Regulierung

2
Mrz
2021
Jörg Schickert
Jörg Schickert
Regulierung, Life Sciences und Healthcare / München
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Jörg Schickert
Tina Welter-Birk
Tina Welter-Birk
Regulierung, Life Sciences und Healthcare / München
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& Tina Welter-Birk
Michael Penners
Michael Penners
Prozessführung und Schiedsgerichtsbarkeit, Life Sciences und Healthcare / Hamburg
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& Michael Penners

Zu Corona-(selbst-)tests für medizinische Laien – Annäherung in mehreren Stufen

Schritt für Schritt zum Selbsttest: Aufgrund der weiterhin alltäglich spürbaren Covid-19-Pandemie ebnet das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) nach der Zulassung der Abgabe von Point-of -Care (PoC) Antigen-Schnelltests an bestimmte Gemeinschaftseinrichtungen nun auch den Weg für eine Abgabe von In-Vitro-Diagnostika, für die Eigenanwendung, die für den direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 bestimmt sind an Laien und kippt zum zweiten Mal überhaupt den grundsätzlich im Infektionsschutz vorgesehenen Arztvorbehalt. » Lesen Sie mehr

10
Jan
2021

Green Deal und Nationale Wasserstoffstrategie: Grüner Zugbetrieb in greifbarer Nähe

Öffentlich nachlesbar soll in Bremervörde bis Mitte 2021 die weltweit erste stationäre Wasserstoff-Tankstelle für Züge fertiggestellt werden. Die Zukunftsvision eines emissionsfreien Zugbetriebs soll mithilfe der Inbetriebnahme von mit Wasserstoff-Brennzellen betriebener Züge realisiert werden. Diese sollen in den nächsten Jahren die aktuell überwiegend mit Diesel betriebenen Züge ersetzen und damit einen klimaneutralen Personenzugverkehr ermöglichen. » Lesen Sie mehr

26
Nov
2020

Referentenentwurf zur Wettbewerbsregisterverordnung veröffentlicht

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie („BMWi“) hat den – noch nicht ressortabgestimmten – Referentenentwurf zur Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen („WRegVO“) am 16. November 2020 auf seiner Homepage veröffentlicht. Die Länder- und Verbändebeteiligung wurde bereits am 13. November 2020 eingeleitet, Stellungnahmen können noch bis zum 2. Dezember 2020 eingereicht werden.

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8
Okt
2020

Brennstoffemissionshandel: Bundestag beschließt CO2-Preis und Carbon Leakage-Schutz

Der Bundestag hat heute den Regierungsentwurf für ein erstes Gesetz zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) in der vom Umweltausschuss geänderten Fassung mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen angenommen. Das Änderungsgesetz wird in weiten Teilen unverändert, aber insbesondere mit einer zusätzlichen Entschließung des Bundestages bzgl. des „Carbon Leakage“-Problems beschlossen. » Lesen Sie mehr

12
Aug
2020

Infrastrukturelle Hindernisse der Energiewende – Wasserstoff als Ausweg?

Am 8. Juli 2020 legte die EU-Kommission eine Wasserstoffstrategie vor, die klimafreundlichen Wasserstoff bis 2030 wettbewerbsfähig machen soll. Gleichzeitig soll sie die Energiewende vorantreiben und damit zur Verwirklichung des Europäischen „Green Deals“ beitragen. Mitte Juni 2020 hatte bereits die deutsche Bundesregierung ihre eigene Wasserstoffstrategie verabschiedet, in welcher ebenfalls erhebliche staatliche Förderungen in Aussicht gestellt werden. Im Rahmen der aktuellen Ratspräsidentschaft Deutschlands soll Wasserstoff ebenfalls eine zentrale Rolle spielen. » Lesen Sie mehr