Verwertungsgesellschaft die Erteilung von Nutzungsrechten an Vorschaubildern nicht davon abhängig machen darf, dass der Verwender dieser Bilder seine Website mit technischen Maßnahmen versieht, die es Dritten unmöglich machen, die Vorschaubilder per Frame in die eigene Website einzubinden. » Lesen Sie mehr

3
Jun
2018

Die Urheberrechtsreform kommt voran: Rat einigt sich auf Textvorschlag

Die Bemühungen der Europäischen Union, einen real existierenden digitalen Binnenmarkt innerhalb der Europäischen Union zu schaffen, kommen Stück für Stück voran. Die Kommission, deren Amtszeit 2019 abläuft, hat seit Veröffentlichung der Strategie für einen Digitalen Binnenmarkt im Mai 2015 eine Vielzahl von Gesetzesinitiativen losgetreten. Zwischenzeitlich ist es an Parlament und Rat, eine eigene Position zu den jeweiligen Verordnungs- und Richtlinientexten zu finden. Dass dies mitunter mit größten Schwierigkeiten verbunden ist, zeigt nicht zuletzt das zähe Ringen um einen finalen Text der neuen Urheberrechtsrichtlinie. Der Kommissionsvorschlag (COM (2016) 593 datiert bereits vom 14. September 2016. Die Richtlinie soll die in die Jahre gekommene InfoSoc-Richtlinie 2001/29 ergänzen und reformieren. » Lesen Sie mehr

30
Apr
2018

Öffentliche Wiedergabe eines Fotos im Netz – was ist erlaubt?

Die öffentliche Wiedergabe bzw. das öffentliche Zugänglichmachen im Netz sind urheberrechtlich relevante Handlungen. Sie bedürfen grundsätzlich der Gestattung durch den Urheber. Aber wann liegt eine solche Handlung konkret vor? Hier scheiden sich die Gesiter nur allzu oft. Die Gerichte müssen immer wieder entscheiden. Im Zentrum steht dabei die Auslegung des Art. 3 Abs. 1 der InfoSoc-Richtlinie 2001/29. Unlängst hat der Bundesgerichtshof (BGH) dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wieder Fragen zum Verständnis der Norm vorgelegt. Es geht um ein Foto, wlches die spanische Stadt Córdoba zeigt. Das Verfahren wird unter dem Aktenzeichen C-161/17 geführt. Am 25. April 2018 hat der Generalanwalt des EuGH seine Schlussanträge zu diesem Verfahren vorgelegt. Darin vertritt er eine nivht für jeden vorhersehbare Meinung. » Lesen Sie mehr