23
Jun
2020

Werbung mit Corona – Wettbewerbszentrale erwirkt Verbote irreführender Werbung

Das LG Gießen hat mit Beschluss vom 6. April 2020 untersagt, mit der Aussage „Corona-Infektion: Wie wir uns mit Vitalpilzen schützen können!“ zu werben (Az. 8 O 16/20). Es folgten Beschlüsse weiterer Landgerichte, die das Werben mit einem Corona-Bezug ebenfalls insoweit als unzulässig erachteten, als eine fälschlicherweise schützende oder heilende Wirkung der beworbenen Produkte suggeriert wurde. » Lesen Sie mehr

23
Jun
2020

Status quo: Die Entwicklung unkonventioneller Markenformen in Deutschland und der EU

Das Unionsmarkenrecht und die nationalen Markenrechte wurden in den letzten Jahren aufgrund eines Reformpakets erheblich modernisiert.

Als Folge dieser Änderungen können seit dem 1. Oktober 2017 in der EU und dem 14. Januar 2019 in Deutschland auch „unkonventionelle Markenformen“ wie Klang- und Bewegungsmarken vereinfacht, und Multimediamarken erstmals angemeldet werden.

Möglicherweise bereits in der Vergangenheit benutzte Herkunftshinweise, die jedoch mangels grafischer Darstellbarkeit bislang nicht im Register eingetragen werden konnten, sind nunmehr in vielen Fällen registrierbar und damit auch besser durchsetzbar. Gleichwohl zeigt ein Blick in das deutsche und das Unionsmarkenregister, dass bislang erst verhältnismäßig wenige dieser „unkonventionellen Markenformen“ angemeldet bzw. registriert wurden.

Im Folgenden sollen diese neuen Markenformen insbesondere mit Blick auf Fragen der Unterscheidungskraft untersucht werden. » Lesen Sie mehr

15
Jun
2020

Der unaufhaltsame Ausbruch von „Corona-Marken“

Während sich die Welt mit der Covid-19-Pandemie und ihren weitreichenden Auswirkungen befasst, scheinen einige die globale Debatte um das Virus SARS-CoV-2 für sich nutzen zu wollen – nämlich, indem sie Markenanmeldungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus einreichen und so versuchen, bestimmte Begriffe für sich gewinnbringend zu monopolisieren. » Lesen Sie mehr

8
Jun
2020

EUIPO: „Malle“ ist für alle da – Amt erklärt Unionsmarke „MALLE“ für nichtig

Mit Entscheidung vom 18.05.2020 (Az. 32 783 C) hat die Löschungsabteilung des EUIPO die Marke „MALLE“ für nichtig erklärt, da der Begriff bereits zum Zeitpunkt der Anmeldung zumindest dem deutschen Verkehrskreis als Bezeichnung für die Baleareninsel Mallorca bekannt gewesen war. Entsprechend sei der Begriff lediglich als Ortsangabe zu verstehen und könne keinen markenrechtlichen Schutz genießen. » Lesen Sie mehr

2
Jun
2020

Kartellbetroffenheit und Kartellbefangenheit nach dem BGH-Urteil „Schienenkartell II“

Zu Beginn dieses Jahres hat der BGH mit dem Urteil „Schienenkartell II“ (Az. KZR 75/10) ein weiteres sehr relevantes Urteil im Bereich des Kartellschadensersatzes erlassen. Darin äußert sich der BGH in bislang nicht dagewesener Klarheit zur Kartellbetroffenheit und Kartellbefangenheit sowie zu den Voraussetzungen eines Grundurteils. » Lesen Sie mehr