9
Dez
2017
DSGVO-Handbuch2
Tim Wybitul
Tim Wybitul
Arbeitsrecht, Compliance / Frankfurt
E-Mail: tim.wybitul@hoganlovells.com
Telefon: +49 69 962 36 358
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Tim Wybitul

Betriebsvereinbarungen nach der DSGVO – Überblick, Checklisten und Muster

Wie wir Sie bei der Verhandlung von Betriebsvereinbarungen unterstützen können

Art. 88 DSGVO und § 26 BDSG n.F. stellen einige Anforderungen an Betriebsvereinbarungen, die die Verarbeitung von personenbezogenen Arbeitnehmerdaten regeln oder voraussetzen. In dem aktuellen Heft der Neuen Zeitschrift für Arbeitsrecht (NZA) finden Sie auf Seiten 1488 ff. eine Zusammenfassung der für die Praxis wichtigsten rechtlichen Rahmenbedingungen. Der Beitrag gibt Handlungsempfehlungen für die Umsetzung der neuen Anforderungen. Einer der Schwerpunkte liegt dabei auf der Gestaltung künftiger Betriebsvereinbarungen. Auf Wunsch senden wir unseren Mandanten gerne einen Überblick mit Checklisten und Praxistipps zu, der auch Erfahrungen aus bisherigen Verhandlungen zu Betriebsvereinbarungen zur Umsetzung der DSGVO abbildet.

Rahmenbetriebsvereinbarung oder einzelne Betriebsvereinbarungen?

Kaum ein Unternehmen wird in der Lage sein, sämtliche bereits abgeschlossenen Betriebsvereinbarungen bis zum 25. Mai 2018 neu zu verhandeln. Daher kann eine Rahmenbetriebsvereinbarung zweckmäßig sein, die Regelungen zur Umsetzung der Vorgaben von Art. 88 DSGVO und von § 26 BDSG n.F. auch auf bereits bestehende Betriebsvereinbarungen und deren Anwendung in der betrieblichen Praxis erstreckt.

Muster für eine Rahmenbetriebsvereinbarung zum Umsetzung der Vorgaben der DSGVO

Wir haben bereits ein erstes Muster für eine solche Rahmenbetriebsvereinbarung erarbeitet. Dieses Muster befindet sich derzeit in der Abstimmung mit einer Aufsichtsbehörde für den Datenschutz. Gerne unterstützen wir unsere Mandenten auf dieser Grundlage auch bei der Erstellung ihrer Betriebsvereinbarungen zur Umsetzung der DSGVO.

Wie wir Sie konkret unterstützen können

Wenn Sie den genannten Überblick für unsere Mandanten, eine entsprechende Checkliste erhalten möchten oder Interesse an der Beratung bei der Erstellung einer Betriebsvereinbarung zur DSGVO haben, erreichen Sie uns unter tim.wybitul@hoganlovells.com. Gerne besprechen wir mit Ihnen auch unsere Erfahrungen aus bisherigen Verhandlungen zu entsprechenden Betriebsvereinbarungen oder aus Gesprächen mit den Aufsichtsbehörden für den Datenschutz.

6
Dez
2017

BGH legt EuGH Fragen zur Cookie-Einwilligung vor

In einem jüngst ergangenen Vorlagebeschluss hat der Bundesgerichtshof (BGH) dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) mehrere Fragen zur Auslegung diverser Richtlinien und Verordnungen vorgelegt, die sich mit der Rechtmäßigkeit des Einsatzes von sogenannten „Cookies“ befassen. Cookies sind kleine Textdateien, die von einer Website Lokal im Endgerät des Internetnutzers gespeichert werden. Beim erneuten Besuch der Internetseite werden vom Cookie Informationen zurück an den Betreiber der Website geschickt. Der Einsatz solcher Cookies erfordert die Einwilligung des Internetnutzers. Welche konkreten Anforderungen an eine wirksame Einholung dieser Einwilligung zu stellen sind, haben nun die Luxemburger Richter zu bewerten (vgl. Beschluss vom 5. Oktober 2017, Az.: I ZR 7/16). » Lesen Sie mehr

12
Nov
2017
EU-US

Grenzüberschreitende Übermittlung personenbezogener Daten nach der DSGVO

Überblick und Checkliste für Datentransfers in Drittländer

Die grenzüberschreitende Übermittlung von Daten ist ohne vorherige rechtliche Prüfung bereits jetzt nach dem noch bis zum 24.5.2018 geltenden BDSG erheblichen Risiken ausgesetzt. Die Einführung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) sowie des gleichzeitig in Kraft tretenden neuen BDSG (BDSG 2018) stellt Praktiker vor neue Herausforderungen. Die DS-GVO vereinfacht zwar den Datenaustausch innerhalb der EU, indem sie einheitliche Mindestanforderungen aufstellt. Für Datenübermittlungen in Drittländer außerhalb der EU stellen sich dagegen wichtige Fragen. Ein aktueller Beitrag aus der Zeitschrift für Datenschutz (ZD) beschreibt die ab dem 18.5.2018 geltenden Voraussetzungen für solche Datenübermittlungen in Drittländer. Zudem zeigt er Lösungsansätze auf und gibt pragmatische Handlungsempfehlungen. Der Beitrag enthält auch Checklisten für die Prüfung der Zulässigkeit der Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer nach der DS-GVO.

Sie können den ZD-Beitrag mit freundlicher Genehmigung des Verlag C. H. Beck hier hier gratis im Volltext abrufen.

30
Okt
2017
Internet

Datenschutzbehörde veröffentlicht Hinweise zu zielgruppenorientierter Werbung

Am 4. Oktober hat das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (“LDA“) in einer Pressemitteilung Hinweise zur datenschutzrechtlichen Bewertung von einer auf einer Social Media Plattform angebotenen zielgruppenspezifischen Werbemöglichkeit (sog. “Targeted Advertising“) veröffentlicht. Anlass war eine bayernweite Prüfung zur korrekten Nutzung dieses Marketing-Werkezeugs bei 40 Unternehmen. Bei dieser Prüfung stellte das LDA erhebliche datenschutzrechtliche Mängel beim Einsatz von Targeted Advertising fest. Die Pressemitteilung können Sie hier abrufen. » Lesen Sie mehr

13
Okt
2017
EU-US

Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer nach der DSGVO

Überblick und Checkliste für die Prüfung nach der DS-GVO

Die grenzüberschreitende Übermittlung von Daten ohne vorherige rechtliche Prüfung, ist bereits jetzt nach dem noch bis zum 24.5.2018 geltenden BDSG erheblichen Risiken ausgesetzt. Die Einführung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie des gleichzeitig in Kraft tretenden neuen BDSG (BDSG 2018) stellt Praktiker vor neue Herausforderungen. Die DSGVO vereinfacht zwar den Datenaustausch innerhalb der EU, indem sie einheitliche Mindestschutzanforderungen aufstellt. Für Datenübermittlungen in Drittländer stellen sich dagegen wichtige Fragen. Der folgende Beitrag beschreibt die ab dem 18.5.2018 geltenden Voraussetzungen für eine solche Datenübermittlung in Drittländer. Zudem zeigt der Lösungsansätze auf und gibt pragmatische Handlungsempfehlungen.

Der Beitrag enthält auch eine kurze Checkliste für die Prüfung der Zulässigkeit der Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer nach der DSGVO. Er erscheint im Novemberheft der Zeitschrift für Datenschutz (ZD). Wir veröffentlichen ihn hier im Volltext gratis mit freundlicher Genehmigung des Verlag C.H.Beck.