1
Aug
2019

20 Jahre Rechtsstreit über 2 Sekunden Musik: EuGH zur unendlichen Sampling-Geschichte

Seit zwei Jahrzehnten beschäftigt der Fall „Metall auf Metall“ deutsche Gerichte. Nun musste sich auch der EuGH damit befassen und entschied mit Urteil vom 29. Juli 2019 (C-476/17), Sampling stelle ohne Zustimmung des Tonträgerherstellers zwar einen Eingriff in dessen Rechte dar. Keine Rechtsverletzung liege aber vor, wenn eine Wiedererkennung der Inhalte durch Veränderung ausgeschlossen sei. » Lesen Sie mehr

4
Jul
2019

LG Düsseldorf: Für Dostojewskis „Idiot“ komponierte Musik ist keine bloße Untermalung

Mit Urteil vom 12. Juni 2019 (12 O 263/18) hat das Landgericht (LG) Düsseldorf entschieden, dass das Schauspielhaus Düsseldorf nicht berechtigt ist, die von dem Tonkünstler Parviz Mir-Ali für das Schauspielhaus Dresden komponierte und arrangierte Musik zu „Der Idiot“ von Fjodor Dostojewski aufzuführen. Dies verletze die Urheberrechte des Frankfurter Komponisten. » Lesen Sie mehr

13
Jun
2019

OLG Frankfurt: US-E-Book-Plattform haftet für Urheberrechtsverletzung in Deutschland

Die Betreiberin einer internationalen Internet-Plattform, die Literatur frei zugänglich macht, haftet für Urheberrechtsverletzungen in Deutschland, wenn in deutscher Sprache angebotene Werke nach deutschem Urheberrecht noch nicht gemeinfrei sind und die Betreiberin sich die von Dritten eingestellten Werke zu eigen macht. Das hat das OLG Frankfurt a.M. mit Urteil vom 30. April 2019 entschieden. » Lesen Sie mehr

22
Mai
2019

BVerfG: Filesharing – Eltern haften für ihre Kinder

Müssen Inhaber eines Internetanschlusses darlegen, welches Familienmitglied über ihren Anschluss Urheberrechtsverletzungen begangen hat, um ihrer sekundären Darlegungslast gerecht zu werden oder ist dieser Eingriff mit Art. 6 Abs. 1 GG unvereinbar? Mit dieser Frage beschäftigte sich jüngst das BVerfG und lehnte die Annahme der Verfassungsbeschwerde eines Ehepaars mit Beschluss vom 18.02.2019 ab. » Lesen Sie mehr

16
Mai
2019

Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf gegen Missbrauch von Abmahnungen

Das Bundeskabinett will den missbräuchlichen Ausspruch von Abmahnungen künftig unterbinden und hat zu diesem Zweck am 15. Mai 2019 einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. Das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs soll die Einhaltung lauterkeitsrechtlicher Regelungen und eine effektive Sanktionierung von Verstößen gewährleisten und vor allem kleinere und mittlere Unternehmen schützen. » Lesen Sie mehr