25
Okt
2017

Podiumsdiskussion: Brauchen Buchverleger ein eigenes Leistungsschutzrecht?

Anlässlich der Buchmesse in Frankfurt veranstaltete der Deutsche Fachverlag am 12. Oktober 2017 eine Podiumsdiskussion zu dem Thema, inwieweit auch Buchverleger ein eigenes Leistungsschutzrecht benötigen.

Die durchaus lebhafte und konträre Diskussion nahm ihren Ursprung in der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 12. April 2016 in dem Verfahren Vogel ./. VG WORT (Az.: I ZR 198/13). Mit dieser Entscheidung sprachen die Karlsruher Richter den Verlegern die Stellung als „Berechtigte“ im Sinne der kollektiven Rechtewahrnehmung ab. Dies mit der Folge, dass die traditionelle Verlegerbeteiligung an Ausschüttungen der VG WORT vor dem Aus stand.

Zwar hat der Gesetzgeber die besagte Verlegerbeteiligung mit dem am 24. Dezember 2016 in Kraft getretenen Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung (UrhVergÄndG) in Reaktion auf das BGH-Urteil auf eine neue Grundlage gestellt. Doch basieren die neuen §§ 27 Abs. 2, 27a VGG wiederum auf einem vom Autor abgeleiteten Recht. Aus diesem Grunde wird nicht nur in Verlagskreisen intensiv diskutiert, ob es eines originären Leistungsschutzrechts für Buch Verleger bedarf. Umstritten ist dabei, ob den Verlagen hier bereits mit einem Beteiligungsanspruch sui generis an den Erlösen aus der kollektiven Rechtewahrnehmung gedient sein könnte. Ein solches ist beispielsweise in Art. 12 des Komissionsentwurfs für eine neue Urheberrechtsrichtlinie (COM(2016) 593 final) als Teil der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt vorgesehen. Eng verknüpft mit der Thematik ist auch die mitunter kontrovers geführte Diskussion, woran ein verlegerisches Leistungsschutzrecht anknüpfen könnte. » Lesen Sie mehr

3
Okt
2017

Kalter Kaffee oder Hot Shit – brauchen Buchverlage jetzt ein Leistungsschutzrecht?

Podiumsdiskussion am 12. Oktober 2017 auf der Buchmesse Frankfurt

Ein Leistungsschutzrecht für Buchverleger: Überflüssig meinen die einen, überfällig meinen die anderen – und das nicht erst seit gestern. Die erloschen geglaubte Debatte um die Notwendigkeit eines Verlegerrechts aber hat der Bundesgerichtshof mit seiner VG-Wort-Entscheidung erneut befeuert. Die Fragen sind dabei heute aktueller denn je. Ist ein Verlegerrecht wirklich die richtige Antwort auf die Aufhebung der Verlegerbeteiligung? Oder verspricht ein Leistungsschutzrecht sogar Lösungen für die digitale Zukunft? Wie könnte ein eigenes Leistungsschutzrecht für Buchverlage aussehen? Und drängt die Zeit oder will gut Ding Weile haben?

Diskussionsteilnehmer:

  • Katharina Winter, Justiziarin S. Fischer Verlage,
  • Nina George, Schriftstellerin,
  • Jakob Meiner, Meiner Verlag,
  • Reiner Dresen, Random House,
  • Dr. Nils Rauer, Hogan Lovells Frankfurt,
  • Torsten Kutschke, Chefredakteur „Kommunikation & Recht“

Ort:

  • Buchmesse Frankfurt, Halle 4.2. C 96

Datum:

  • 12. Oktober 2017, 14:00 bis 15:00 Uhr

 

Verfasst von Dr. Nils Rauer, MJI (aus der Sozietät ausgeschieden)