13
Sep
2017
Netzwerk

Blockchain – eine Lösung für die Elektromobilität?

Macht die Blockchain-Technologie neue Wege frei im Bereich der Elektromobilität? Können dezentrale, über ein breites Netzwerk gesteuerte Abläufe nutzbar gemacht werden, um die individuelle Mobilität auf der Straße auf elektrifizierte Fahrzeuge und nachhaltige Energieressourcen umzustellen? Diese Fragen sind der Anknüpfungspunkt des nachfolgenden Beitrags unserer Reihe zum Thema Blockchain. Denn neben den sogenannten Smart Contracts, mit welchen wir uns im letzten Blogbeitrag befasst haben, zeigt auch die Elektromobilität Optionen auf, wie technische Innovation und intelligente Abrechnungsprozesse via Blockchain einen entscheidenden Mehrwert bieten können. » Lesen Sie mehr

2
Sep
2017
Europa

DSGVO: Österreich verkündet Datenschutz-Anpassungsgesetz

Österreich verkündet Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 – neues Datenschutzgesetz jetzt abrufbar

Am 31. Juli 2017 wurde das neue österreichische Datenschutzgesetz (DSG) im Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich veröffentlicht. Damit passt nun auch Österreich sein Recht auf die Vorgaben der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) an. Ähnlich wie das neue BDSG in Deutschland regeln die DSGVO und das neue DSG in Österreich ab dem 25. Mai 2018 Kernbereiche des Datenschutzes. Den vollständigen Gesetzestext des DSG können Sie hier abrufen.

Nachstehend finden Sie einen Überblick über einige praxisrelevante Regelungen:

  • Beschäftigtendatenschutz: Zum Datenschutz am Arbeitsplatz sieht § 11 DSG vor, dass die bisherige Regelung im Arbeitsverfassungsgesetz als Vorschrift im Sinne des Art. 88 DSGVO anzuwenden ist.
  • Verarbeitung von Daten über Straftaten: § 4 Abs. 3 DSG enthält eine für die Praxis äußerst relevante Regelung zur Verarbeitung personenbezogener Daten über Straftaten. Hier nutzt der österreichische Gesetzgeber eine in Art. 10 DSGVO angelegte Möglichkeit, um die weitgehende Einschränkung der Verarbeitung solcher Daten aufzulockern. In Österreich ist somit die Verarbeitung derartiger Daten auch ohne behördliche Aufsicht möglich, wenn sich dies aus gesetzlichen Sorgfaltspflichten ergibt oder wenn die Verarbeitung zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist. Durch diese Regelung ist es Unternehmen in Österreich auch künftig möglich, ihren umfassenden Verpflichtungen in Bezug auf Compliance-Maßnahmen datenschutzkonform nachzukommen.
  • Daten juristischer Personen: Bislang schützte das DSG in Österreich neben den Daten natürlicher Personen auch juristische Personen. Diese Besonderheit findet sich im neuen DSG nicht mehr.
  • Datenschutzbeauftragter: Das österreichische Umsetzungsgesetz sieht keine Sonderregelungen zur Benennung eines Datenschutzbeauftragten vor. Entsprechend müssen Unternehmen in Österreich nur dann einen Datenschutzbeauftragen benennen, wenn sich dies aus Art. 37 DSGVO ergibt.

Das Gesetz wurde von vielen österreichischen Datenschutzexperten kritisch bewertet. Diese bemängeln beispielsweise, dass das Gesetz keine Möglichkeit zur Verbandsklage vorsehe (derartige Verbandsklagen sind in Deutschland beispielsweise im UKlaG enthalten). Insgesamt erscheint das österreichische Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 eine eher zurückhaltende Lösung zu sein. Viele Öffnungsklauseln hat der Gesetzgeber ungenutzt gelassen. Im Sinne des von der DSGVO verfolgten Harmonisierungsgedanken hat eine solche zurückhaltende Herangehensweise durchaus Vorteile.

30
Jun
2017
Sassenberg-Faber Rechtshandbuch Industrie4.0 - IoT

Rechtshandbuch Industrie 4.0 und Internet of Things

Die Digitalisierung und Vernetzung der deutschen Wirtschaft ist in vollem Gange. Die Transformation der analogen Industrielandschaft hin zu einer vernetzen Welt zieht sich durch alle Branchen und Sektoren. Sie betrifft nicht nur große Internetunternehmen, Banken oder Startups, sondern auch den deutschen Mittelstand. Die erfolgreiche Bewältigung dieser tiefgreifenden Veränderungsprozesse wird entscheidend dafür sein, ob Deutschland seine Spitzenrolle als führende Industrie- und High-Tech-Nation beibehält. Dafür ist es entscheidend, dass die Entwicklung neuer Geschäfts- und Wertschöpfungsmodelle auf einen fruchtbaren Rechtsrahmen trifft, der sinnvolle regulatorischen Voraussetzungen schafft. » Lesen Sie mehr

15
Mai
2017
Goethe
Tim Wybitul
Arbeitsrecht, Compliance / Frankfurt
E-Mail: tim.wybitul@hoganlovells.com
Telefon: +49 69 962 36 358
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Tim Wybitul

Hogan Lovells an der Uni Frankfurt: Workshop EU-Datenschutz-Grundverordnung am 16.05

Worum geht’s?

Wollen Sie die Theorie in der Praxis anwenden? Im Workshop zu dem neuen EU-Datenschutz gibt Ihnen unser Frankfurter Partner Tim Wybitul spannende Einblicke in die Arbeit eines Wirtschaftsanwaltes. Wir zeigen Ihnen, warum Datenschutz und IT gerade in Zeiten von Cyberattacken, NSA und Überwachung am Arbeitsplatz enorm spannende Themen sind. Zudem sucht die Wirtschaft derzeit dringend im Datenschutz ausgebildete Juristen. Dieser Trend wirsd nicht abnehmen, sondern mit der neuen EU-Datenschutz-Grundverordnung noch weiter steigen. Wer sich früh in der Ausbildung mit Datenschutz beschäftigt, kann daher zu Recht mit guten Karrierechancen rechnen. Zudem ist die Arbeit in der Datenschutzpraxis ausgesprochen spannend und abwechslungsreich. » Lesen Sie mehr

12
Mai
2017
Tim Wybitul
Arbeitsrecht, Compliance / Frankfurt
E-Mail: tim.wybitul@hoganlovells.com
Telefon: +49 69 962 36 358
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Tim Wybitul

Bundesrat verabschiedet BDSG / Neuer Text hier abrufbar / Handbuch DSGVO erhältlich

Der Bundesrat hat heute dem neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zugestimmt. Den Beschluss des Bundesrats können Sie hier abrufen. Damit steht der Verabschiedung des deutschen Umsetzungsgesetzes zur EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nichts mehr im Wege.

Eine (inoffizielle) aktuelle und konsolidierte Fassung des Gesetzes können Sie hier abrufen. » Lesen Sie mehr