Urheberrecht

Nach der vorausgehenden Entscheidung des EuGH auf Vorlage des BGH (siehe dazu unseren Blog-Beitrag hier), ob die Veröffentlichung eines Buchmanuskripts ohne Erlaubnis des Autors zulässig war, hat der BGH mit Urteil vom 30. April 2020 nun entschieden, dass die Berichterstattung des Spiegels zulässig war (BGH, Urteil vom 30. April 2020 – I ZR 228/15 – Reformistischer Aufbruch II).

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Seit mehr als zwei Jahrzehnten beschäftigt der Fall „Metall auf Metall“ deutsche und europäische Gerichte. Bereits zum vierten Mal musste sich der BGH nun mit dem Fall befassen. Ein abschließendes Urteil blieb aber auch diesmal aus. Vielmehr hob der BGH mit Urteil vom 30. April 2020 (I ZR 115/16) das erste Berufungsurteil auf und verwies die Sache erneut zurück an das HansOLG Hamburg. » Lesen Sie mehr

Mit Urteil vom 22. Januar 2020 (28 O 193/19) hat das LG Köln einer Veranstaltungsfirma untersagt, mit dem Namen und einem vermeintlichen Bild der Sängerin Tina Turner für die Show „Simply the Best – die Tina Turner Story“ zu werben. Das für das Plakat abgelichtete Tina-Turner-Double sei Tina Turner schlichtweg zu ähnlich. » Lesen Sie mehr

Das OLG Frankfurt hat mit Beschluss vom 21. November 2019 (16 W 56/19) entschieden, dass die Verbreitung der Netflix-Serie „Skylines“ durch die Kunstfreiheit geschützt ist; sie verletze weder Persönlichkeits- noch Unternehmenspersönlichkeitsrechte. Der Beschluss ist nicht anfechtbar. » Lesen Sie mehr

Mit Urteil vom 24. September 2019 (T-219/18) hat das EuG entschieden, dass das für ein chinesisches Unternehmen eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster für einen Motorroller nicht die Rechte eines italienischen Traditionsunternehmens an dessen berühmtem Motorroller verletzt. » Lesen Sie mehr