16
Jul
2020

„Schrems II“ und die Auswirkungen auf den Beschäftigtendatenschutz

Jede Übermittlung von personenbezogenen Daten in Länder außerhalb der EU/ des EWR bedarf einer besonderen rechtlichen Absicherung. Bei der Übermittlung von personenbezogenen Daten in die USA konnten sich Unternehmen dazu bislang auf eine Zertifizierung nach dem „EU/US Privacy Shield“ des Datenempfängers stützen. Der Europäische Gerichtshof hat durch Urteil vom 16. Juli 2020 (C-311/18, „Schrems II“) diesen Mechanismus für unwirksam erklärt. Dies kann auch Auswirkungen auf die Übermittlung von Beschäftigtendaten haben.

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20
Mrz
2020
Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Christian Tinnefeld
Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, Internetrecht, Urheberrecht / Hamburg
E-Mail: christian.tinnefeld@hoganlovells.com
Telefon: +49 40 41993 238
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Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Henrik Hanßen
Dr. Henrik Hanßen
IPMT, Datenschutzrecht, IT-Recht / Hamburg
E-Mail: henrik.hanssen@hoganlovells.com
Telefon: +49 40 419 93 0
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& Dr. Henrik Hanßen

VG Hamburg: Verarbeitung von Arbeitnehmerdaten über Arbeitsverhältnis hinaus zulässig

Das Verwaltungsgericht (VG) Hamburg hat mit Urteil vom 16. Januar 2020 (Az. 17 K 3920/19), bestätigt, dass personenbezogene Daten von Beschäftigten grundsätzlich auch dann verarbeitet werden dürfen, wenn die Erlaubnisnorm des § 26 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) nicht (mehr) einschlägig ist, sich aber ein anderer Rechtfertigungsgrund in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) findet. Auch wenn diese Botschaft für Arbeitgeber zunächst positiv klingt, gilt es Fallstricke bei der Anwendung der möglichen Rechtfertigungstatbestände zu meiden. » Lesen Sie mehr

25
Mai
2018

Startschuss für die DSGVO – Checklisten, Arbeitshilfen und Materialsammlung

 

EU Datenschutz-Grundverordnung gilt ab heute – Materialsammlung und Arbeitshilfen zur DSGVO

Die vor zwei Jahren verabschiedete EU Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO„) gilt ab dem heutigen 25. Mai 2018 in der gesamten EU. Schon lange vor dem derzeitigen medialen Rummel um die DSGVO in den letzten Wochen und Monaten hat sich unser Datenschutzteam in Deutschland und Europa intensiv mit den Auswirkungen, den Risiken und den Chancen der neuen EU-weiten Datenschutzregelung befasst. Dabei haben wir regelmäßig Hintergrundinformationen und Neuigkeiten zur DSGVO auf diesem Blog veröffentlicht. Dieser Beitrag stellt einige dieser Veröffentlichungen zur DSGVO überblickartig dar. » Lesen Sie mehr

12
Mai
2018

DSGVO: NZA-Interview zu Beschäftigtendatenschutz, Bußgeldern & Schadensersatz

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stellt Unternehmen und Betriebsräte beim Datenschutz am Arbeitsplatz vor einige Herausforderungen. Der Landesdatenschutzbeauftragte Baden-Württemberg (LfDI), Dr. Stefan Brink, der Europaparlamentarier und Berichterstatter des Eu-Parlaments zur DSGVO, Jan Albrecht und Datenschutzanwalt Tim Wybitul diskutieren über Anforderungen und Lösungen beim Beschäftigtendatenschutz nach der DSGVO und dem neuen BDSG. Der Leser erhält einen Überblick über die Positionen der Datenschutzbehörden, des Gesetzgebers und des Anwenders in der Praxis. Das Interview zeigt auch die Positionen der Behörde und des zentral in das Gesetzgebungsverfahren eingebundenen EU-Parlamentariers zur Wahrscheinlichkeit von hohen Bußgeldern in Deutschland und anderen EU-Mitgliedsstaaten, zu Risiken durch Schadensersatzansprüche und Abmahnanwälte und zur Möglichkeit, bestehende Risiken durch den Abschluss entsprechend gestalteter Betriebsvereinbarungen deutlich zu verringern.

Das Interview können Sie hier abrufen. Der Zugriff ist aus technischen Gründen nur von dieser Website aus möglich. Wir veröffentlichen das NZA-Interview mit freundlicher Genehmigung des Verlag C.H. Beck.

Weitere Informationen zu den Risiken durch Schadensersatzansprüchen wegen vermuteten oder tatsächlichen Datenschutzverstößen finden Sie hier. Einen Überblick über Betriebsvereinbarungen zur Umsetzung der DSGVO können Sie hier abrufen.

 

Verfasst von Tim Wybitul (aus der Sozietät ausgeschieden)

 

5
Mai
2018

DSGVO-Schadensersatz und Abmahnungen: Welche Risiken drohen und wie vermeidet man sie

Ab dem 25.5.2018 gilt mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) europaweit ein strenges Datenschutzrecht. Die DSGVO stellt die Wirtschaft vor erhebliche Voraussetzungen und wird teilweise als Paradies für Abmahnanwälte und Verbraucherschützer bezeichnet. Setzen Unternehmen die umfassenden Vorgaben nicht richtig um, droht ihnen in der Tat  erhebliche zivilrechtliche Haftung. Ein in der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW) erschienener Überblick hierzu beschreibt die Risiken nach Art. 82 DS-GVO und schildert praxisgerechte Möglichkeiten, die Haftung für Unternehmen zu begrenzen.

Den NJW-Beitrag können Sie hier gratis abrufen. Der Link funktioniert aus technischen Gründen nur, wenn er von dieser URL aus abgerufen wird.

Einen Beitrag darüber, wie Unternehmen Risiken beim Beschäftigtendatenschutz durch den Abschluss von Rahmenbetriebsvereinbarungen zur DSGVO vermeiden können, finden Sie hier.

 

Verfasst von Tim Wybitul (aus der Sozietät ausgeschieden)