18
Aug
2017
Netzwerk

Blockchain – Die virtuelle Währung Bitcoin

Wer an Blockchain denkt, hat unweigerlich auch Bitcoins vor Augen. Die Internetwährung basiert zu einem Gutteil auf der Blockchain-Technologie und bildet mithin eines der augenscheinlichsten Einsatzgebiete für diese Technologie, der wir unlängst einen ersten – überblickartigen – Beitrag gewidmet haben (siehe hier).

Im Folgenden wollen wir einen etwas genaueren Blick darauf werfen, das sich hinter dem Schlagwort „Bitcoin“ verbirgt und welche rechtlichen Themen sich damit verknüpfen. Als virtuelles Zahlungsmittel unterliegen Bitcoins dabei sowohl regulatorischen Bestimmungen der Finanzwirtschaft, sie werfen aber auch ganz allgemein vertragsrechtliche Fragestellungen auf. Letztere sind insbesondere vor dem Hintergrund spannend, dass die Europäische Kommission derzeit im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt daran ist, den Online-Handel und die Bereitstellung digitaler Inhalte neu zu regeln. Hier liegen gerade zwei Richtlinienentwürfe auf dem Tisch (COM(2015) 634 final und COM(2015) 635 final). » Lesen Sie mehr

11
Aug
2017
Netzwerk

Blockchain – tatsächliche und rechtliche Herausforderungen

Die zunehmende Digitalisierung des privaten wie auch wirtschaftlichen Lebens ist unverkennbar. Die Europäische Kommission treibt den digitalen Binnenmarkt unaufhaltsam voran. In einem Atemzug mit dem allgegenwärtigen Phänomen der Digitalisierung wird nur allzu oft die sogenannte Blockchain-Technologie genannt. Ihr wird weithin eine große Zukunft prophezeit, auch wenn die tatsächlichen Anwendungsfälle in der Praxis zugegebenermaßen bislang noch rar gesät sind. Ein näherer Blick auf diese Technologie und ihr ökonomisches Potential – aber auch die rechtlichen Implikationen dieser Technologie – lohnt aber allemal. Wir werden daher in einer Reihe von Blog-Beiträgen den aktuellen Stand in Sachen Blockchain beleuchten und einen Blick hinter die (rechtlichen)Kulissen werfen. » Lesen Sie mehr

9
Aug
2017
Zeitung

Digitaler Binnenmarkt: Wo stehen wir beim Leistungsschutzrecht der Presseverleger?

Das Ringen um ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger geht in die nächste Runde. Nachdem die Kommission in ihrem Vorschlag für eine neue Urheberrechtsrichtlinie (COM(2016) 593 final) ein solches vorgesehen hatte, sprach sich die damalige Berichterstatterin des Rechtsausschusses des Europaparlaments, MEP Therese Comodini Cachia, im März 2017 gegen ein solches Recht aus (Bericht). Siehe hierzu auch unseren Blog vom 14. März 2017. » Lesen Sie mehr

8
Aug
2017
Europa

Digitaler Binnenmarkt: Was macht eigentlich die ePrivacy Verordnung?

Am 10. Januar 2017 hat die Europäische Kommission ihr Gesetzespaket zur Verwirklichung des digitalen Binnenmarkts auch im Bereich des elektronischen Datenverkehrs präsentiert. In verschiedenen Beiträgen haben wir seinerzeit bereits die Eckpunkte , die Mitteilung zur Schaffung einer europäischen Datenwirtschaft (COM(2017) 9 final) und den Verordnungsentwurf zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Institutionen der Europäischen Union (COM(2017) 8 final) vorgestellt.

Gut ein halbes Jahr später lohnt nun der Blick auf die Entwicklung, welche das ePrivacy Package seitdem genommen hat. In den Fokus rücken möchten wir dabei zunächst den Verordnungsentwurf zum Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation (COM 2017, 10 final). Die Verordnung soll an die Stelle der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation 2002/58/EG vom 12. Juli 2002 treten und damit einen weiteren Eckpfeiler für die Achtung der Privatsphäre und des Datenschutzes in der EU darstellen und die Datenschutzgrundverordnung 2016/679/EU (DSGVO) ergänzen. » Lesen Sie mehr

2
Jul
2017
Europa

Parlamentsausschüsse kommentieren Verordnungsentwurf zu Online-Übertragungen

Am 21. Juni 2017 haben gleich zwei Ausschüsse des europäischen Parlaments ihre Stellungnahmen zu dem Verordnungsentwurf zur Wahrung der Urheberrechte und verwandten Schutzrechte in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen noch vor der Sommerpause formuliert. Der Entwurf war im September 2016 von der europäischen Kommission präsentiert worden. Die offiziellen Stellungnahmen sind zwar noch nicht veröffentlicht. Die ersten Pressemitteilungen der beteiligten Akteure spiegeln aber bereits die Kernaspekte wieder.

Im Mittelpunkt des Verordnungsentwurfs steht vor allem die Ausweitung des aus der Kabel- und Satelliten-Richtlinie bekannten Sendelandprinzips auf Übertragungen von Rundfunksendern mittels des Internets. Nach Ansicht der Kommission sollen Fernseh- und Radiosender in Zukunft für die Ausstrahlung ihrer Inhalte in Online-Mediatheken nicht mehr wie bisher für jeden Mitgliedstaat, in dem die Inhalte abrufbar sind, Lizenzen einholen müssen. Stattdessen soll die Lizenz in einem Mitgliedstaat ausreichen, um Filme, Nachrichten etc. in der gesamten EU zum Abruf bereitzuhalten. Doch die Abstimmungen in den Ausschüssen für Kultur und für Industrie zeigen: der Vorstoß der Kommission trifft auf Widerstand. Beide Ausschüsse sprechen sich gegen eine Ausweitung des Sendelandprinzips und damit für die Beibehaltung des Territorialitätsprinzips in jetziger Form aus. » Lesen Sie mehr