11
Jun
2018
Internet (iStock_000005558176Small_quadrat)

DSGVO oder TMG – was müssen Unternehmen beim Einsatz von Cookies beachten?

Im Zuge der Reform des EU-weiten Datenschutzrechts hatte der europäische Gesetzgeber ursprünglich geplant, am 25. Mai 2018 neben der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auch die ePrivacy-Verordnung einzuführen. Diese soll EU-weit die DSGVO in Hinblick auf die elektronische Kommunikation präzisieren und ergänzen. Wegen politischer Differenzen im Gesetzgebungsverfahren rechnen Experten mittlerweile jedoch nicht damit, dass die ePrivacy Verordnung in nächster Zeit verabschiedet und Geltung erlangen wird.

Für Unternehmen stellt sich aufgrund dieser Verzögerung die Frage, ob sie in Hinblick auf die elektronische Kommunikation trotz des EU-rechtlichen generellen Anwendungsvorrangs der DSGVO weiterhin die Regelungen des deutschen Telemediengesetzes (TMG) beachten müssen. Das TMG bleibt über den 25. Mai 2018 hinaus unverändert in Kraft, da der Gesetzgeber keine Anpassung der Regelung an die DSGVO vorgenommen hat. Zu dieser Frage hat Ende April die Datenschutzkonferenz (DSK), das Beratungsorgan der Datenschutzaufsichtsbehörden in Deutschland, Stellung genommen. Die Stellungnahme können Sie hier abrufen. » Lesen Sie mehr

11
Jun
2018
Figuren

NetzDG: Wann ist eine Kommunikation öffentlich?

Seit dem 1. Oktober 2017 ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft (siehe unseren seinerzeitigen Blog). Es dient der Bekämpfung von sogenannter „Hate Speech“ und soll der Verbreitung von „Fake News“ im Netz entgegen wirken. Reguliert wird speziell die Kommunikation in sozialen Netzwerken. Was aber ist ein soziales Netzwerk und was nicht? Fallen Skype, WhatsApp oder der Facebook Messenger unter diese Definition? Mit dieser Frage hat sich unlängst das Landgericht Frankfurt am Main befasst. Mit Beschluss vom 30. April 2018 (Az. 2-03 O 430/17) haben die Frankfurter Richter den Facebook Messenger nicht als von § 1 NetzDG erfasst angesehen. » Lesen Sie mehr

25
Mai
2018
Figuren
Tim Wybitul
Tim Wybitul
Arbeitsrecht, Compliance / Frankfurt
E-Mail: tim.wybitul@hoganlovells.com
Telefon: +49 69 962 36 358
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Tim Wybitul

“Datenschutzanwälte sind sehr gesucht” – Interview im Beck’schen Referendarführer

 

Umfassende Informationen zur Berufswahl für Juristen – Beck’scher Referendarführer 2018/2019 gratis abrufbar

Der aktuelle Beck’sche Referendarführer ist nun erschienen. Er enthält umfassende Informationen, an denen sich Nachwuchsjuristen bei ihrer Berufswahl orientieren können. Sie finden dort auch – passend zur ab heute geltenden EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ein Interview zu der Arbeit als Datenschutzanwalt. Diese Arbeit ist nicht nur spannend sondern bietet auch hervorragende Karrieremöglichkeiten. Weitere Einzelheiten finden Sie hier.

Den gesamten Beck’schen Referendarführer können Sie hier gratis abrufen.

19
Apr
2018
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IT-Sicherheitsbedenken verzögern Smart Meter roll-out weiter

Eigentlich sollte der Smart Meter roll-out im Q1 2018 beginnen. Ob der roll-out noch 2018 kommt, bleibt nach Aussage des BSI unklar. Usrächlich ist die stockende Zertifizierung durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie (BSI). Geplante Investitionen der Stadtwerke und Versorger müssen daher verschoben werden.

Mit Smart Metern sind sogenannte intelligente Stromzähler gemeint, d.h.solche,die nicht nur den aktuellen Verbrauch konkret bestimmen, sondern den Verbrauch auch in Echtzeit an den Betreiber des Smart Meters übermitteln können. Ziel ist zudem, mittels der Smart Meter vernetzte Haushaltsgeräte zu steuern. Dadurch sollen diese Geräte in Niedrigpreiszeiten eingeschaltet werden, um die Energiekosten zu senken. Langfristig sollen die Smart Meter zum Aufbau eines Smart Grid – eines digital vernetzten Stromnetzes – beitragen. » Lesen Sie mehr

29
Mrz
2018
Stecker bunt

Deutsche Datenschutzbehörden veröffentlichen Hinweise zu Joint Controllership

Die EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) regelt in Art. 26 DSGVO die Verarbeitung personenbezogener Daten durch mehrere gemeinsam für die Verarbeitung Verantwortliche (“Joint Controllership”). Die Bedeutung dieser mit der DSGVO neu eingeführten Konstruktion sollten Unternehmen in ihren DSGVO-Umsetzungsprojekten nicht unterschätzen. Ohne einen entsprechenden Vertrag nach Art. 26 DSGVO und eine transparente Ausgestaltung der gemeinsamen Verantwortlichkeit drohen Unternehmen hohe Bußgelder oder Schadensersatzansprüche von betroffenen Personen. Der Düsseldorfer Kreis (DSK) hat kürzlich ein Kurzpapier mit Hinweisen zur Verarbeitung durch gemeinsam für die Verarbeitung Verantwortlichen veröffentlicht. Dieses Kurzpapier können Sie hier abrufen. » Lesen Sie mehr