Corporate Litigation

Seit Monaten bestimmt das Coronavirus SARS-CoV-2 weltweit die Agenda. Die Pandemie breitet sich immer weiter aus. Im März kam es auch in Deutschland zu einem massiven Wachstum der Infektionen. Die Politik reagierte darauf mit zum Teil drastischen Gegenmaßnahmen, die auch die Arbeit der Gerichte beeinträchtigt haben. Schriftsatzfristen wurden sehr großzügig gesetzt und sehr weiträumig verlängert, bereits terminierte mündliche Verhandlungen mussten abgesagt werden, neue Verhandlungstermine wurden entweder zunächst gar nicht oder erst weit in der Zukunft angesetzt, Verfahren wurden ruhend gestellt.

Das Coronavirus hat zahlreiche Rechtsfragen aufgeworfen. In einem aktuellen Beitrag für die Zeitschrift Betriebs-Berater* (37/2020) haben wir uns mit zwei praxisrelevanten Fragen mit Bezug zum Zivilprozess befasst. Der Beitrag ist über diesen Link im Volltext verfügbar.

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Weitere Autoren dieses Beitrags: Prof. Dr. Michael Fortmann, LL.M., TH Köln

Covid-19 hat die Arbeitswelt vieler Branchen stark beeinflusst. Um ihre Produktion aufrecht erhalten und Dienstleistungen weiter erbringen zu können, haben Unternehmen unterschiedliche Konzepte entwickelt, wie und unter welchen Umständen Mitarbeiter weiterhin vor Ort oder aber ggf. im Homeoffice arbeiten können. Mit der jüngsten Öffnung in allen Bundesländern kehren mehr und mehr Arbeitnehmer an ihren Arbeitsplatz zurück. Die Gefahr einer Ansteckung – auch in den Räumlichkeiten des Arbeitgebers – bleibt jedoch. Insbesondere wenn ganze Abteilungen oder Schlüsselmitarbeiter erkranken und dies die Produktion oder wesentliche Projekte einschränkt, können den Unternehmen hohe Schäden entstehen. Zudem stellt sich die Frage eventueller Haftungsansprüchen der am Arbeitsplatz erkrankten Arbeitnehmer gegen das Unternehmen. Was bedeutet dies für die Geschäftsleitung – bestehen hier Organhaftungsansprüche und wenn ja, ist das Management durch die D&O-Versicherung abgesichert? » Lesen Sie mehr

Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus sorgt für heftige Turbulenzen im Wirtschaftsleben. Gerät eine GmbH in finanzielle Schieflage, steht besonders die Geschäftsführung unter Druck. Sie kämpft um das wirtschaftliche Überleben der Gesellschaft. Gleichzeitig kommen verschiedene Szenarien für die Haftung des Geschäftsführers in Betracht, wenn dieser keine Krisenprävention durchgeführt hat oder in der Krise nicht die erforderliche Sorgfalt anwendet. » Lesen Sie mehr

Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht („COVID-19-Gesetz“) vom 28. März 2020 bringt Erleichterungen für die Einberufung und Durchführung von Hauptversammlungen, birgt aber auch Anfechtungs- und Haftungsrisiken. Der Vorstand ist gehalten, geeignete Maßnahmen zu treffen, um diesen vorzubeugen. » Lesen Sie mehr

Auch wenn mittlerweile gewisse Lockerungen der getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie beschlossen wurden, besteht weiterhin ein umfangreiches Kontaktverbot sowie nun mehr sogar eine Maskenpflicht im öffentlichen Raum. Dies stellt nach wie vor auch den Gerichtsbetrieb auf den Kopf.

Über die jetzt vermehrt abgehaltenen Videoverhandlungen im Zivilprozess  und die digitale Verhandlung im internationalen Gerichtsprozess hatten wir bereits berichtet. Während bei mündlichen Verhandlungen im Zivilprozess in den letzten Wochen ein faktischer Stillstand herrschte – bis auf eilige einstweilige Rechtschutzverfahren – kommt nun allmählich wieder Bewegung in den Zivilprozess. Vereinzelt wird wieder terminiert, eine einheitliche Handhabe gibt es bislang nicht. Jedoch besteht durch die vielen abgesagten terminierten mündlichen Verhandlungen ein regelrechter Stau an den Zivilgerichten.

Um die angestauten Aktenberge schrittweise bewältigen zu können, regt eine Vielzahl von Gerichten derzeit gegenüber den Parteien einen Übergang in das schriftliche Verfahren nach § 128 Abs. 2 ZPO an. Im schriftlichen Verfahren gibt es keine mündliche Verhandlung vor Gericht.

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