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4
Feb
2018

Blockchain – EU-Kommission ruft eigenes Forum ins Leben

Die Europäische Kommission hat am 1. Februar 2018 ein Forum wie auch eine Beobachtungsstelle zum Thema Blockchain ins Leben gerufen (Pressemitteilung). Beides steht im Kontext des Bestrebens, einen real existierenden Digitalen Binnenmarkt zu schaffen. Zu diesem Zweck hat die Kommission seit Mai 2015 eine Vielzahl von  Konsultationen durchgeführt, Mitteilungen publiziert, Gesetzesinitiativen angestoßen sowie Verordnungs- und Richtlinienentwürfe erarbeitet.

Das Thema Blockchain (sieh auch unsere Blog-Reihe) wurde dabei zunächst eher stiefmütterlich behandelt. Erst in ihrer Mid-Term Review vom 10. Mai 2017 positionierte sich die Kommission zu den Neuerungen dieser Technologie. Deren Bedeutung unterstreicht auch der Rat in seiner Verlautbarung vom 19. Oktober 2017. Er betont dabei die „Dringlichkeit der Auseinandersetzung“ mit der Blockchain-Technologie und unterstreicht die Notwendigkeit eines hohen Niveaus „in Bezug auf Datenschutz, digitale Rechte und ethische Standards“. » Lesen Sie mehr

20
Dez
2017

Bankdaten – wie darf man sie nutzen?

Kontoinformationsdienste sind im Kommen. Wir sind es gewohnt, überall und jederzeit auf unsere Daten zugreifen zu können, und so wollen wir es auch mit unseren Finanzdaten halten. Wer unsere Finanzdaten hat, kann damit aber noch viel mehr, als sie uns allein in aggregierter Form und „aufgehübscht“ anzuzeigen. Aber darf er das auch? » Lesen Sie mehr

13
Sep
2017

Blockchain – eine Lösung für die Elektromobilität?

Macht die Blockchain-Technologie neue Wege frei im Bereich der Elektromobilität? Können dezentrale, über ein breites Netzwerk gesteuerte Abläufe nutzbar gemacht werden, um die individuelle Mobilität auf der Straße auf elektrifizierte Fahrzeuge und nachhaltige Energieressourcen umzustellen? Diese Fragen sind der Anknüpfungspunkt des nachfolgenden Beitrags unserer Reihe zum Thema Blockchain. Denn neben den sogenannten Smart Contracts, mit welchen wir uns im letzten Blogbeitrag befasst haben, zeigt auch die Elektromobilität Optionen auf, wie technische Innovation und intelligente Abrechnungsprozesse via Blockchain einen entscheidenden Mehrwert bieten können. » Lesen Sie mehr

18
Aug
2017

Blockchain – Die virtuelle Währung Bitcoin

Wer an Blockchain denkt, hat unweigerlich auch Bitcoins vor Augen. Die Internetwährung basiert zu einem Gutteil auf der Blockchain-Technologie und bildet mithin eines der augenscheinlichsten Einsatzgebiete für diese Technologie, der wir unlängst einen ersten – überblickartigen – Beitrag gewidmet haben (siehe hier).

Im Folgenden wollen wir einen etwas genaueren Blick darauf werfen, das sich hinter dem Schlagwort „Bitcoin“ verbirgt und welche rechtlichen Themen sich damit verknüpfen. Als virtuelles Zahlungsmittel unterliegen Bitcoins dabei sowohl regulatorischen Bestimmungen der Finanzwirtschaft, sie werfen aber auch ganz allgemein vertragsrechtliche Fragestellungen auf. Letztere sind insbesondere vor dem Hintergrund spannend, dass die Europäische Kommission derzeit im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt daran ist, den Online-Handel und die Bereitstellung digitaler Inhalte neu zu regeln. Hier liegen gerade zwei Richtlinienentwürfe auf dem Tisch (COM(2015) 634 final und COM(2015) 635 final). » Lesen Sie mehr