29
Aug
2018
Ulrike Janssen
Ulrike Janssen
Immobilienwirtschaftsrecht, Hotelrecht / München
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Ulrike Janssen

Im Modegeschäft darf es weder zu kalt noch zu heiß sein

Gewerbemietrecht: Mangels vertraglicher Regelung entscheidet der vereinbarte Mietzweck über die geschuldeten Temperaturen im Mietgegenstand und damit ist im Einzelfall maßgeblich, was für diesen Mietzweck erforderlich und üblich ist. OLG Rostock, Urteil vom 17.05.2018 – 3 U 78/16

Der Fall

Der Mieter betreibt ein Modegeschäft und mindert die Miete wegen zu hoher (>26°C) und zu niedriger (<20°C) Temperaturen. Ein Sachverständiger bejaht erhebliche Mängel der Be- und Entlüftungsanlage aufgrund der Kombination von Planungs- und Ausführungsfehlern bei der Erstinstallation unter Missachtung der Raumnutzungsanforderungen. Die Anlage entspreche nicht den anerkannten Regeln der Technik. » Lesen Sie mehr

26
Mrz
2018

Arbeiten 4.0 – Part 3: Arbeitsschutz bei mobiler Arbeit

Betriebsräte stehen dem Wandel infolge der Digitalisierung durchaus offen gegenüber (vgl. Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung). Kritisch sehen sie hingegen die Einhaltung und Umsetzung der Arbeitsschutzgesetze. Vorgaben zum Arbeitsschutz enthalten etwa die allgemeine Fürsorgepflicht des Arbeitgebers (vgl.§ 618 BGB), das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), das Arbeitszeitgesetz, die verschiedenen Arbeitsschutzverordnungen sowie die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und die Unfallverhütungsvorschrift Elektrische Anlagen und Betriebsmittel. Der Arbeitgeber hat sicher zu stellen, dass „eine Gefährdung für das Leben sowie die physische und die psychische Gesundheit möglichst vermieden“ wird (§ 4 Nr. 1 ArbSchG). Das gilt auch bei mobiler Arbeit und Home Office. Wir gehen in diesem Beitrag speziell auf das Arbeitsschutzgesetz und die Arbeitsstättenverordnung in diesem Zusammenhang ein. » Lesen Sie mehr