16
Feb
2017
Hoteleingang

EuGH zu TV und Radio in Hotelzimmern

Radio und TV auf dem Hotelzimmer sind heute Standard. Warum die Sendeunternehmen dafür von den Hotelbetreibern aber keine Gebühren verlangen können, erklären Nils Rauer und Eva Vonau in der heutigen Ausgabe der Legal Tribune Online anhand der aktuellen EuGH-Entscheidung.

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27
Jan
2017
Big Data

Umsetzung der NIS-Richtlinie: Neue Pflichten für Anbieter digitaler Dienste

Cyberangriffe stellen eine zunehmende Bedrohung für eine Vielzahl von Unternehmen und die Allgemeinheit dar, wie zuletzt das BSI wieder festgestellt hat. Nun hat die Bundesregierung am 25. Januar 2017 einen ersten Gesetzesentwurf zur Umsetzung der NIS-Richtlinie auf den Weg gebracht, der insbesondere Anbietern von Online Markplätzen, Online-Suchmaschinen und Cloud-Computing-Services neue Pflichten zur Wahrung der Sicherheit ihrer IT-Systeme auferlegt. Bundesweit sollen zwischen 500 und 1500 Unternehmen betroffen sein. Wir geben einen ersten Überblick über den Entwurf. » Lesen Sie mehr

19
Sep
2016
Computerstecker

EuGH mit nächster Grundsatzentscheidung: Passwortschutz für offenes WLAN

Der September in Luxemburg hat es in sich. Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 8. September 2016 sein Grundsatzurteil zur Zulässigkeit von Hyperlinks veröffentlicht hat (Rs. 160/15 – GS Media, vgl. unseren Blogbeitrag), folgte nur eine Woche später die Entscheidung McFadden zur Haftung für offene WLANs(Rs. C-484/14McFadden). Gegenstand des Verfahrens war das Haftungsprivileg für sogenannte Access Provider, mithin also die Frage, ob der Geschäftsinhaber, der seinen Kunden ein freies WLAN zur Verfügung stellt, für Rechtsverstöße seiner Kunden haftet oder nicht. Dies ist nach Ansicht der Luxemburger Richter nicht der Fall. Nationale Gerichte und Behörden können allerdings Verfügungen zu erlassen, die vorsehen, dass ein WLAN mit einem Passwort gesichert werden muss. » Lesen Sie mehr

5
Sep
2016
WLAN

Digitaler Binnenmarkt: Nächster Verordnungsentwurf „geleakt“ – Internet, TV & Radio

Jetzt geht es Schlag auf Schlag: Nachdem zunächst ein umfangreiches Staff Working Paper der Kommission zur Modernisierung des Urheberrechts „geleakt“ (vgl. Blogbeitrag) und Ende letzter Woche ein erster Entwurf der neuen Urheberrechtsrichtlinie publik wurde (vgl. Blogbeitrag), ist nun der Kommissionentwurf einer Verordnung zur Anwendung des Urheberrechts auf bestimmte Formen der Online-Sendung von Werken sowie der Weitersendung in geschlossenen Netzwerken, vorab an die Öffentlichkeit gelangt. » Lesen Sie mehr

11
Aug
2016
Finance

Kundenbewertung im Internet – “Garantiert echte Meinungen”

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine Werbung mit “Garantiert echten Meinungen” irreführend sein kann, wenn über ein Schlichtungsverfahren, welches die Veröffentlichung von neutralen bzw. negativen Meinungen verzögert, nicht deutlich aufgeklärt wird (Urteil vom 21. Januar 2016 - I ZR 252/14). » Lesen Sie mehr