18
Okt
2017
Legal

UPDATE: Zweite Chance für 3D-Marke von Ritter Sport nach BGH-Urteil?

Der BGH hat mit Urteilen vom 18. Oktober 2017 (Az. I ZB 105 /16 und I ZB 106) die Entscheidung des BPatG (Az. 25 W (pat) 78/14) zur 3D-Marke von Ritter Sport (siehe hierzu unseren Blogbeitrag vom 7. März 2017) aufgehoben und das Verfahren an das BPatG zurückverwiesen. » Lesen Sie mehr

7
Mrz
2017

Rittersport: Keine 3D-Marke für quadratische Schokoladentafel-Verpackung

Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 4. November 2016 – Az. 25 W (pat) 78/14 – die Gewährung von Markenschutz für eine quadratische Schokoladentafel-Verpackung verweigert. Diese Form sei lediglich durch die verpackte Ware bedingt und müsse auch Mitbewerbern zur Verfügung stehen. » Lesen Sie mehr

3
Mrz
2016
Buecher mit Aufschrift Law Cases

Zwei Bären vor Gericht: BGH konkretisiert Verhältnis von 3D- und Wortmarken

Der Bundesgerichtshof (BGH) verneint in seiner Entscheidung vom 29. September 2015 (Az.: I ZR 105/14) eine Verletzung der Wortmarke “Goldbären” durch die dreidimensionale Produktaufmachung einer in Goldfolie verpackten Schokoladenfigur in Form eines Teddys und konkretisiert so gleichzeitig den Schutzumfang von 3D-Marken. » Lesen Sie mehr