23
Feb
2017
Internet (iStock_000005558176Small_quadrat)
Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Christian Tinnefeld
Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, Internetrecht, Urheberrecht / Hamburg
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Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Henrik Hanßen
Dr. Henrik Hanßen
IPMT, Datenschutzrecht, IT-Recht /
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Website Compliance: Haftung für Social Plugins – Vorlagefragen an EuGH

Das von der Verbraucherzentrale NRW gegen die direkte Einbindung des Facebook “Like-Buttons” geführte Klageverfahren geht in die nächste Runde: Mittlerweile beschäftigt sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf im Berufungsverfahren mit der Rechtmäßigkeit der direkten Einbindung von Social Plugins wie des “Like-Buttons”. Durch Beschluss vom 19. Januar 2017 (Az. I-20 U 40/16) hat das Gericht das Verfahren jedoch ausgesetzt und sich mit mehreren Vorlagefragen an den Europäischen Gerichtshof gewendet. Dieser muss nun grundsätzlich klären, ob Website-Betreiber für die Einbindung des “Like-Buttons” rechtlich verantwortlich sind. » Lesen Sie mehr

5
Jan
2016
Datenspeicherung
Tim Wybitul
Tim Wybitul
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Tim Wybitul

F.A.Z.-Kolumne: Was haben die neuen EU-Datenschutzregeln mit mir zu tun?

Jahrelang haben die Beteiligten verhandelt. Nun hat sich die Europäische Union auf ein neues Datenschutzrecht geeinigt. Was bedeutet das?

Die neuen Vorschriften gelten ab 2018 einheitlich in ganz Europa. Der bisherige Flickenteppich an nationalen Regeln wird durch eine einzige EU-Datenschutzgrundverordnung ersetzt. Fehler beim Datenschutz können dann fatale Folgen haben. Es drohen Bußgelder von bis zu 20 Millionen oder bis zu vier Prozent des gruppenweiten Jahresumsatzes – je nachdem, welcher Betrag höher ist. » Lesen Sie mehr

16
Dez
2015
Europa
Tim Wybitul
Tim Wybitul
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EU Einigung beim neuen Datenschutz – Bußgelder von bis zu 4% des Unternehmensumsatzes

Die EU verkündet am 15.12.2015 eine Einigung bei der EU-Datenschutz-Grundverordnung (“GVO“). Mit der GVO gilt ab 2018 in ganz Europa ein einheitliches Datenschutzrecht. Die GVO sieht viele Veränderungen gegenüber dem bisherigen Recht vor. Nachstehend finden Sie einige der wichtigsten Eckdaten zum neuen europäischen Datenschutzrecht. » Lesen Sie mehr

23
Sep
2015

Generalanwalt (EuGH): Safe-Harbor-Abkommen unzureichend für Datentransfers in die USA

Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hat heute seine Stellungnahme (Schlussanträge) in einem viel beachteten Verfahren veröffentlicht (Pressemitteilung vom 23. September, Nr. 106/15, C-362/14), in dem es um die Frage des Transfers von personenbezogenen Daten in die USA geht. Das Verfahren beim EuGH beruht auf einer Vorlage des irischen High Courts, der klären lassen möchte, ob die Entscheidung der EU-Kommission 2000/520/EG vom 26. Juli 2000 über den Abschluss des Safe-Harbor-Abkommens  und die Angemessenheit des Datenschutzniveaus in den USA die nationalen Datenschutzbehörden in den Mitgliedstaaten daran hindert, Beschwerden von Betroffenen nachzugehen, mit denen geltend gemacht wird, dass ein Drittland (hier: die USA) kein angemessenes Schutzniveau gewährleiste. Zudem geht es um die Frage, ob trotz der Entscheidung der EU-Kommission zum Safe-Harbor-Abkommen eine Aussetzung des beanstandeten Datentransfers durch die zuständigen nationalen Datenschutzbehörden möglich ist. Der Generalanwalt bejaht beide Fragen – und geht sogar noch einen Schritt weiter. » Lesen Sie mehr

22
Sep
2015
100658932_Newsletter_Quarter_Small (edit)
Dr. Christian Tinnefeld
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Datenschutzrechtliche Anforderungen an mHealth-Lösungen (Teil 2)

Personenbezogene Daten und sensitive
Gesundheitsdaten bei mHealth-Produkten

In unserem ersten Beitrag hatten wir einen Überblick über die datenschutzrechtlichen Problemfelder von mHealth-Lösungen gegeben. Doch wie können Entwickler, Hersteller und Anbieter von mHealth Apps und Geräten diese in datenschutzkonformer Weise gestalten und betreiben? Eine Antwort auf diese Frage erfordert zunächst Klarheit darüber, in welchem Umfang überhaupt personenbezogene Daten oder sogar sensitive Gesundheitsdaten der Nutzer betroffen sind. Dieser Artikel gibt einen Überblick, wann der Personenbezug einer Information gegeben und damit der Anwendungsbereich des Datenschutzrechts eröffnet ist. Ferner wird erläutert, was Informationen zu sensitiven Gesundheitsdaten macht. Sind auch über Fitness- und Lifestyle-Apps erhobene Daten zu Lebensgestaltung und Wohlbefinden sensitive Gesundheitsdaten? – Wir stellen die wichtigsten rechtlichen Regelungen sowie die jüngsten Stellungnahmen der Artikel-29-Gruppe und des Europäischen Datenschutzbeauftragten vor, die gerade vor dem Hintergrund der künftigen Europäischen Datenschutzgrundverordnung von besonderer Bedeutung sind. » Lesen Sie mehr