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Die rasante Entwicklung von künstlicher Intelligenz (KI) und autonom handelnden Systemen führt zu immer neuen Einsatzbereichen, Geschäftsmodellen und Wertschöpfungsmöglichkeiten. Dabei handelt es sich um Systeme, die nicht nur starre Entscheidungsbäume abarbeiten, sondern die intelligent, autonom, proaktiv, kommunikativ und mobil sind. Agieren diese autonomen KI-Systeme selbständig am Markt, besteht das Risiko, dass von ihnen geschlossene Verträge unwirksam sind. Eine Lösung könnte darin bestehen, die Erklärungen der autonomen Systeme ihrem menschlichen Nutzer zuzurechnen. » Lesen Sie mehr

Preisalgorithmen im Fokus der Monopolkommission – EU-Kommission startet Konsultation

Preisalgorithmen sind gegenwärtig der „talk of the town“ in der Kartellrechts-Community. Jüngstes Beispiel ist das am 3. Juli 2018 erschienene 22. Hauptgutachten der deutschen Monopolkommission. Darin identifiziert die Monopolkommission eine Reihe von potentiellen wettbewerblichen Risiken und bringt zum Teil weitreichende Änderungen der gegenwärtigen Kartellrechtsdurchsetzung ins Gespräch. Indes hat die EU-Kommission eine Konsultation zur Gestaltung der digitalen Wettbewerbsordnung angekündigt. » Lesen Sie mehr

EU Datenschutz-Grundverordnung gilt ab heute – Materialsammlung und Arbeitshilfen zur DSGVO

Die vor zwei Jahren verabschiedete EU Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO„) gilt ab dem heutigen 25. Mai 2018 in der gesamten EU. Schon lange vor dem derzeitigen medialen Rummel um die DSGVO in den letzten Wochen und Monaten hat sich unser Datenschutzteam in Deutschland und Europa intensiv mit den Auswirkungen, den Risiken und den Chancen der neuen EU-weiten Datenschutzregelung befasst. Dabei haben wir regelmäßig Hintergrundinformationen und Neuigkeiten zur DSGVO auf diesem Blog veröffentlicht. Dieser Beitrag stellt einige dieser Veröffentlichungen zur DSGVO überblickartig dar. » Lesen Sie mehr

Bereits kurz nach ihrer Ernennung zur künftigen Staatsministerin für Digitalisierung hat Dorothee Bär die Medien aufhorchen lassen. So prangerte sie öffentlich den „Datenschutz aus dem 18. Jahrhundert“ in Deutschland an und forderte eine „smarte Datenkultur vor allem für Unternehmen“. Trotz dieser Ankündigungen spielt das Datenschutzrecht im neuen Koalitionsvertrag eher eine untergeordnete Rolle. » Lesen Sie mehr

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat erhebliche Auswirkungen auf den Datenschutz am Arbeitsplatz. Machen Unternehmen Fehler bei der Umsetzung der DSGVO, drohen hohe Bußgelder und auch Schadensersatzansprüche betroffener Arbeitnehmer – zur Vermeidung von Schadenersatzforderungen und Beweisverwertungsverboten ist im Expertenforum Arbeitsrecht (EFAR) bereits kürzlich ein entsprechender Überblick erschienen. Zudem werden die rechtlichen Anforderungen deutlich komplexer als nach dem bislang geltenden Datenschutzrecht.

Die DSGVO stellt auch neue Anforderungen an Betriebsvereinbarungen, die die Verarbeitung von Beschäftigtendaten regeln oder voraussetzen. Der vorliegende Überblick zeigt, welchen Vorgaben Betriebsvereinbarungen künftig entsprechen müssen und wie man entsprechende Regelungen gestaltet. Er gibt zudem Handlungsempfehlungen zur Umsetzung der Vorgaben der DSGVO im Betrieb. Im Anhang zu diesem ebenfalls im EFAR Überblick finden Sie eine Checkliste mit einigen möglichen Regelungspunkten zu DSGVO-Betriebsvereinbarungen. Den vollständigen Überblick finden Sie hier.

Verfasst von Tim Wybitul (aus der Sozietät ausgeschieden)