24
Jun
2019

EuG zu Geschmacksmustern: Porsche 911 fehlt die Eigenart

Das EuG hat am 06. Juni 2019 zwei für den Porsche 911 angemeldete Geschmacksmuster aus dem Jahre 2004 für nichtig erklärt und damit die Entscheidung des EUIPO bestätigt, dass den neueren Modelle des 911 die eintragungsfähige Eigenart fehlt, da diese sich nicht deutlich genug von den bereits im Jahre 1996 geschützten Vorgängermodellen unterscheiden. » Lesen Sie mehr

4
Jun
2019

EuGH: Rechtserhaltende Nutzung von Formmarken bei Anbringung von Wortmarken auf Waren

Nachdem das EuG kürzlich eine Entscheidung betreffend die Schutzfähigkeit von Formmarken treffen musste (siehe hierzu unseren Blog-Beitrag), hatte nun der Europäische Gerichtshof ebenfalls zu einer bedeutenden Frage im Bereich der Formmarken Stellung zu beziehen. Er entschied mit Urteil vom 23. Januar 2019, dass die Anbringung einer Wortmarke auf einer Ware, deren Form als 3D-Marke geschützt ist, die Unterscheidungskraft dieser Marke nicht beeinträchtigt, sodass eine rechtserhaltende Benutzung der Formmarke vorliegt (Urteil vom 23.01.2019 – C-689/17 P – Bullerjan II). » Lesen Sie mehr

29
Mai
2019

„Öko-Test“: EuGH zum markenrechtlichen Schutz von Testsiegeln

Mit Urteil vom 11.04.2019 (C-690/17) hat der EuGH entschieden, dass der Inhaber eines bekannten und als Marke geschützten Testsiegels der Weiterbenutzung dessen durch einen Dritten für nicht identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen nur im Falle unlauterer Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung der Marke ohne rechtfertigenden Grund entgegentreten kann. » Lesen Sie mehr

15
Mai
2019

EuGH zu Anspielung auf Ursprungsbezeichnung: Don Quijote reitet nur in der Mancha!

Der Gebrauch von Bildzeichen und Begriffen, die auf ein geografisches Gebiet anspielen, das mit einer geschützten Ursprungsbezeichnung verbunden ist, kann eine rechtswidrige Anspielung auf diese darstellen. Dies hat der EuGH mit Urteil vom 02. Mai 2019 in einem Rechtsstreit entschieden, in dem es um die geschützte Ursprungsbezeichnung für Manchego-Käse ging (C-614/17). » Lesen Sie mehr

14
Mai
2019

Wem gehört die Marke Neymar? – Entscheidung des EuG

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat mit Urteil vom 14. Mai 2019 (Rechtssache T-795/17) dem brasilianischen Fußballstar Neymar Da Silva Santos Junior im Streit um die Markenrechte an seinem Namen Recht gegeben.

Mit seinem heutigen Urteil bestätigte das Gericht die Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und entschied, dass der portugiesische Kläger, » Lesen Sie mehr