23
Feb
2017
Internet (iStock_000005558176Small_quadrat)
Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Christian Tinnefeld
Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, Internetrecht, Urheberrecht / Hamburg
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Dr. Christian Tinnefeld
Dr. Henrik Hanßen
Dr. Henrik Hanßen
IPMT, Datenschutzrecht, IT-Recht /
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& Dr. Henrik Hanßen

Website Compliance: Haftung für Social Plugins – Vorlagefragen an EuGH

Das von der Verbraucherzentrale NRW gegen die direkte Einbindung des Facebook “Like-Buttons” geführte Klageverfahren geht in die nächste Runde: Mittlerweile beschäftigt sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf im Berufungsverfahren mit der Rechtmäßigkeit der direkten Einbindung von Social Plugins wie des “Like-Buttons”. Durch Beschluss vom 19. Januar 2017 (Az. I-20 U 40/16) hat das Gericht das Verfahren jedoch ausgesetzt und sich mit mehreren Vorlagefragen an den Europäischen Gerichtshof gewendet. Dieser muss nun grundsätzlich klären, ob Website-Betreiber für die Einbindung des “Like-Buttons” rechtlich verantwortlich sind. » Lesen Sie mehr

26
Jan
2017
Starttaste Computer
Tim Wybitul
Tim Wybitul
Arbeitsrecht, Compliance / Frankfurt
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Tim Wybitul

Checklisten zur DSGVO – Pflichten und Stellung des Datenschutzbeauftragten

Praxishilfe zur Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) für Unternehmen und Datenschutzbeauftragte

Die DSGVO gilt ab dem 25. Mai 2018. Sie bringt zahlreiche Neuerungen mit sich. Viele Unternehmen setzen die neuen Anforderungen derzeit im Rahmen entsprechender Projekte um. Hierbei liefert der vorliegende Überblick eine Hilfestellung. Der Beitrag ist der zweite Teil einer Aufsatzreihe im Betriebs-Berater, welche die Folgen der DSGVO für die betriebliche Praxis zusammenfasst.

Kernstück der vorliegenden Reihe von Arbeitshilfen zum neuen EU-Datenschutz sind Checklisten zur konkreten Umsetzung der neuen Anforderungen im Unternehmen. Viele dieser Checklisten finden sich auch in dem im September 2016 erschienenen Praxisleitfaden „EU-Datenschutz-Grundverordnung im Unternehmen“. Der vorliegende Beitrag beschreibt die Pflichten des Datenschutzbeauftragten nach der DSGVO sowie seine Stellung im Unternehmen. Er zeigt, welche Anforderungen und Neuerungen Unternehmen hinsichtlich des Datenschutzbeauftragten umsetzen müssen. Dabei sind auch die Vorgaben aus dem einschlägigen aktuellen Entwurf der Art. 29 Datenschutzgruppe für ein entsprechendes Arbeitspapier berücksichtigt.

Der Beitrag erscheint mit freundlicher Genehmigung der Deutscher Fachverlag GmbH und ist hier kostenfrei abrufbar

23
Mrz
2016
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BGH konkretisiert die Prüfpflichten von Bewertungsportalen – Ärztebewertung III

Der BGH hat mit Urteil vom 1. März 2016 (Az. VI ZR 34/15) entschieden, dass Bewertungsportale im Einzelfall dazu verpflichtet sind, den Bewertenden dazu aufzufordern, den Kontakt zum Bewerteten möglichst umfassend darzulegen, wenn der Bewertete den Geschäftskontakt bestreitet. Zum Nachweis seien bei Ärzten abgestempelte Bonushefte, unterschriebene Rezepte oder sonstige Indizien geeignet. » Lesen Sie mehr

15
Mrz
2016
Steckdose
Tim Wybitul
Tim Wybitul
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Ablaufplan: Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Unternehmen

Überblick über die wesentlichen Änderungen zum BDSG, Handlungsempfehlungen, Checkliste zur Planung der Umstellung auf das neue EU-Datenschutzrecht

Die DSGVO stellt Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen. Bis voraussichtlich Mitte 2018 müssen sie Strukturen und Prozesse zur Implementierung des EU-weit geltenden Datenschutzes umgesetzt haben. Je nach Größe, Geschäftsfeld; Mitarbeiterzahl und Struktur des Unternehmens oder der Unternehmensgruppe kann die Umstellung auf das neue Recht ein Mammutprojekt sein. Gerade Konzerne oder große Unternehmen können dabei allerdings durch frühe und effektive Planung sowie Vereinheitlichung von Abläufen viel Aufwand und Geld sparen.

Ein aktueller Gastbeitrag aus dem Management-Blog der Wirtschaftswoche zeigt die wesentlichen Veränderungen gegenüber den bisherigen Anforderungen und mit welchen Arbeitsschritten man diese im Unternehmen umsetzt.

5
Jan
2016
Datenspeicherung
Tim Wybitul
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Tim Wybitul

F.A.Z.-Kolumne: Was haben die neuen EU-Datenschutzregeln mit mir zu tun?

Jahrelang haben die Beteiligten verhandelt. Nun hat sich die Europäische Union auf ein neues Datenschutzrecht geeinigt. Was bedeutet das?

Die neuen Vorschriften gelten ab 2018 einheitlich in ganz Europa. Der bisherige Flickenteppich an nationalen Regeln wird durch eine einzige EU-Datenschutzgrundverordnung ersetzt. Fehler beim Datenschutz können dann fatale Folgen haben. Es drohen Bußgelder von bis zu 20 Millionen oder bis zu vier Prozent des gruppenweiten Jahresumsatzes – je nachdem, welcher Betrag höher ist. » Lesen Sie mehr