14
Mai
2019

Vorsicht: Wettbewerbliche Eigenart kann herkunftshinweisende Funktion verlieren!

Das OLG Frankfurt a. M. (Az. 6 U 49/18) hat klargestellt, dass die wettbewerbliche Eigenart eines Erzeugnisses auch nachträglich dadurch eine Einschränkung erfahren kann, dass der Hersteller einem Mitbewerber gestattet, ein die wettbewerbliche Eigenart des Originalerzeugnisses mitbestimmendes Merkmal in identischer Form in einem Konkurrenzerzeugnis zu verwenden. Dies könne zur Folge haben, dass das » Lesen Sie mehr