2
Mai
2019
Sabine Reimann
Sabine Reimann
Immobilienwirtschaftsrecht / Düsseldorf
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Sabine Reimann

Neue Trends bei Forward Deals

Forward Deals und Forward Funding Deals sind auch für Unternehmensjuristen in Immobilienunternehmen, bei Banken, Private Equity-Gebern und Funds ein immer wichtigerer Bestandteil der täglichen Arbeit. Daher wollen wir die aktuellen Trends beim 7. Juristischen Jahresgipfel von Heuer Dialog vorstellen. Das im Vorfeld geführte Interview zwischen unserer Partnerin Sabine Reimann und Christian Tackenberg von Heuer Dialog können Sie hier bereits lesen:  https://www.heuer-dialog.de/news/1000060805/transaktionen-und-forward-deals

16
Apr
2019
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Dr. Janina Luzius
Immobilienwirtschaftsrecht / Frankfurt am Main
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Dr. Janina Luzius

Die unendliche Geschichte der Schriftform

Kein Schriftformerfordernis bei Ausübung einer Verlängerungsoption

BGH vom 21. November 2018 – XII ZR 78/17

Wieder einmal hatte der Bundesgerichtshof (BGH) über den Umfang von Schriftformerfordernissen zu entscheiden; dieses Mal im Zusammenhang mit der Ausübung einer Verlängerungsoption in einem Gewerbemietverhältnis. » Lesen Sie mehr

19
Feb
2019
André Lohde
André Lohde
Immobilienwirtschaftsrecht / Hamburg
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André Lohde

Mietverträge: Kein Ausscheiden des Vermieters bei Übertragung des Miteigentumsanteils

BGH vom 9. Januar 2019 – VIII ZB 26/27

1.xSachverhalt

Es hätte ja alles so einfach sein können:

Die Klägerin und ihr Ehemann waren Miteigentümer eines Zweifamilienhauses und vermieteten gemeinsam eine darin gelegene Einliegerwohnung an den Beklagten. Später wurde die Klägerin durch Übertragung des Miteigentumsanteils ihres Ehemanns Alleineigentümerin des Anwesens. Ohne Zutun ihres Ehemannes kündigte die Klägerin im Anschluss das Mietverhältnis wegen Eigenbedarfs und nahm den Beklagten auf Räumung und Herausgabe der Wohnung in Anspruch.

In den Vorinstanzen konnte sich die Klägerin damit erfolgreich gegen den Beklagten durchsetzen. Am Ende machte der BGH der Klägerin jedoch einen jähen Strich durch die Rechnung. » Lesen Sie mehr

23
Nov
2018
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Dr. Janina Luzius
Immobilienwirtschaftsrecht / Frankfurt am Main
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Dr. Janina Luzius

Rückgabe einer beschädigten Mietsache

Anspruch auf Reparaturkosten ohne vorherige Fristsetzung

BGH vom 27. Juni 2018 – XII ZR 79/17

Lange Zeit war umstritten, nach welcher Norm der Vermieter vom Mieter Schadensersatz verlangen kann, wenn dieser die Mietsache beschädigt zurückgegeben hat. Vertreten wurde dabei zum einen die Auffassung, dass die Rückgabe der beschädigten Sache eine unzureichende Erfüllung der Rückgabepflicht darstelle und dem Mieter demnach eine Frist zur Nacherfüllung zu setzen sei (§§ 281 Abs. 1 S. 1, 280 Abs. 1 S. 1 BGB). Nach anderer Auffassung sei die Rückgabepflicht erfüllt und der Schaden sei vor oder nach Rückgabe immer nach der Wahl des Vermieters auch ohne Fristsetzung entweder auf Reparatur oder auf Wertersatz in Geld gerichtet (§ 280 Abs. 1 BGB). » Lesen Sie mehr

22
Okt
2018

Die Freiheit nach der Auflassung…

…wann Änderungsvereinbarungen zu Grundstückskaufverträgen formfrei möglich sind

Trotz aller Kritik aus Rechtsprechung und Literatur, zuletzt durch das OLG Stuttgart in der Berufungsinstanz, hält der BGH mit seinem Urteil vom 14. September 2018 an seiner bisherigen Rechtsprechung fest: Änderungsvereinbarungen zu Grundstückskaufverträgen, die nach bindend erklärter Auflassung geschlossen werden, sind formfrei möglich. Dies gilt selbst dann wenn die Auflassung bereits in der Kaufvertragsurkunde enthalten ist. Dies gilt allerdings dann nicht wenn die Änderungsvereinbarung neue Erwerbs- oder Veräußerungspflichten enthält. Mit Blick auf die Konsequenzen einer Formunwirksamkeit und der bisher bestehenden Rechtsunsicherheit ist diese Entscheidung für die Praxis zu begrüßen. » Lesen Sie mehr