10
Jun
2020

Coronavirus & Zivilverfahren – Besonderheiten beim Arzneimittelhaftungsprozess

Wie in unserer COVID-19 Beitragserie dargestellt, gestatten die Gerichte nunmehr immer häufiger Videoverhandlungen im Zivilprozess, führen digitale Verhandlungen im internationalen Gerichtsprozess oder nutzen schriftliche Verfahren (als sinnvolle Alternative?) zur Bewältigung der Vielzahl an künftigen und kurzer Hand verschobenen mündlichen Verhandlungen. Siehe in diesem Zusammenhang auch unsere weiteren Beiträge zum Eilrechtsschutz in Zeiten von „Corona“, zu Schiedsverfahren und mündliche Verhandlung in Zeiten von COVID-19 oder zur Beweissicherung in Zeiten von Corona. Die COVID-19-Pandemie führt auch im Arzneimittelhaftungsprozess zu Schwierigkeiten, insbesondere wegen der bei dieser Art von Verfahren geltenden Besonderheiten. Gerichte sind bei Arzneimittelhaftungsprozessen tendenziell häufiger auf den Sachverstand externer Experten, wie Ärzten und Pharmazeuten, angewiesen als in anderen Zivilverfahren. Ihr fachspezifisches Wissen ist unter anderem häufig erforderlich, um die Krankengeschichte zu rekonstruieren und Kausalzusammenhänge zu erklären. » Lesen Sie mehr

9
Apr
2020

Lieferunterbrechungen und -einschränkungen aufgrund von COVID-19 im deutschen Recht

Der Coronavirus SARS-CoV-2 („COVID-19“) bedeutet eine Belastungsprobe für viele Lieferketten. Durch die damit verbundenen Einschränkungen werden Produktionsabläufe gestört und Hersteller wie Zulieferer gleichermaßen vor erhebliche Herausforderungen gestellt. Einzelne Produktionsschritte können durch das Virus sowie die Reaktionen hierauf von Regierungen, Unternehmen und der Gesellschaft behindert und so die gesamte Lieferkette lahmgelegt werden. Auch der Wiederaufbau der Lieferkette nach einer Normalisierung wird Herausforderungen hervorrufen. » Lesen Sie mehr

8
Jan
2018

Interpol: Erneuter Schlag gegen den illegalen Onlinehandel mit Arzneimitteln

Immer häufiger und spezialisierter gehen Strafverfolgungsbehörden auch in Deutschland gegen den illegalen Handel mit Arzneimitteln und Medizinprodukten vor. Die Hintergründe für die zunehmenden Aktivitäten von Zoll, Polizei und Staatsanwaltschaften liegen auf der Hand:

Längst hat sich das Geschäft rund um den rechtswidrigen Vertrieb von Pharmaprodukten zu einem traurigen und höchst profitablen Wachstumsmarkt entwickelt. Nicht umsonst werden in Ermittlerkreisen Arzneimittelfälschungen gerne auch als „das neue Kokain“ bezeichnet. Dass dieser Vergleich nicht allzu weit hergeholt ist, wird schnell deutlich, wenn man sich vor Augen führt, dass nachgemachte Präparate oft wesentlich günstiger von Tätern eingekauft und hergestellt werden können als konventionelle Drogen, sich gleichzeitig aber auch mit Arzneimittelfälschungen ein höherer Verkaufspreis erzielen lässt. Die tatsächlichen Ausmaße des illegalen Handels erahnen ließen erst jüngst wieder die Ergebnisse der von Straf- und Zollbehörden durchgeführten „Operation Pangea X“.

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19
Apr
2016

Antikorruptionsgesetz im Gesundheitswesen auf der Zielgerade

Zuletzt schien das Gesetzgebungsvorhaben „Antikorruptionsgesetz“ wegen anderer tagespolitischer Themen etwas ins Stocken gekommen zu sein. Nun aber hat sich der Bundestag am 14. April 2016 in dritter Lesung auf einen abschließenden Gesetzestest verständigt (BT-Drs. 18/8106). Zuvor war der Gesetzentwurf im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz nochmals nicht unerheblich überarbeitet worden.

Mitte Mai wird die veränderte Gesetzesfassung in den Bundesrat eingebracht werden. Das Gesetz ist dort aber nicht mehr zustimmungsbedürftig, weshalb mit einem Inkrafttreten im jetzigen Wortlaut sehr zeitnah zu rechnen ist. Die wichtigsten Fragen zum neuen Gesetz haben wir hier kurz beantwortet: » Lesen Sie mehr

24
Jul
2015
Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Christian Tinnefeld
Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, Internetrecht, Urheberrecht / Hamburg
E-Mail: christian.tinnefeld@hoganlovells.com
Telefon: +49 40 41993 238
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& Dr. Christian Tinnefeld

Datenschutzrechtliche Anforderungen an mHealth-Lösungen (Teil1)

mHealth im datenschutzrechtlichen Kontext

Der Bereich der mHealth (Mobile Health) Technologien ist aktuell einer der revolutionärsten und sich am dynamischsten entwickelnden Bereiche im Gesundheitswesen. Immer mehr Verbraucher und Konsumenten nutzen mobile Geräte und Apps dazu, um personenbezogene Gesundheitsdaten etwa zum körperlichen Allgemeinzustand, zu Vitalwerten, Kalorienhaushalt, sportlichen Aktivitäten oder Trainingsergebnissen und indirekt auch Bewegungsprofile zu speichern und mit Dritten zu teilen. Die enorme Beliebtheit und der steigende Erfolg der mHealth-Dienste und -Produkte hat diese aber unweigerlich in den Fokus der Datenschutzbehörden gerückt, die sich vermehrt die Frage nach einer Vereinbarkeit der neuen Technologie mit datenschutzrechtlichen Vorgaben stellen. Erst kürzlich haben eine Reihe von Aufsichtsbehörden und die Bundesbeauftragte für den Datenschutz Stellungnahmen bzw. Pressemitteilungen veröffentlicht, die sich kritisch mit Gesundheits-Apps und -Geräten auseinandersetzen und die Frage der Vereinbarkeit mit dem europäischen und deutschen Datenschutzrecht stellen – Anlass genug, sich mit den Grundlagen derartiger mHealth-Lösungen auseinanderzusetzen und den aktuell strittigen Punkten auf den Grund zu gehen.

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