7
Mrz
2017
Draheim_Yvonne_L05743

Rittersport: Keine 3D-Marke für quadratische Schokoladentafel-Verpackung

Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 4. November 2016 – Az. 25 W (pat) 78/14 – die Gewährung von Markenschutz für eine quadratische Schokoladentafel-Verpackung verweigert. Diese Form sei lediglich durch die verpackte Ware bedingt und müsse auch Mitbewerbern zur Verfügung stehen. » Lesen Sie mehr

17
Aug
2016
Internet (iStock_000005558176Small_quadrat)

Markenrechtsverletzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer Verkaufsplattform

Wird die Suchfunktion einer Online-Verkaufsplattform dahingehend beeinflusst, dass bei Eingabe einer Marke in der daraufhin generierten Trefferliste unter einer die Marke wiederholenden Überschrift auch Angebote von Drittanbietern angezeigt werden, liegt darin nach Ansicht des OLG Frankfurt a.M. (6 U 16/15) eine die Herkunftsfunktion der Marke beeinträchtigende Benutzung.  » Lesen Sie mehr

11
Aug
2016
Einkaufspassage Frankfurt am Main, Zeil

Markenrechtliche Implikationen beim 3D-Druck

In rechtlicher Hinsicht sind durch die neue Technik des 3D-Drucks insbesondere gewerbliche Schutzrechte gefährdet. Durch gedruckte Erzeugnisse können Patente, Designs, Gebrauchsmuster oder auch Markenrechte beeinträchtigt werden. Zudem stellt sich die Frage nach der Haftung der Druckshops, welche für Dritte Erzeugnisse nach deren Vorlagen erstellen. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem Bereich des Markenrechts und zeigt auf, inwiefern Markenrechte durch die neue Technik des 3D-Drucks beeinträchtigt werden können. » Lesen Sie mehr

11
Mrz
2016
Hotel

KG: Hotelvergleichsportal haftet nicht für Markenverletzung eines Buchungsportals

Das Kammergericht hat mit Urteil vom 15. Dezember 2015 (Az. 5 U 101/15) entschieden, dass der Anbieter eines Hotelvergleichsportals im Internet nicht für eine etwaige Markenverletzung eines externen Online-Hotelbuchungsportals hafte, wenn dieser erst durch eine Abmahnung Kenntnis davon erlangt und die etwaige Kennzeichenrechtsverletzung daraufhin beseitigt hat.

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5
Mrz
2016
Fussball

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) darf den Bundesadler in seiner Marke behalten

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat mit Beschluss vom 30.10.2015 (S 208/14 Lösch) entschieden, dass die deutsche Wort-/Bildmarke “Deutscher Fussball-Bund” eine heraldische Nachahmung des Bundesadlers enthält. Ein Schutzversagungsgrund nach § 8 II Nr. 6 MarkenG liegt aber nur vor, wenn Hoheitszeichen in einer Marke als Hinweis auf eine offizielle Legitimation verwendet werden. Darauf kommt es aber im Ergebnis nicht an, da dem DFB das Führen des Adlers genehmigt wurde. » Lesen Sie mehr