4
Jul
2019

Arbeiten 4.0 – Part 8: Datenschutzrechtliche Aspekte

Der Datenschutz spielt überall eine wichtige Rolle. Auch im Arbeitsrecht und ganz besonders bei Home-Office und mobilem Arbeiten. Die DS-GVO und das reformierte BDSG sehen drastische Bußgelder und Schadensersatzansprüche bei Datenschutzverstößen vor. Erst jüngst wurden substantielle Bußgelder verhängt.

» Lesen Sie mehr

12
Feb
2019

Deutschland: Digitalland oder digitales Nirvana?

Interview: Wie es nach einem Jahr Koalitionsvertrag um die Digitalisierungspläne der Bundesregierung steht

Am 7. Februar 2019  feierte der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD seinen einjährigen Geburtstag [siehe auch unseren Blog vom 10.02.2018]. Ein angekündigtes Fokusthema: Die Digitalisierung. Bereits im November 2018 hat die Bundesregierung ihre Umsetzungsstrategie zur Gestaltung des digitalen Wandels in Deutschland vorgestellt. Darin sind ihre Ziele und die erforderlichen Umsetzungsschritte zur weiteren Digitalisierung Deutschlands genauer definiert.

Ich habe dies zum Anlass genommen, um mit unserem Partner Dr. Tobias Faber (Infrastructure, Energy, Resources und Projects) und Mit-Herausgeber des Praxishandbuches „Industrie 4.0 und Internet of Things“ über aktuelle und zukünftige Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung zu sprechen.

[Johannes Groß:] Tobias, um innovative IoT-Geschäftsmodelle entwickeln und etablieren zu können, ist eine schnelle und stabile Netzverbindung notwendig. Setzt die Bundesregierung ihre Schwerpunkte beim Infrastrukturausbau richtig?

» Lesen Sie mehr

21
Jan
2019

Österreichische Datenschutzbehörde zur Reichweite des Kopplungsverbots

Beitrag aus unserer Reihe „Recht digital“

Mit Inkrafttreten der DSGVO gilt seit dem 25. Mai 2018 ein allgemeines Kopplungsverbot im Rahmen des Datenschutzrechts. Dass das Kopplungsverbot jedoch nicht allumfassend Anwendung finden muss, zeigt ein am 30. November 2018 ergangener Bescheid der österreichischen Datenschutzbehörde (DSB). Konkret ging es um die Frage, ob eine Tageszeitung den Nutzer vor die Wahl – Tracking durch Cookies oder Abschließen eines Abonnements – stellen darf. Nach Ansicht der DSB ist dieses Vorgehen zumindest in dem konkreten Fall zulässig.

» Lesen Sie mehr

23
Nov
2018

LfDI Baden-Württemberg verhängt erstes Bußgeld nach der DS-GVO

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI) hat am 21. November 2018 gegen den Betreiber einer Chat Community („Unternehmen“) eine Geldbuße in Höhe von 20.000 Euro wegen einer Verletzung der Pflichten bei der Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß Art. 32 Datenschutz-Grundverordnung („DS-GVO“) verhängt. Ein höheres Bußgeld konnte vor allem durch eine sehr gute Zusammenarbeit des Unternehmens mit dem LfDI vermieden werden. » Lesen Sie mehr

27
Sep
2018

Rollt die DSGVO-Abmahnwelle nun doch los? Erste Entscheidung des LG Würzburg

Seit der Geltung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ab dem 25. Mai 2018 befürchten Experten, dass Abmahnanwälte das neue Datenschutzrecht dazu nutzen könnten, um aus tatsächlichen oder vermeintlichen Verstößen gegen die DSGVO Kapital zu schlagen. Einen Überblick hierzu finden Sie hier. Gerade Datenschutzinformationen auf Webpages, die nicht den Anforderungen von Art. 13 DSGVO entsprechend, könnten hier ein Einfallstor sein, um Ansprüche geltend zu machen. Auch der Gesetzgeber nimmt dieses Risiko ernst und arbeitet an einem entsprechenden Gesetzentwurf gegen flächendeckende DSGVO-Abmahnungen.

Während schnell bekannt wurde, dass einzelne Anwälte in den letzten Monaten bereits eine Reihe von Abmahnungen verschickt hatten, waren hierzu bislang noch keine Entscheidungen ersichtlich. Dies hat das LG Würzburg nun mit seiner Entscheidung (Az. 11 O 1741/18) geändert.

» Lesen Sie mehr