3
Apr
2018
Uhr

Brexit – Wie geht es mit dem Urheberrecht weiter?

Am 29. März 2019 ist „Brexit Day“. An diesem Datum wird Großbritannien aus der Europäischen Union ausscheiden. Nicht alles, aber doch vieles wird ab diesem Tag anders sein. Dies gilt auch für das Urheberrecht und damit für sämtliche Angebote – online oder offline – die urheberrechtlich geschützte Werke (Musik, Videos, Games etc.) zum Gegenstand haben. Der Ruf nach zumindest einer Übergangsphase, binnen derer die bestehenden, nicht selten auf europäische Richtlinien zurückgehenden Normen auch in UK fortgelten könnten, wird immer lauter.

Die Europäische Kommission bezog am 6. September 2017 mit einem Positionspapier Stellung (vgl. unseren Blogbeitrag). Jetzt hat sich die Kommission erneut mit der Ankündigung „Notice to Stakeholders: Withdrawal of the United Kingdom and EU rules in the field of copyright“ speziell zum Urheberrecht zu Wort gemeldet. Grund genug, um einen etwas genaueren Blick auf die Auswirkungen des Brexits in diesem Bereich zu werfen. » Lesen Sie mehr

14
Sep
2017
Schirme

Brexit – Erstes Positionspapier zum Umgang mit geistigem Eigentum

Im März 2019 wird Großbritannien aus der Europäischen Union ausscheiden. Das ist das bekannte Ergebnis des Referendums am 23. Juni 2016. Seinerzeit stimmten 51,89 % der Wähler – oder 37,44 % der Wahlberechtigten – für den sogenannten „Brexit“. Am 29. März 2017 stellte die britische Regierung den Antrag nach Art. 50 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) und leitete damit den formalen Austrittsprozess ein.

Der Brexit wird sich auf nahezu alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens auswirken, auch auf den Umgang mit geistigen Eigentumsrechten, also dem „Intellectual Property“ oder kurz „IP“. Zwar bestimmt sich der Schutz geistigen Eigentums in weiten Teilen noch nach dem sogenannten Territorialitätsprinzip, doch sind geistige Schutzrechte schon seit langem keine rein nationale Domäne mehr. Man denke nur an die seit langem existierende Unionsmarke oder das lange ersehnte europäische Einheitspatent, aber auch die zunehmende Harmonisierung im Bereich des europäischen Urheberrechts.

Es stellt sich damit auch eine Reihe brennender Fragen, wie der Brexit sich auf den Umhang mit Intellectual Property in Europa auswirken wird. Hierzu hat die Europäische Kommission nun ein erstes Positionspapier veröffentlicht. Auf dieses soll im Folgenden ein nährer Blick geworfen werden. » Lesen Sie mehr

26
Jul
2016
Wahlurne

Brexit und Arbeitsrecht – Welche Folgen hat das Ausscheiden der Briten aus der EU?

Ende Juni haben sich die Briten, wenn auch nur mit knapper Mehrheit, für einen Austritt aus der Europäischen Union entschieden. Viele deutsche Unternehmen stehen nun vor der Frage, ob und wenn ja welche Auswirkungen der sogenannte “Brexit” für sie haben wird. Unmittelbare Folgen für das deutsche Arbeitsrecht ergeben sich aus der Referendumsentscheidung zunächst einmal nicht. Bis zu einem Austritt Großbritanniens werden noch Jahre vergehen. Bis dahin ist und bleibt Großbritannien Mitglied der EU – und damit bleibt es vorerst beim Status quo. Gleichwohl lässt sich jetzt schon absehen, welche Themen in den Austrittsverhandlungen eine wichtige Rolle spielen werden. » Lesen Sie mehr