12
Jan
2018
Starttaste Computer
Tim Wybitul
Tim Wybitul
Arbeitsrecht, Compliance / Frankfurt
E-Mail: tim.wybitul@hoganlovells.com
Telefon: +49 69 962 36 358
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Tim Wybitul

DSGVO und Betriebsvereinbarungen in der Praxis: Handlungsempfehlungen und Checkliste

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat erhebliche Auswirkungen auf den Datenschutz am Arbeitsplatz. Machen Unternehmen Fehler bei der Umsetzung der DSGVO, drohen hohe Bußgelder und auch Schadensersatzansprüche betroffener Arbeitnehmer – zur Vermeidung von Schadenersatzforderungen und Beweisverwertungsverboten ist im Expertenforum Arbeitsrecht (EFAR) bereits kürzlich ein entsprechender Überblick erschienen. Zudem werden die rechtlichen Anforderungen deutlich komplexer als nach dem bislang geltenden Datenschutzrecht.

Die DSGVO stellt auch neue Anforderungen an Betriebsvereinbarungen, die die Verarbeitung von Beschäftigtendaten regeln oder voraussetzen. Der vorliegende Überblick zeigt, welchen Vorgaben Betriebsvereinbarungen künftig entsprechen müssen und wie man entsprechende Regelungen gestaltet. Er gibt zudem Handlungsempfehlungen zur Umsetzung der Vorgaben der DSGVO im Betrieb. Im Anhang zu diesem ebenfalls im EFAR Überblick finden Sie eine Checkliste mit einigen möglichen Regelungspunkten zu DSGVO-Betriebsvereinbarungen. Den vollständigen Überblick finden Sie hier.

 

 

9
Dez
2017
DSGVO-Handbuch2
Tim Wybitul
Tim Wybitul
Arbeitsrecht, Compliance / Frankfurt
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Betriebsvereinbarungen nach der DSGVO – Überblick, Checklisten und Muster

Wie wir Sie bei der Verhandlung von Betriebsvereinbarungen unterstützen können

Art. 88 DSGVO und § 26 BDSG n.F. stellen einige Anforderungen an Betriebsvereinbarungen, die die Verarbeitung von personenbezogenen Arbeitnehmerdaten regeln oder voraussetzen. In dem aktuellen Heft der Neuen Zeitschrift für Arbeitsrecht (NZA) finden Sie auf Seiten 1488 ff. eine Zusammenfassung der für die Praxis wichtigsten rechtlichen Rahmenbedingungen. Der Beitrag gibt Handlungsempfehlungen für die Umsetzung der neuen Anforderungen. Einer der Schwerpunkte liegt dabei auf der Gestaltung künftiger Betriebsvereinbarungen. Auf Wunsch senden wir unseren Mandanten gerne einen Überblick mit Checklisten und Praxistipps zu, der auch Erfahrungen aus bisherigen Verhandlungen zu Betriebsvereinbarungen zur Umsetzung der DSGVO abbildet.

Rahmenbetriebsvereinbarung oder einzelne Betriebsvereinbarungen?

Kaum ein Unternehmen wird in der Lage sein, sämtliche bereits abgeschlossenen Betriebsvereinbarungen bis zum 25. Mai 2018 neu zu verhandeln. Daher kann eine Rahmenbetriebsvereinbarung zweckmäßig sein, die Regelungen zur Umsetzung der Vorgaben von Art. 88 DSGVO und von § 26 BDSG n.F. auch auf bereits bestehende Betriebsvereinbarungen und deren Anwendung in der betrieblichen Praxis erstreckt.

Muster für eine Rahmenbetriebsvereinbarung zum Umsetzung der Vorgaben der DSGVO

Wir haben bereits ein erstes Muster für eine solche Rahmenbetriebsvereinbarung erarbeitet. Dieses Muster befindet sich derzeit in der Abstimmung mit einer Aufsichtsbehörde für den Datenschutz. Gerne unterstützen wir unsere Mandenten auf dieser Grundlage auch bei der Erstellung ihrer Betriebsvereinbarungen zur Umsetzung der DSGVO.

Wie wir Sie konkret unterstützen können

Wenn Sie den genannten Überblick für unsere Mandanten, eine entsprechende Checkliste erhalten möchten oder Interesse an der Beratung bei der Erstellung einer Betriebsvereinbarung zur DSGVO haben, erreichen Sie uns unter tim.wybitul@hoganlovells.com. Gerne besprechen wir mit Ihnen auch unsere Erfahrungen aus bisherigen Verhandlungen zu entsprechenden Betriebsvereinbarungen oder aus Gesprächen mit den Aufsichtsbehörden für den Datenschutz.

6
Apr
2017
Alarmglocke

“Dealbreaker” bAV? – Verschlechterung der Versorgungsleistung bei Betriebsübergang

Die betriebliche Altersversorgung kann durch Betriebsübergang verschlechtert werden, wenn eine Betriebsvereinbarung des Veräußerers durch eine ungünstigere Betriebsvereinbarung des Erwerbers abgelöst wird. Das ist zumindest die Auffassung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Baden-Württemberg (Urt. v. 8. Februar 2017, 4 Sa 34/16), die jetzt vom Bundesarbeitsgericht (BAG) überprüft werden wird. » Lesen Sie mehr

13
Dez
2016
Netzwerk

Big Data, Digitale Transformation und “Weißbuch Arbeit 4.0″ des Arbeitsministeriums

Am 29. November 2016 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) das sog. “Weißbuch Arbeiten 4.0″ veröffentlicht. Es geht um Antworten auf die Frage, wie das Leitbild der “Guten Arbeit” auch im digitalen und gesellschaftlichen Wandel erhalten werden kann.

Das Weißbuch ist das Ergebnis eines Dialogprozesses, den das BMAS im April 2015 mit der Vorlage eines sog. Grünbuchs begonnen hat. Das BMAS hat Universitäten, Behörden, Stiftungen, Verbände, Gewerkschaften und Unternehmen (letztere insgesamt recht unterrepräsentiert) um Stellungnahmen gebeten, Workshops durchgeführt, Studien in Auftrag gegeben und auch im Dialog mit Bürgern Meinungen eingeholt. Mit dem Grünbuch wurde die Frage aufgeworfen: Wie kann das Leitbild der “Guten Arbeit” auch im digitalen und gesellschaftlichen Wandel erhalten oder sogar gestärkt werden? Im Weißbuch mit seinen 234 Seiten werden erste Antworten auf diese Frage formuliert. » Lesen Sie mehr

16
Okt
2015
Starttaste Computer

Big Data und Digitale Transformation – Arbeitszeitsysteme für Arbeit 4.0

Die digitale Transformation in vielen Branchen verändert nicht nur die Produkte und Dienstleistungen, sondern auch die Arbeitswelt. Arbeit 4.0 ist das Schlagwort. In Unternehmen, die digitale und internetbasierte Arbeitsmittel einsetzen, arbeiten die Mitarbeiter in hohem Maße flexibel hinsichtlich Arbeitszeit, Arbeitsort und Arbeitsorganisation (“jederzeit von überall”). Dies stellt Arbeitgeber, Mitarbeiter und den Betriebsrat vor Herausforderungen. » Lesen Sie mehr