Medienrecht

28
Mrz
2017
Computerstecker

Spannend! LG München legt EuGH erneut Fragen zum Filesharing vor

Das Thema Filesharing beschäftigt die Gerichte nach wie vor. So hat das Landgericht München dem Europäischen Gerichtshof jüngst zwei Fragen zur Haftung für illegales Filesharing vorgelegt. Der entsprechende Beschluss datiert vom 17. März 2017 (Az. 21 S 24454/14).

Hintergrund sind die unlängst veröffentlichten Urteilsgründe zu der Entscheidung des Bundesgerichtshofs in der Sache Afterlife. Darin haben die Karlsruher Richter die Beweislast zugunsten Ehegatten und Familien deutlich „entschärft“ (Urteil vom 6. Oktober 2016, Az. I ZR 154/15). Das Landgericht München sieht hierin einen möglichen Verstoß gegen europäische Bestimmungen zur Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzes. Die Münchener Richter haben dabei Erfahrung mit Vorlagen zum EuGH. Schon das gerade in Urheberrechtskreisen viel Beachtete McFadden-Urteil des EuGH geht auf die Initiative des Landgerichts München zurück (vgl. Beschluss vom 18. September 2014, Az. 7 O 14719/12McFadden). » Lesen Sie mehr

1
Feb
2017
Legal

BGH fällt Grundsatzurteil zu Bot-Software

Bot-Software ist der Spieleindustrie bekanntermaßen ein Dorn im Auge. Dies auch mit gutem Recht, greift eine solche Software doch in dem vom Hersteller intendierten Ablauf eines Computerspiels ein. Vom Spieler als zeitaufwendig oder spielerisch weniger reizvoll empfundene Spielhandlungen werden automatisiert ausgeführt, ohne dass der jeweilige Spieler aktiv handeln muss. Vor diesem Hintergrund ist es kaum verwunderlich, dass Spielehersteller auch und gerade gerichtlich gegen Programmierer von Bot-Software vorgehen. Eines dieser Verfahren hat jüngst zu einem grundlegenden Urteil des Bundesgerichtshofs geführt, dessen Begründung nun veröffentlicht wurde (BGH, Urteil vom 6. Oktober 2016, Az.: I ZR 25/15).   » Lesen Sie mehr

5
Sep
2016
WLAN

Digitaler Binnenmarkt: Nächster Verordnungsentwurf „geleakt“ – Internet, TV & Radio

Jetzt geht es Schlag auf Schlag: Nachdem zunächst ein umfangreiches Staff Working Paper der Kommission zur Modernisierung des Urheberrechts „geleakt“ (vgl. Blogbeitrag) und Ende letzter Woche ein erster Entwurf der neuen Urheberrechtsrichtlinie publik wurde (vgl. Blogbeitrag), ist nun der Kommissionentwurf einer Verordnung zur Anwendung des Urheberrechts auf bestimmte Formen der Online-Sendung von Werken sowie der Weitersendung in geschlossenen Netzwerken, vorab an die Öffentlichkeit gelangt. » Lesen Sie mehr

4
Jul
2016
Kamera

LG Berlin: Darf man Fotos gemeinfreier Werke ins Internet stellen?

Am 31. Mai 2016 hat das Landgericht Berlin entschieden, dass die Wikimedia Foundation Fotos eines gemeinfreien Gemäldes, welche ein Nutzer ohne Zustimmung des Fotografen bei Wikipedia eingestellt hatte, löschen muss. Entscheidend war dabei die Frage, ob es sich bei den Fotos der gemeinfreien Werks überhaupt schutzfähig sein kann (Landgericht Berlin, Urteil vom 31. Mai 2016, Az.: 15 O 428/15). » Lesen Sie mehr

18
Mrz
2016
Kamera

BGH: Übernahme von Ausschnitten aus Exklusiv-Interview – erlaubt?

Darf ein Fernsehsender Ausschnitte eines von einem anderen Sender produzierten und ausgestrahlten Interviews ohne dessen Zustimmung in einer eigenen Sendung ausstrahlen? Mit dieser Frage hat sich der Bundesgerichtshofs (BGH) jüngst auseinandergesetzt. Im Kern geht es hier um die Reichweite des sogenannten Zitatrechts, was allerdings weniger ein Recht als vielmehr eine Schranke des Urheberrechts darstellt. Die Karlsruher Richter haben nunmehr klargestellt, dass die Zitierfreiheit dort ihr Ende findet, wo die dem Rechteinhaber zustehenden Verwertungsmöglichkeiten durch das Zitat beeinträchtigt werden. Mangels ausreichender Feststellungen in der Berufungsinstanz verwies der BGH die Sache zurück an das Hanseatische Oberlandesgericht (BGH, Urt. v. 17.12.2015, Az.: I ZR 69/14). » Lesen Sie mehr