21
Apr
2017
Füller und Block

Schrift- und Schriftformheilungsklauseln. Retter in der Not?

Ihre Mietverträge enthalten alle Schriftform- und Schriftformheilungsklauseln und sind deshalb vor Ablauf der vereinbarten Festlaufzeit nicht kündbar? Schön war’s!

BGH, Beschluss vom 25.01.2017 – XII ZR 69/16

 1. Worum ging es?

Die Schriftform von (Gewerberaum-)Mietverträgen ist seit Jahren ein “Dauerbrenner” in der juristischen Literatur und der Rechtsprechung. Mietverträge, die eine Festlaufzeit von mehr als einem Jahr haben, müssen in schriftlicher Form geschlossen werden. » Lesen Sie mehr

16
Feb
2017
Hoteleingang

EuGH zu TV und Radio in Hotelzimmern

Radio und TV auf dem Hotelzimmer sind heute Standard. Warum die Sendeunternehmen dafür von den Hotelbetreibern aber keine Gebühren verlangen können, erklären Nils Rauer und Eva Vonau in der heutigen Ausgabe der Legal Tribune Online anhand der aktuellen EuGH-Entscheidung.

Lesen Sie hier mehr.

14
Nov
2016
bauhelm
Sabine Reimann
Sabine Reimann
Immobilienwirtschaftsrecht / Düsseldorf
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Sabine Reimann

Wer baut macht Lärm

LG Berlin vom 16.06.2016 (Az. 67 S 76/16): Baulärm, Mietminderung, Duldungspflicht und Schadensersatz

Mietrecht

“Das ist doch klar, dass eine Baustelle Lärm und Schmutz verursacht! Wer neben einer Baulücke mietet, kann doch nicht hinterher Miete mindern, wenn die Baulücke geschlossen und dort gebaut wird!” Doch – das entschied jüngst das LG Berlin, selbst dann, wenn der Vermieter diese Baumaßnahme nicht zu vertreten hat, sie selbst dulden muss und möglicherweise keinen oder nur einen geringen Anspruch gegen Nachbarn hat. » Lesen Sie mehr

21
Apr
2016
Muenzen
André Lohde
André Lohde
Immobilienwirtschaftsrecht / Hamburg
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André Lohde

BGH reduziert Anforderungen an Betriebskostenabrechnung – „bereinigte“ Gesamtkosten

Die Vermieter wird es freuen: Die Erstellung der Betriebskostenabrechnung wird künftig einfacher. Mit Urteil vom 20.01.2016 (BGH, Az.: VIII ZR 93/15) senkten die Karlsruher Richter die Anforderungen an die formelle Ordnungsgemäßheit der Abrechnung. » Lesen Sie mehr

23
Mrz
2016
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Mein Grundstück – Mein Haus – Meine Tiefgarage. Stimmt nicht immer.

Grundsatz

Grundsätzlich gilt: Fest mit dem Grund und Boden verbundene Gebäude gehören zu den wesentlichen Bestandteilen eines Grundstücks (§ 94 BGB). Das heißt, grundsätzlich ist der Eigentümer eines Grundstücks auch der Eigentümer des auf oder unter dem Grundstück befindlichen Gebäudes (Prinzip der vertikalen Teilung entlang der Grundstücksgrenze). » Lesen Sie mehr