23
Mai
2017
Buch aufgeschlagen

Europa reformiert sein Urheberrecht

Der digitale Binnenmarkt für Europa nimmt zunehmend an Gestalt an. Seit die Europäische Kommission im Mai 2015 ihre Strategie zur Verwirklichung eines solchen Binnenmarktes vorgestellt hat, ist einiges passiert. Zuletzt hat die Kommission am 10. Mai 2017 in ihrer Mid-term Review eine Zwischenbilanz gezogen. In Mitten der Anstrengungen um ein barrierefreies Internet innerhalb der Union steht die Reform und Modernisierung des europäischen Urheberrechts. Die Halbzeitbilanz der Kommission lädt daher geradezu ein, einen etwas genaueren Blick auf die angestoßenen Reformen gerade im Bereich des Urheberrechts zu werfen. » Lesen Sie mehr

22
Mai
2017

OLG Frankfurt: Hessen haftet für Urheberrechtsverstoß von Lehrern

Werden Urheberrechte verletzt, so haftet oft nicht nur der unmittelbare Verletzer. Auch andere, die an der Verletzung mitwirken, können in die Verantwortung genommen werden. Man spricht hier gemeinhin von der sogenannten „Störerhaftung“. Daneben haftet unter bestimmten Umständen auch der Inhaber eines Unternehmens für Verstöße, die seine Mitarbeiter in Ausübung ihrer Tätigkeit begehen. Mit einem solchen Fall hatte es jüngst das Oberlandesgericht Frankfurt zu tun (Urteil vom 9. Mai 2017, Az. 11 U 153/16). Es ging um die Website einer Schule, auf der ein Lehrer unautorisiert Inhalte eingestellt hatte. Auf Beklagtenseite Stand das Land Hessen. » Lesen Sie mehr

10
Mai
2017

Leistungsschutzrecht der Presseverleger geht zum EuGH

Mit Beschluss vom 8. Mai 2017 hat das Landgericht Berlin dem Europäischen Gerichtshof zwei Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt (Az.: 16 O 546/15). Diese befassen sich mit der Anwendbarkeit der in Deutschland seit 2013 geltenden Bestimmungen zum Leistungsschutzrecht der Presseverleger. Konkret fragen die Richter in Luxemburg an, ob sie bei der Urteilsfindung die §§ 87f bis 87h UrhG berücksichtigen dürfen oder nicht. Die genannten Paragraphen seinerzeit in das deutsche Urheberrecht aufgenommen worden, ohne dass sie vorher ein spezielles Notifizierungsverfahren vor der Europäischen Kommission durchlaufen hatten. Ob dieses Versäumnis jetzt zur Unanwendbarkeit der besagten Normen führt, hat nun mehr der EuGH zu entscheiden. » Lesen Sie mehr

8
Mai
2017
Europa

Vortrag: Die digitale Agenda der EU – Halbzeitbilanz der EU Kommission

Als Teil der diesjährigen Ringvorlesung zum Thema “Rein oder raus? -  Freihandel und Binnenmarkt auf dem Prüfstand” findet am 11. Mai 2017 um 18:00 Uhr s.t. die Auftaktveranstaltung im Dekanatssaal der Juristischen Fakultät der Johannes Gutenberg Universität statt. Dr. Nils Rauer wird die ersten beiden Jahre der Umsetzung der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt beleuchten. Themenschwerpunkte werden die Schaffung  eines modernen Urheberrechts, das Vorgehen gegen Geo-Blocking sowie die Voraussetzungen eines freien Datenflusses in Europa sein.

  • Veranstaltung: Rein oder raus? -  Freihandel und Binnenmarkt auf dem Prüfstand
  • Vortrag: Die digitale Agenda der EU – Halbzeitbilanz der EU Kommission
  • Ort: Johannes Gutenberg Universität, Dekanatssaal der Juristischen Fakultät, Jakob-Welder-Weg 9, 5128 Mainz
  • Datum: Donnerstag, 11. Mai 2017
  • Uhrzeit: 18:00 Uhr s.t.

Wir freuen uns über Ihren Besuch

 

8
Mai
2017
Kamera

OLG Köln: Löschung von Metadaten ist Urheberrechtsverstoß

Als sogenannte „Metadaten“ bezeichnet man Hintergrundinformationen zu einem Werk – etwa den Namen des Buchautors oder Bildfotografen. Solche Daten haben einen nicht zu unterschätzenden Wert, denn machen sie das Werk er recherchierbar. Das Oberlandesgericht Köln hat in einem jüngst veröffentlichten Urteil festgestellt, dass die Weitergabe von Fotos, deren Metadaten unbefugt bearbeitet oder gelöscht wurden, gegen das Urheberrecht verstößt (Urt. v. 20. Januar 2017, Az. 6 U 105/16). Die Entscheidung erging zu § 95c UrhG. Diese Norm kann – wie das Gericht nun klarstellt – auch bereits durch grobe Fahrlässigkeit verletzt werden. » Lesen Sie mehr