11
Jun
2018
Figuren

NetzDG: Wann ist eine Kommunikation öffentlich?

Seit dem 1. Oktober 2017 ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft (siehe unseren seinerzeitigen Blog). Es dient der Bekämpfung von sogenannter „Hate Speech“ und soll der Verbreitung von „Fake News“ im Netz entgegen wirken. Reguliert wird speziell die Kommunikation in sozialen Netzwerken. Was aber ist ein soziales Netzwerk und was nicht? Fallen Skype, WhatsApp oder der Facebook Messenger unter diese Definition? Mit dieser Frage hat sich unlängst das Landgericht Frankfurt am Main befasst. Mit Beschluss vom 30. April 2018 (Az. 2-03 O 430/17) haben die Frankfurter Richter den Facebook Messenger nicht als von § 1 NetzDG erfasst angesehen. » Lesen Sie mehr

9
Jun
2018
Datenspeicherung

Generalanwalt äußert sich zu Filesharing – Haftung im familiären Umfeld

Es passiert nicht allzu oft, dass ein Landgericht dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) unmittelbar Fragen vorlegt – und wenn, dann handelt es sich um äußerst spannende juristische Auseinandersetzungen. Das Landgericht München hat sich mit Beschluss vom 17. März 2017 (Az. 21 S 24454/14) nun bereits zum zweiten Mal in Sachen Filesharing an den EuGH gewandt (vgl. unseren damaligen Blogbeitrag). Es geht konkret um die Frage, ob das vom Bundesgerichtshof (BGH) entwickelte sogenannte „Familienprivileg“ mit dem Unionsrecht vereinbar ist. Am 6. Juni 2018 hat der Generalanwalt Szpunar nun seine Schlussanträge veröffentlicht. Er macht deutlich: Das anerkannte Recht auf Achtung des Familienlebens darf nicht dazu führen, dass den Rechteinhabern jede reelle Möglichkeit der Rechtedurchsetzung genommen wird (Rs. C-149/17Bastei Lübbe). » Lesen Sie mehr

5
Mai
2018
Tim Wybitul
Tim Wybitul
Arbeitsrecht, Compliance / Frankfurt
E-Mail: tim.wybitul@hoganlovells.com
Telefon: +49 69 962 36 358
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Tim Wybitul

DSGVO-Schadensersatz und Abmahnungen: Welche Risiken drohen und wie vermeidet man sie

Ab dem 25.5.2018 gilt mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) europaweit ein strenges Datenschutzrecht. Die DSGVO stellt die Wirtschaft vor erhebliche Voraussetzungen und wird teilweise als Paradies für Abmahnanwälte und Verbraucherschützer bezeichnet. Setzen Unternehmen die umfassenden Vorgaben nicht richtig um, droht ihnen in der Tat  erhebliche zivilrechtliche Haftung. Ein in der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW) erschienener Überblick hierzu beschreibt die Risiken nach Art. 82 DS-GVO und schildert praxisgerechte Möglichkeiten, die Haftung für Unternehmen zu begrenzen.

Den NJW-Beitrag können Sie hier gratis abrufen. Der Link funktioniert aus technischen Gründen nur, wenn er von dieser URL aus abgerufen wird.

Einen Beitrag darüber, wie Unternehmen Risiken beim Beschäftigtendatenschutz durch den Abschluss von Rahmenbetriebsvereinbarungen zur DSGVO vermeiden können, finden Sie hier.

 

 

18
Jan
2018
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Cybersicherheit im IoT – “Meltdown” und “Spectre” zeigen Bedeutung der Updatepflicht

Das Thema Cybersicherheit ist aus den tagesaktuellen Medien nicht mehr wegzudenken. Nahezu jeden Tag kommt es zu neuen sicherheitsrelevanten Enthüllungen. Die jüngsten Veröffentlichungen in Bezug auf die Sicherheitslücken “Meltdown” oder “Spectre” zeigen, dass Sicherheitslücken nicht nur in der eingesetzten Software, sondern auch in verbauter Hardware bestehen können. Beide jetzt beschriebenen Schwachstellen setzten erstmalig auf CPU-Ebene, also prozessorseitig, an. Die Chip-Hersteller arbeiten bereits an Patches und Updates die zwar diese Sicherheitslücken schließen würden, ein vollständiger Schutz ließe sich jedoch nur mit einem vollständigen Austausch der Chips bewerkstelligen. » Lesen Sie mehr

4
Jan
2018

Wie können Unternehmen nach der DSGVO Schadensersatzforderungen vermeiden?

Ab dem 25. Mai müssen Unternehmen die EU Datenschutz-Grundverordnung und das neue Bundesdatenschutzgesetz beachten. Unternehmen drohen hohe Schadensersatzforderungen, wenn sie die strengen Anforderungen des neuen Datenschutzrechts nicht, nicht richtig oder nicht vollständig umsetzen. In einem Beitrag auf LTO.DE erklärt Tim Wybitul, was Manager über den Umgang mit personenbezogenen Daten ihrer Kunden, Lieferanten und Mitarbeiter wissen müssen. Den Beitrag können Sie hier abrufen. Einen weiteren Überblick, wie Arbeitgeber Schadensersatzforderungen vermeiden können, finden Sie hier.