23
Jun
2020

Status quo: Die Entwicklung unkonventioneller Markenformen in Deutschland und der EU

Das Unionsmarkenrecht und die nationalen Markenrechte wurden in den letzten Jahren aufgrund eines Reformpakets erheblich modernisiert.

Als Folge dieser Änderungen können seit dem 1. Oktober 2017 in der EU und dem 14. Januar 2019 in Deutschland auch „unkonventionelle Markenformen“ wie Klang- und Bewegungsmarken vereinfacht, und Multimediamarken erstmals angemeldet werden.

Möglicherweise bereits in der Vergangenheit benutzte Herkunftshinweise, die jedoch mangels grafischer Darstellbarkeit bislang nicht im Register eingetragen werden konnten, sind nunmehr in vielen Fällen registrierbar und damit auch besser durchsetzbar. Gleichwohl zeigt ein Blick in das deutsche und das Unionsmarkenregister, dass bislang erst verhältnismäßig wenige dieser „unkonventionellen Markenformen“ angemeldet bzw. registriert wurden.

Im Folgenden sollen diese neuen Markenformen insbesondere mit Blick auf Fragen der Unterscheidungskraft untersucht werden. » Lesen Sie mehr

15
Jun
2020

Der unaufhaltsame Ausbruch von „Corona-Marken“

Während sich die Welt mit der Covid-19-Pandemie und ihren weitreichenden Auswirkungen befasst, scheinen einige die globale Debatte um das Virus SARS-CoV-2 für sich nutzen zu wollen – nämlich, indem sie Markenanmeldungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus einreichen und so versuchen, bestimmte Begriffe für sich gewinnbringend zu monopolisieren. » Lesen Sie mehr

8
Jun
2020

EUIPO: „Malle“ ist für alle da – Amt erklärt Unionsmarke „MALLE“ für nichtig

Mit Entscheidung vom 18.05.2020 (Az. 32 783 C) hat die Löschungsabteilung des EUIPO die Marke „MALLE“ für nichtig erklärt, da der Begriff bereits zum Zeitpunkt der Anmeldung zumindest dem deutschen Verkehrskreis als Bezeichnung für die Baleareninsel Mallorca bekannt gewesen war. Entsprechend sei der Begriff lediglich als Ortsangabe zu verstehen und könne keinen markenrechtlichen Schutz genießen. » Lesen Sie mehr

9
Apr
2020

„ÖKO-TEST“: BGH stärkt Rechte von Testanbietern

Mit Urteilen vom 12. Dezember 2019 (I ZR 173/16; I ZR 174/16; I ZR 117/17) hat der BGH entschieden, dass das Bewerben eines Produkts mit einem Gütesiegel ohne den vorherigen Erwerb einer entsprechenden Lizenz markenrechtswidrig sein kann. Gütesiegel dürften zudem lediglich zur Bewerbung des konkret getesteten Produkts verwendet werden. » Lesen Sie mehr

27
Mrz
2020

BGH zu Ursprungsbezeichnungen: Culatello aus Parma darf nicht „di Parma“ heißen!

Mit Urteil vom 12. Dezember 2019 (I ZR 21/19) hat der BGH entschieden, dass ein Hersteller von sog. Culatello, einem italienischen Edelschinken, diesen nicht unter der Bezeichnung „Culatello di Parma“ vertreiben darf, auch wenn der Schinken tatsächlich aus Parma stammt. Die Bezeichnung sei eine unzulässige Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung „Prosciutto di Parma“. » Lesen Sie mehr