2
Jun
2020
Carolin Marx
Carolin Marx
Prozessführung und Schiedsgerichtsbarkeit / München
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Carolin Marx
Johannes Falter
Johannes Falter
Prozessführung und Schiedsgerichtsbarkeit / München
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& Johannes Falter
Theresa Bauerdick
Theresa Bauerdick
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Coronavirus & Zivilverfahren – Der Zivilprozess 4.0 – ein Blick über den Tellerrand

Die Digitalisierung des Zivilprozesses schreitet immer weiter voran. Dieser Beitrag zeigt deshalb durch die Digitalisierung eröffnete Möglichkeiten zur Entwicklung einer Zivilprozessordnung 4.0 auf. Wir blicken über den Tellerrand und fassen hier Gedanken zusammen, die in Zukunft eine noch krisensichere und interessengerechtere Durchführung von Zivilprozessen sicherstellen können.

Schon heute haben digitale Elemente im Zivilprozess Fuß gefasst: Statt Aktenberge zu drucken, wird vielerorts erfolgreich mit dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) gearbeitet. Die aktive Nutzungspflicht tritt – je nach Bundesland – spätestens am 1. Januar 2022 in Kraft. Neue Kommunikationswege ermöglichen es den Verfahrensbeteiligten außerdem, zur Verhandlung nicht länger gemeinsam an einem Ort sein zu müssen. Über die Möglichkeit der Videoverhandlung im Zivilprozess hatten wir bereits berichtet. » Lesen Sie mehr

2
Jun
2020

Kartellbetroffenheit und Kartellbefangenheit nach dem BGH-Urteil „Schienenkartell II“

Zu Beginn dieses Jahres hat der BGH mit dem Urteil „Schienenkartell II“ (Az. KZR 75/10) ein weiteres sehr relevantes Urteil im Bereich des Kartellschadensersatzes erlassen. Darin äußert sich der BGH in bislang nicht dagewesener Klarheit zur Kartellbetroffenheit und Kartellbefangenheit sowie zu den Voraussetzungen eines Grundurteils. » Lesen Sie mehr

11
Mai
2020
Carolin Marx
Carolin Marx
Prozessführung und Schiedsgerichtsbarkeit / München
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Johannes Falter
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Coronavirus & Zivilverfahren – Beweissicherung in Zeiten von Corona

Die Corona-Krise bindet in den Unternehmen erhebliche Aufmerksamkeit im „Jetzt“. Doch angesichts der aktuellen Turbulenzen im Wirtschaftsverkehr ist es ebenso wichtig, mögliche Streitigkeiten von morgen im Blick zu haben. Für den zukünftigen Prozesserfolg kann es etwa unverzichtbar sein, schon jetzt die nötigen Beweise zu sichern. Wartet man zu lange ab oder steckt in Corona-bedingt „pausierten“ Verfahren fest, können die Beweismittel womöglich später nicht mehr greifbar sein. Die ZPO stellt für solche Situationen das selbständige Beweisverfahren zur Verfügung. » Lesen Sie mehr

28
Apr
2020

Prozessrisiken von Hauptversammlungen nach dem COVID-19-Gesetz

Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht („COVID-19-Gesetz“) vom 28. März 2020 bringt Erleichterungen für die Einberufung und Durchführung von Hauptversammlungen, birgt aber auch Anfechtungs- und Haftungsrisiken. Der Vorstand ist gehalten, geeignete Maßnahmen zu treffen, um diesen vorzubeugen. » Lesen Sie mehr

24
Apr
2020
Anne Caterina Busch
Anne Caterina Busch
Prozessführung, Schiedsgerichtsbarkeit, Arbeitsrecht / Frankfurt am Main
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Anne Caterina Busch

Coronavirus & Zivilverfahren – Schriftliches Verfahren als sinnvolle Alternative?

Auch wenn mittlerweile gewisse Lockerungen der getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie beschlossen wurden, besteht weiterhin ein umfangreiches Kontaktverbot sowie nun mehr sogar eine Maskenpflicht im öffentlichen Raum. Dies stellt nach wie vor auch den Gerichtsbetrieb auf den Kopf.

Über die jetzt vermehrt abgehaltenen Videoverhandlungen im Zivilprozess  und die digitale Verhandlung im internationalen Gerichtsprozess hatten wir bereits berichtet. Während bei mündlichen Verhandlungen im Zivilprozess in den letzten Wochen ein faktischer Stillstand herrschte – bis auf eilige einstweilige Rechtschutzverfahren – kommt nun allmählich wieder Bewegung in den Zivilprozess. Vereinzelt wird wieder terminiert, eine einheitliche Handhabe gibt es bislang nicht. Jedoch besteht durch die vielen abgesagten terminierten mündlichen Verhandlungen ein regelrechter Stau an den Zivilgerichten.

Um die angestauten Aktenberge schrittweise bewältigen zu können, regt eine Vielzahl von Gerichten derzeit gegenüber den Parteien einen Übergang in das schriftliche Verfahren nach § 128 Abs. 2 ZPO an. Im schriftlichen Verfahren gibt es keine mündliche Verhandlung vor Gericht.

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