27
Apr
2018

Arbeiten 4.0 – Part 4: Wie passen Arbeitszeitgesetz und neue Arbeitsmodelle zusammen?

Die Frage ist schnell beantwortet. Sie passen nicht zusammen. Denn die Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes sind mit den neuen Arbeitsmodellen in vielerlei Hinsicht nicht in Einklang zu bringen. Die Regierung möchte die neuen Arbeitsmodelle fördern, doch gleichzeitig nicht den dafür nötigen Schritt gehen und das Arbeitszeit grundlegend reformieren. Es soll lediglich eine Tariföffnungsklausel etabliert werden, die tarifgebundenen Unternehmen einen „Experimentierraum“ für Abweichungen im Rahmen von tariflichen Regelungen verschaffen soll (wir berichteten dazu bereits in unserem Blogbeitrag „Ein Blick auf die „Reform“ des Arbeitszeitgesetzes im Koalitionsvertrag“ vom 1. März 2018). Das hilft allerdings nur bestimmten Unternehmen und nur bestimmten Arbeitnehmern. Der Rest der Unternehmen und der Arbeitnehmer haben sich an ein völlig überholtes und nicht mehr zeitgemäßes Arbeitszeitgesetz zu halten. Daher gelten bis auf weiteres – auch für die neuen Arbeitsmodelle – nachstehende arbeitszeitgesetzliche Regelungen.

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1
Mrz
2018

Ein Blick auf die „Reform“ des Arbeitszeitgesetzes im Koalitionsvertrag

„Mehr selbstbestimmte Arbeitszeit und mehr betriebliche Flexibilität in der digitalen Arbeitswelt“, so sieht es der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 7. Februar 2018 vor.

Auf den ersten Blick mag dieser Programmsatz nach einer umfassenden Reform des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) klingen. Mit lediglich einer im Koalitionsvertrag vorgesehenen Neuerung stellt sich die „Reform“ des ArbZG jedoch bestenfalls als zaghafter Schritt in Richtung eines moderneren ArbZG dar. Das ArbZG von 1994 bleibt nämlich im Wesentlichen so wie es ist. Lediglich über eine Tariföffnungsklausel sollen vorsichtig „Experimentierräume“ geschaffen werden. Ein wirklich modernisiertes ArbZG für alle Unternehmen und Beschäftigten ist damit jedenfalls nicht zu erwarten. » Lesen Sie mehr

12
Jan
2018

GroKo-Sondierung – Ergebnisse im Arbeitsrecht!

CDU, CSU und SPD haben sich nach Abschluss der Sondierungsgespräche darauf verständigt, ihren jeweiligen Parteigremien bzw. dem Parteitag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu empfehlen. Diese sollen auf Basis eines schriftlich fixierten Sondierungsergebnisses geführt werden. Darin sind einige ganz konkrete arbeitsrechtliche Vorhaben genannt, die wir Ihnen nachfolgend kurz vorstellen wollen: » Lesen Sie mehr