6
Okt
2017
Uhr

Abstimmung über europäische Urheberrechtsreform erneut vertagt

Die Europäische Kommission möchte im Rahmen ihrer Strategie für einen Digitalen Binnenmarkt unter anderem auch das europäische Urheberrecht reformieren. Zu diesem Zweck hat sie eine Reihe von Gesetzesinitiativen ins Leben gerufen. Das Herzstück der Reform ist dabei ohne Zweifel der Entwurf für eine Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (COM(2016 593 final). Dieser Entwurf wurde als Teil des sog. „Copyright Packages“ am 14. September 2016 der Öffentlichkeit vorgestellt. Seitdem erleben wir eine bisweilen heftige Diskussion um die verschiedenen Bestandteile des Entwurfs. » Lesen Sie mehr

26
Sep
2017
Blockchain

Blockchain – Use Case Copyright

Im Zusammenhang mit der digitalen Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke macht der Begriff der „value gap“ seit geraumer Zeit die Runde. Dabei geht es um die Frage, ob Urheber und Rechteinhaber bei der Verwendung und Anzeige ihrer Werke auf Internetplattformen hinreichend an den dort erzielten Erlösen beteiligt werden. Die Europäische Kommission hat diesen Aspekt unlängst im Rahmen ihrer Strategie für einen Digitalen Binnenmarkt, genauer gesagt im Kontext ihres Entwurfs für eine Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (COM(2016 593 final), aufgegriffen und ein schärferes Monitoring für bestimmte Plattformbetreiber gefordert. Ob dies so kommen wird, ist noch offen. Dass die Blockchain-Technologie Optionen für die Rückverfolgung der Lizenzkette bis hin zum Urheber und damit dessen Partizipation an den im Netz erzielten Einnahmen bietet, dürfte unbestreitbar sein. Die Frage ist nur, wo macht dies Sinn? » Lesen Sie mehr

15
Sep
2017
Europa

Digitaler Binnenmarkt – Datenschutz innerhalb der europäischen Institutionen

Bereits im vergangenen Monat haben wir einen kurzen Blick darauf geworfen, was aus dem Data Economy Package geworden ist, welches die Europäische Kommission am 10. Januar 2017 vorgestellt hat. In unserem ersten Blog haben wir dabei vorrangig den Entwurf der ePrivacy Verordnung ins Visier genommen. Nachstehend möchten wir nun näher beleuchten, welches Echo die Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Institutionen der Europäischen Union (COM 2017, 8 final) bislang gefunden hat. Die entsprechende Regelung soll an die Stelle der Verordnung 45/2001/EG vom 18. Dezember 2000 treten. Ziel der Verordnung soll es sein, Personen, deren personenbezogene Daten von den Organen und Einrichtungen der Union verarbeitet werden, zu schützen. » Lesen Sie mehr

14
Sep
2017
Schirme

Brexit – Erstes Positionspapier zum Umgang mit geistigem Eigentum

Im März 2019 wird Großbritannien aus der Europäischen Union ausscheiden. Das ist das bekannte Ergebnis des Referendums am 23. Juni 2016. Seinerzeit stimmten 51,89 % der Wähler – oder 37,44 % der Wahlberechtigten – für den sogenannten „Brexit“. Am 29. März 2017 stellte die britische Regierung den Antrag nach Art. 50 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) und leitete damit den formalen Austrittsprozess ein.

Der Brexit wird sich auf nahezu alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens auswirken, auch auf den Umgang mit geistigen Eigentumsrechten, also dem „Intellectual Property“ oder kurz „IP“. Zwar bestimmt sich der Schutz geistigen Eigentums in weiten Teilen noch nach dem sogenannten Territorialitätsprinzip, doch sind geistige Schutzrechte schon seit langem keine rein nationale Domäne mehr. Man denke nur an die seit langem existierende Unionsmarke oder das lange ersehnte europäische Einheitspatent, aber auch die zunehmende Harmonisierung im Bereich des europäischen Urheberrechts.

Es stellt sich damit auch eine Reihe brennender Fragen, wie der Brexit sich auf den Umhang mit Intellectual Property in Europa auswirken wird. Hierzu hat die Europäische Kommission nun ein erstes Positionspapier veröffentlicht. Auf dieses soll im Folgenden ein nährer Blick geworfen werden. » Lesen Sie mehr

4
Sep
2017
Netzwerk

Blockchain – Wie „smart“ sind Smart Contracts?

Wie „smart“ sind Smart Contracts? Mit dieser Frage wollen wir uns in dem nachfolgenden Beitrag aus unserer kleinen Reihe zum Thema Blockchain etwas näher beschäftigen. Nachdem wir uns in unserem letzten Block mit der virtuellen Währung Bitcoin befasst haben, sind die so genannten „Smart Contract“ ein weiterer viel diskutierte Anwendungsfall von Blockchains.

Vor allem im Finanzsektor werden die Vor- und Nachteile wie auch der möglicherweise disruptive Charakter des Einsatzes von Smart Contracts derzeit intensiv gegeneinander abgewogen. Im Bereich FinTech versuchen nicht nur Start-Ups, diese digitale Technologie gewinnbringend einzusetzen, auch die „etablierten“ Finanzinstitute prüfen sehr genau, wo Einsatzgebiete liegen könnten. Dabei ist die Finanzindustrie nur ein Geschäftsfeld, in dem im Zuge der voranschreitenden Digitalisierung geschäftliche Abläufe und Transaktionen zunehmend mittels Smart Contracts abgebildet und abgewickelt werden könnten. Letztlich bietet diese Technologie im gesamten Bereich des eCommerce Optionen zur vereinfachten, dezentralen Geschäftsabwicklung. Die Kunst ist dabei, die Vorteile des Smart Contracts zu nutzen und gleichzeitig Lösungen parat zu haben, um deren Nachteile in den Griff zu bekommen. » Lesen Sie mehr